Berlin/Lubmin, 19. Sep – Ein Schwerpunkt der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz an den Golf am Wochenende wird die Sicherung von Energielieferungen werden. Scholz werde in den Vereinigten Arabischen Emiraten sicher einige Verträge für Flüssiggas (LNG) unterzeichnen können, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck am Montag in Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern.
Ein Regierungssprecher äußerte sich dagegen deutlich vorsichtiger und sagte nur, Energie sei eines der Themen auf der Reise, die Scholz am Samstag und Sonntag nach Saudi-Arabien, die VAE und nach Katar führe. Der Energiekonzern Uniper teilte mit, dass er die Gespräche mit Katar über mögliche LNG-Lieferungen vorantreibe, aber noch keine Einigung erzielt habe. Mit Qatar Energy verbinde Uniper seit vielen Jahren eine enge Geschäftsverbindung. „In diesem Rahmen sind wir laufend in Gesprächen mit unseren katarischen Partnern zur Ausweitung unserer Lieferungen“, hieß es.
Auf der zweitägigen Golf-Reise wird Scholz nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit auch von Vertretern der Wirtschaft begleitet. Zu den Themen gehören neben Energie auch Iran sowie das Werben für den Investitionsstandort Deutschland. In Saudi-Arabien wird Scholz am Samstag den saudischen König und Kronprinz Mohammed bin Salman treffen. Am Sonntag werde der Bundeskanzler dann mit dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Zayed, zusammenkommen und am Nachmittag in Katar mit Emir Tamim bin Hamad Al Thani. Dieser hatte vor kurzem auch Berlin besucht.
In Katar wird es auch darum gehen, ob und in welche Höhe das Land als Lieferant von LNG-Gas für Deutschland zur Verfügung steht, russisches Pipeline-Gas zu ersetzen. Habeck (Grüne) wies darauf hin, dass er bei seinem eigenen Besuch in der arabischen Region bereits Vorarbeiten für mögliche LNG-Lieferungen gemacht habe. Wichtig sei, dass bereits in diesem und zum nächsten Winter Terminals zur Anlandung des Brennstoffes an deutschen Küsten entstünden.
Die Chancen für die Inbetriebnahme in Brunsbüttel und Wilhelmshaven im Winter stünden gut. Wenn zudem ausreichend Gas gespart und man Glück mit dem Wetter habe, gebe es die Chance, gut durch diesen Winter zu kommen. Die Speicher seien am Ende dann aber leer. Derzeit bewege man sich auf einen Speicherstand von 90 Prozent zu, obwohl man Gas nicht mehr zu jedem Preis kaufe. Nach diesem Winter müssten weitere Terminals in Betrieb gehen, um auch den nächsten Winter gut zu überstehen.
Die Bundesregierung entschied unterdessen, dass bei der Stabilisierung der Gasimporteure das erste Geld aus der ab Oktober greifenden Gasumlage zur Stabilisierung der Gas-Importeure nicht vor November bei den Unternehmen ankommen soll. Das Kabinett habe am Freitag im schriftlichen Umlaufverfahren den späteren Abschlagszahlungen zugestimmt, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums. Die ab Anfang Oktober geltende Umlage in Höhe von 2,4 Cent pro Kilowattstunde soll jeder Kunde – Privathaushalte und Industrie – bezahlen.
Mit den Einnahmen sollen die massiven Mehrkosten von Importeuren wie Uniper ausgeglichen werden, die diese derzeit wegen gestoppter Lieferungen aus Russland haben. Die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums wollte die Frage nicht beantworten, ob auch staatlich übernommene Importeure von der Gasumlage profitieren dürften. Das könnte beispielsweise im Fall Uniper relevant werden. Hier laufen Gespräche über eine deutliche Beteiligung des Staates an dem Unternehmen.
Scholz will in Golfstaaten über Gas und Investitionen reden
Quelle: Reuters
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