Donnerstag, März 28, 2024
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Scholz sagt Ostdeutschland Gelder von über 1 Mrd zu – Großteil für Schwedt

Berlin, 16. Sep (Reuters) – Bund und Länder wollen nach der Entmachtung des russischen Ölkonzerns RofneftROSN.MM bei der Raffinerie Schwedt über eine Milliarde Euro in Ostdeutschland investieren. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach am Freitag in Berlin von einem „Zukunftspaket“ für den brandenburgischen Standort Schwedt, aber auch den Industriestandort Leuna in Sachsen-Anhalt sowie die Häfen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Gelder kämen über mehrere Jahre vom Bund und diesen drei Ländern. Schwedt allein solle Mittel in Höhe von 825 Millionen Euro bekommen.

„Die Hängepartie ist zu Ende“, sagte Scholz. Es gehe jetzt darum, Jobs zu sichern. „Kündigungen sollen hiermit vermieden werden.“ Deutschland sichere sich mit der Treuhänderlösung in Schwedt mittel- und langfristig die Versorgung mit Öl, das in Zukunft aber aus anderen Staaten kommen soll. „Wir machen uns unabhängiger von Russland.“ Wichtig sei dabei die Pipeline von Rostock nach Schwedt.

Der Raffinerie-Betreiber in Schwedt wurde am Freitag unter Treuhandverwaltung gestellt. Deutschland will ab Jahresende kein russisches Öl mehr verarbeiten, was aber das Geschäftsmodell von Rosneft in Schwedt ist. „Das ist eine weitreichende energiepolitische Entscheidung zum Schutz unseres Landes“, sagte Scholz. „Russland, wir wissen es längst, ist kein verlässlicher Energielieferant mehr. Diese Entscheidung haben wir uns nicht leicht gemacht, aber sie war unumgänglich.“

Scholz sagt Ostdeutschland Gelder von über 1 Mrd zu – Großteil für Schwedt

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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