Mittwoch, April 24, 2024
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Scholz nach G20-Gipfel – Putin steht fast alleine

Berlin, 16. Nov (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Russland nach dem G20-Gipfel als isoliert an. „Der russische Präsident steht mit seiner Politik in der Welt fast alleine da. Er hat keine starken Bündnispartner“, sagte Scholz am Mittwoch zum Abschluss des Treffens der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer auf Bali. Er verwies darauf, dass auch Länder wie Indien und Südafrika mitgeholfen hätten, „die erstaunlich klaren Worte“ in der G20-Abschlusserklärung gegen den Krieg in der Ukraine zu erreichen. Auch Staaten, die sich in der UN-Vollversammlung bei der Verurteilung Russlands enthalten hätten, fänden diesen Krieg nicht richtig.

Scholz sprach sich zugleich gegen Vorverurteilungen bei dem Raketeneinschlag an der polnischen Grenze zur Ukraine aus, bei dem am Dienstag zwei Menschen getötet worden sind. „Jede voreilige Festlegung über den Tatsachenverlauf vor einer sorgfältigen Untersuchung verbietet sich bei einer so ernsten Angelegenheit.“ Man habe die Erkenntnisse der Nachrichtendienste im Nato- und G7-Rahmen ausgetauscht, sagte der Kanzler. Es sei gut, dass die USA Polen Hilfe bei der Aufklärung angeboten hätten, fügte er auf die Frage hinzu, ob Russland möglicherweise für den Vorfall Verantwortung trage.

Klar sei aber auch, dass es diesen Zwischenfall ohne den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nie gegeben hätte. US-Präsident Joe Biden hatte erklärt, dass die Rakete wahrscheinlich nicht in Russland abgefeuert worden sei. Die Nachrichtenagentur AP meldete unter Berufung auf US-Vertreter, dass es sich nach ersten Erkenntnissen um eine ukrainische Luftabwehrrakete handle. Russland erklärte, dass es sich nicht um eine russische Rakete gehandelt habe und sprocht von einer Provokation.

Scholz nach G20-Gipfel – Putin steht fast alleine

Quelle: Reuters

Bild von Franz P. Sauerteig auf Pixabay

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