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Donnerstag, Februar 2, 2023

Russland – Unser Militärbündnis hat in Kasachstan Relevanz bewiesen

Expertenmeinungen

Moskau, 27. Nov – Trotz des schwelenden Kaukasuskonflikts in seiner Nachbarschaft zeigt sich Russland unbeeindruckt von Zweifeln seines Verbündeten Armenien am Nutzen der gemeinsamen Militärallianz. Armenien hatte sich im Konflikt mit seinem Nachbarn Aserbaidschan jüngst über mangelnde Hilfe der von Russland angeführten Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) beschwert. Der russische Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow erwiderte am Sonntag, die OVKS erfülle ihren Zweck, und verwies auf die Niederschlagung von Unruhen im Mitgliedsland Kasachstan mit Unterstützung von OVKS-Truppen zu Jahresbeginn.

„Versuche zur Auflösung der OVKS gab es immer“, sagte Peskow im russischen Fernsehen. „Aber zumindest jetzt sehen wir, dass, trotz aller Schwierigkeiten, trotz möglicher Widersprüche auch zwischen Mitgliedsstaaten, diese Struktur weiterhin sehr gefragt ist“, erklärte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin. „Und sie hat ihre Relevanz und Effektivität vollauf gezeigt – bei der Lösung der Lage in Kasachstan.“

Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew war in Bedrängnis geraten, als es im Januar infolge steigener Treibstoffpreise zu Massenprotesten gekommen war. Putin hatte daraufhin Truppen in das Nachbarland entsandt und erklärt, er werde dort keine Revolution zulassen. Nach der Niederschlagung der Proteste hatte Tokajew seine Macht ausgebaut und war auf vorsichtige Distanz zu Russland gegangen. So vermied Tokajew eine Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg und suchte die Nähe der EU, die unter anderem Öl aus Kasachstan bezieht.

Armenien und Aserbaidschan streiten seit Langem um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach. Bei Kämpfen im September wurden nach Angaben beider Seiten mehr als 200 Soldaten getötet. Nach einer Waffenstillstandsvereinbarung einigten sich beide Länder im Oktober darauf, eine „zivile Mission“ der EU an ihrer Grenze zuzulassen. Russland, das im Jahr 2020 Soldaten in die Region entsandt hatte, um einen Waffenstillstand zu sichern, erklärte sich seinerseits zu Vermittlungen bereit. Am Mittwoch beklagte jedoch der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan, die OVKS habe beim Schutz ihres Mitglieds versagt, was deren Ansehen beschädige. 

Die OVKS wurde Anfang der 1990er-Jahre als Gegenstück zur Nato gegründet, hat im Gegensatz zu dieser aber seither mehrere Austritte verzeichnet, darunter Aserbaidschan. Mitglieder sind neben Russland, Kasachstan und Armenien auch Belarus, Kirgistan und Tadschikistan. Angesichts des Kriegs in der Ukraine ringt Russland zunehmend um seinen Einfluss anderen Ex-Sowjetrepubliken. So war es in diesem Jahr auch zwischen den Bündnismitgliedern Kirgistan und Tadschikistan zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen.

Russland – Unser Militärbündnis hat in Kasachstan Relevanz bewiesen

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von kuanish Sarsenov auf Pixabay

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