Meseberg, 30. Aug – Die Bundesregierung wird nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz „sehr schnell in der Lage sein, die nötigen Lösungen und Entscheidungen“ für ein neues Entlastungspaket zu präsentieren. „Jetzt sind wir dabei, in dieser Woche sehr sorgfältig untereinander darüber zu diskutieren, wie wir ein möglichst maßgeschneidertes, möglichst effizientes, möglichst zielgenaues Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger und unsere Unternehmen auf den Weg bringen können“, sagte Scholz am Dienstag in Meseberg vor Beginn der zweitägigen Klausurtagung des Bundeskabinetts.
Auf der Klausurtagung selbst ist aber nicht mit Entscheidungen zu rechnen. Man werde die interne Abstimmung „im Laufe dieser Woche“ vorantreiben, sagte Scholz. Beim Thema Versorgungssicherheit sei man sehr gut vorangekommen, weil man etwa mit einem „sagenhaften“ Tempo Flüssiggas-Terminals an der deutschen Küste baue und die Gasspeicher bereits zu mehr als 82 Prozent befüllt habe.
Angesichts der Spannungen zwischen SPD, Grünen und FDP gerade in der Energiepolitik und bei den Entlastungen betonte Scholz erneut die gute Zusammenarbeit im Kabinett. Die Klausurtagung sei wichtig, um sicherzustellen, „dass wir als Bundesregierung eng und untergehakt zusammenarbeiten“, sagte er. Scholz sprach von einer guten Stimmung und der Bereitschaft, „in einer ernsten Lage eng zusammenzuarbeiten zum Wohl des Landes“. Am Wochenende hatten sich SPD und Grüne wegen der umstrittenen Gasumlage heftige gegenseitige Vorwürfe gemacht.
Scholz – Regierung wird sehr schnell über Entlastungspaket entscheiden
Quelle: Reuters
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