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Samstag, Januar 28, 2023

Stichwort: Wenn nicht McCarthy, wer dann?

Expertenmeinungen

06. Jan – In den USA ist der Republikaner Kevin McCarthy abermals bei der Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gescheitert. Es folgen einige andere Anwärter auf den Posten, falls der Fraktionschef wegen des anhaltenden Widerstands ultrakonservativer Mitglieder seiner eigenen Partei sich endgültig nicht durchsetzen kann. 

STEVE SCALISE

Die Nummer zwei der Republikaner im Repräsentantenhaus sitzt für den südlichen Bundesstaat Louisiana in der Abgeordnetenkammer. Er steht dem moderaten Lager näher, könnte aber den konservativen Hardlinern, die prinzipiell gegen McCarthy sind, genehmer sein. Einige moderat konservative Republikaner haben sich jedoch zurückhaltend geäußert. Sie sehen keinen Sinn darin, McCarthy aufzugeben, nur um dann jemanden zu nominieren, der ideologisch nahezu identisch tickt. Scalise selbst ist ein erklärter Unterstützer McCarthys. Er hat wiederholt für ihn gestimmt. 

FRED UPTON

Das republikanische Urgestein aus Michigan wurde erstmals 1986 in den Kongress gewählt. 2022 stellte Upton sich nicht mehr zur Wiederwahl. Gleichwohl könnte er Vorsitzender des Repräsentantenhauses werden, da ein Volksvertretermandat keine zwingende Voraussetzung für das Amt ist – auch wenn es in der Regel an einen Abgeordneten der Mehrheitspartei geht. Spekuliert wird, dass Upton Stimmen von den Demokraten bekommen könnte, wenn seine Partei wegen ihrer Zerrissenheit nicht alleine eine Mehrheit zustande bekommt. Er gilt als moderater Republikaner. Anfang 2021 hatte er dafür gestimmt, Donald Trump des Präsidentenamtes zu entheben. Upton hat am Dienstag gegenüber der „Detroit News“ signalisiert, dass er den Speaker-Posten durchaus interessant fände. 

JIM JORDAN

Der Abgeordnete aus Ohio hat sich als Unterstützer McCarthys präsentiert. Er ist auch ein erklärter Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump. Zudem gehört er zum sogenannten Freedom Caucus, einer Vereinigung der am weitesten rechts stehenden Republikaner im Repräsentantenhaus. Als solcher genießt er den Rückhalt des Anti-McCarthy-Blocks, der ihn am Dienstag als Alternative ins Spiel brachte und für ihn stimmte.

BYRON DONALDS

Der im New Yorker Stadtteil Brooklyn aufgewachsene Abgeordnete vertritt seit Anfang 2021 den Bundesstaat Florida im Repräsentantenhaus. Er sitzt damit erst seit vergleichbar kurzer Zeit in der Kammer, kommt wegen seiner ultrakonservativen Ansichten bei den McCarthy-Gegnern aber gut an. Er ist einer von insgesamt nur vier afroamerikanischen Republikanern im Repräsentantenhaus. Am Dienstag schloss er sich den Abweichlern im dritten Wahlgang an und unterstützte Jordan. Am Mittwoch wurde er dann neben McCarthy als einziger weiterer Kandidat der Republikaner aufgestellt und erhielt alle 20 Stimmen der Parteirebellen. Auch am Donnerstag stand er auf der Liste, allerdings nicht mehr als einziger Kandidat der McCarthy-Gegner. 

KEVIN HERN

Der Republikaner aus Oklahoma wurde am Donnerstag, dem dritten Wahltag, als weitere Alternative zu McCarthy und Donalds nominiert. Der Unternehmer gehört dem Kongress seit 2018 an. Er erhielt weniger Zuspruch als der Abgeordnete Donalds, aber mehr als Trump, der in einigen Wahlgängen als Außenseiter-Kandidat aufgestellt wurde, jeweils aber nur eine Stimme erhielt. 

JUSTIN AMASH

Amash zog 2011 als Republikaner für Michigan ins Repräsentantenhaus ein. 2020 wechselte er zu den Libertären, einer der größeren sogenannten dritten Parteien neben den dominierenden Demokraten und Republikanern. Bei den Kongresswahlen im selben Jahr trat er nicht erneut an. Amash ist Mitbegründer des ultrakonservativen Freedom Caucus im Repräsentantenhaus. Gleichzeitig ist er der erste republikanische Kongressabgeordnete, der sich offen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump aussprach. Er ist ein lautstarker Kritiker der Bürokratie und Hinterzimmer-Politik in Washington. Am Mittwoch war er im Kapitol und brachte sich selbst als potenzieller Vorsitzender des Repräsentantenhauses ins Gespräch. 

HAKEEM JEFFRIES

Der New Yorker gehört den Demokraten an. Nachdem diese bei den Kongresswahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren, wurde er von seiner Partei einstimmig zum Minderheitsführer in der Parlamentskammer gewählt. Bei der Speaker-Wahl erhielt er bei den bis Donnerstag abgehaltenen elf Wahlgängen stets alle 212 Stimmen der Demokraten. Es ist aber äußerst unwahrscheinlich, dass er am Ende tatsächlich den Posten übernimmt, da wohl kaum ein Republikaner dem zustimmen dürfte. 

Stichwort: Wenn nicht McCarthy, wer dann?

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von travis1776 auf Pixabay

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