Berlin, 16. Sep (Reuters) – Die Bundeswehr wird sich durch die sogenannte Zeitenwende und den russischen Angriff auf die Ukraine grundlegend ändern. „Wir sind gerade dabei, das Fundament zu legen für eine neue Bundeswehr“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag laut Redemanuskript in Berlin. Mit einer besseren Ausstattung der Bundeswehr und dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen sei es allein nicht getan. Es müsse auch noch etwas etwas Entscheidendes hinzukommen: „Ein verändertes Denken – und zwar auf allen Ebenen in der Bundeswehr, gepaart mit Zutrauen und Risikobereitschaft“, sagte Scholz. „Denn wir müssen uns darauf einstellen, dass Putins Russland sich auf absehbare Zeit in Gegnerschaft zu uns, zur Nato und zur EU definiert.“
Der Kanzler betonte, dass im Zentrum der Anstrengungen bei der Stärkung der Bundeswehr die Landes- und Bündnisverteidigung stehe. „Alles andere leitet sich aus diesem Auftrag ab. Alle anderen Aufgaben haben sich ihm unterzuordnen.“ Hintergrund ist auch die Debatte, wie viele Waffensysteme die Bundeswehr etwa an die Ukraine abgeben kann.
Als Priorität bei der Neubeschaffung von Waffensystemen nannte Scholz das Kampfflugzeug F-35, schwere Transporthubschrauber, den Eurofighter ECR, die Nachfolge für den Schützenpanzer Marder, Korvetten des Typs K130 und Fregatten aus der F126-Klasse. Die europäische Organisation zum Management von gemeinsamen Rüstungsvorhaben könne „zum Nukleus einer europäischen Zusammenarbeit in Rüstungsfragen werden“. Damit dies funktioniere, sei es aber nötig, dass die EU-Mitgliedstaaten ihre „nationalen Vorbehalte und Regularien überprüfen, was die Nutzung und den Export gemeinsam hergestellter Systeme angeht“. Zuvor hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht gesagt, dass die Waffenexportrichtlinien bei Gemeinschaftsprojekten gelockert werden müssten. Deutschland könne nicht die Entscheidungen von Partnern wie Frankreich, Großbritannien oder Italien in Zweifel ziehen.
Scholz – Legen Fundament für neue Bundeswehr
Quelle: Reuters
Titelfoto: Symbolfoto
Hier findet ihr den aktuellen Livestream zum Thema Web3 NFT Metaverse Talk
