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Mittwoch, Dezember 7, 2022

China und Russland wollen mit Staatengruppe Gegengewicht zum Westen stärken

Expertenmeinungen

Samarkand 16. Sep (Reuters) – China und Russland wollen die Zusammenarbeit mit anderen Staaten in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ausbauen und damit ein Gegengewicht gegen westliche Staaten schaffen. Chinas Präsident Xi Jinping rief am Freitag im usbekischen Samarkand die acht Mitgliedsstaaten dazu auf, sich gegenseitig in der Abwehr von Versuchen ausländischer Mächte zu unterstützen, sogenannte Farben-Revolutionen zu unterstützen. Mit diesem Begriff sind Aufstände insbesondere in ehemals kommunistischen Staaten gemeint. Russlands Präsident Wladimir Putin forderte, die SCO müsse ein globaler Gegenspieler von den USA und dem von diesen angeführten Westen werden.

Xi sagte, die SCO-Mitgliedsländer sollten sich gegenseitig bei der Wahrung ihrer Sicherheits- und Entwicklungsinteressen unterstützen. Der chinesische Präsident kündigte an, sein Land werde in den kommenden fünf Jahren 2000 Sicherheits-Kräfte aus den SCO-Ländern ausbilden und eine Ausbildungsstätte mit Schwerpunkt Terrorismus-Bekämpfung einrichten. Xi lud die SCO-Länder ein, sich Chinas globaler Sicherheitsinitiative anzuschließen. Zur SCO gehören neben China und Russland auch Indien, Pakistan sowie vier ehemalige Sowjet-Republiken. Der Iran will Mitglied des Bündnisses werden.

Kein Wort verlor Xi über den Ukraine-Krieg. Allerdings fallen auch die Entwicklungen in der ehemaligen Sowjetrepublik unter dem Begriff Farben-Revolution. 2004 wurde in der Ukraine im Zuge der Orangen Revolution ein prorussischer Präsident gestürzt und ein Prozess der Emanzipation vom Nachbarland eingeleitet, der im vergangenen Februar in dem russischen Angriff auf die Ukraine mündete. Ähnliche Revolten gegen autokratische Regierungen gab es in mehreren Staaten des ehemaligen Ostblocks. In China wurden derartige Bestrebungen 1989 mit dem Massaker am Tiananmen-Platz gestoppt.

PUTIN FÜR SPORTLICHE GROSSEREIGNISSE

Putin schlug vor, die Zusammenarbeit innerhalb der SCO auf den Sport auszuweiten. Sportliche Großereignisse könnten unter Schirmherrschaft der SCO organisiert werden. Derzeit ist die Teilnahme russischer Athleten wegen staatlich unterstützer Dopingfälle an Olympischen Spielen stark eingeschränkt.

Putin warf zudem Europa vor, nur teilweise Sanktionen aufgehoben zu haben, die den Export von Düngemitteln blockierten. Russland sei bereit, 300.000 Tonnen Düngemittel, die in europäischen Häfen festgesetzt worden seien, für ärmere Länder freizugegen. Voraussetzung sei allerdings eine Lockerung der Sanktionen. Xi erklärte, sein Land werde Getreide im Wert von 214 Millionen Dollar als Nothilfe an ärmere Länder liefern. Indiens Ministerpräsident Narendra Modi rief die SCO dazu auf, gegen die Folgen der Corona-Pandemie vorzugehen und Lieferketten zu sichern.

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi forderte, es müssten neue Wege gegen „drakonische“ US-Sanktionen gefunden werden. Der freie Handel unter den SCO-Mitgliedern müsse deswegen ausgebaut werden. Am Donnerstag hatte der Iran ein Memorandum zu den Voraussetzung für die volle Mitgliedschaft im SCO unterzeichnet.

China und Russland wollen mit Staatengruppe Gegengewicht zum Westen stärken

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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