Berlin, 23. Nov – Bundeskanzler Olaf Scholz hat raschere Fortschritte beim europäischen Luftverteidigungssystem FCAS angekündigt und auf Veränderungen bei Bestellungen von Rüstungsgütern gepocht. Noch in diesem Jahr werde man bei FCAS in die nächste Stufe eintreten, sagte der SPD-Politiker in der Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch mit Blick auf das zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien vereinbarte Projekt. Damit sei ein Knoten durchschlagen worden. Zugleich sei es gelungen, für Deutschland einen Anteil der Wertschöpfung des Projekts zu sichern.
Der Kanzler sagte, dass mit dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr auch eine Kehrtwende in der Beschaffungspolitik eingeleitet werden müsse. Die Ausstattung der Bundeswehr müsse dauerhaft gesichert werden. Dafür müsse die Rüstungsindustrie in neue Anlagen investieren. Bei der Munitionsproduktion müsse der Nachschub garantiert werden, damit die Bundeswehr jeder Situation gerecht werden könne.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, eine krisenfähigere Struktur der Rüstungsindustrie sei Thema in Gesprächen zwischen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und Unternehmen. Es gebe derzeit schlicht nicht mehr so viele Munitionsfabriken in Europa.
Kanzler Scholz bekräftigte in seiner Regierungserklärung, dass Deutschland künftig zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben werde. Damit würde Deutschland die Selbstverpflichtung der Nato-Länder erfüllen. Zuvor hatte ihm CDU-Chef Friedrich Merz vorgeworfen, er habe seine Zusagen nicht eingehalten. Tatsächlich sinke der Wehretat im kommenden Jahr um 300 Millionen Euro, sagt der CDU/CSU-Fraktionschef. „Das ist ein grober Wortbruch.“
Scholz – Nächste Phase bei FCAS-Rüstungsprojekt noch 2022
Quelle: Reuters
Titelfoto: Bild von Vicki Hamilton auf Pixabay
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