Berlin, 27. Nov – SPD-Chef Lars Klingbeil bescheinigt der Ampel-Koalition eine durchwachsene Bilanz nach dem ersten Jahr. Die Bundesregierung bewertete er in der „Bild am Sonntag“ mit einer 3+. Klingbeil monierte fehlenden Teamgeist. „Ein bisschen weniger öffentlicher Streit führt auch dazu, dass Noten besser werden.“ Zwar verstehe er, dass das erste Regierungsjahr allen viel abverlangt habe. „Aber manche Diskussion war zu lang, zu öffentlich, zu personalisiert.“ Die Koalitionäre müssten zur politischen Kultur aus den Anfangszeiten der Ampel zurückkehren: „Dass wieder gilt: Wir packen das gemeinsam an, ohne dass ständig vermessen wird, wer von den drei Partnern sich wo genau durchgesetzt hat.“
Er mahnte mehr Tempo bei Reformen an: „Wir haben in Niedersachsen innerhalb von 200 Tagen ein LNG-Terminal hochgezogen, aber das Aufstellen von Windrädern dauert immer noch zu lange.“ Er kündigte an, im kommenden Jahr werde die SPD Diskussionen um gerechte Steuern „sehr klar führen“ und bekräftigte, diejenigen, die viel hätten, müssten mehr leisten zur Finanzierung des Gemeinwohls.
SPD-Chef benotet Ampel-Koalition mit 3+
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von Peter Dargatz auf Pixabay
Hier findet ihr die aktuellen Livestream-Folgen. Mehr aus Web3, NFT und Metaverse.
