Berlin, 11. Apr (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz pocht auch angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine auf die schnelle Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien. „Wir leben in neuen Zeiten“, sagte Scholz am Montag in Berlin nach einem Treffen mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama.
Dies sei der Moment, um die Annäherung der Westbalkan-Staaten voranzutreiben. Rama pochte darauf, dass die EU auf ihrem Gipfel im Juni den Startschuss geben müsse. Geschehe dies nicht, weil Bulgarien die Eröffnung der Gespräche mit Nordmazedonien erneut blockiere, werde Albanien auf eine Abkoppelung der Beitritts-Prozesse beider Länder pochen.
Er verwies darauf, dass die EU-Kommission längst festgestellt habe, dass sein Land alle Bedingungen für die Eröffnung der Beitrittsgespräche erfülle. In den vergangenen Jahren hatten zunächst Frankreich, die Niederlande und dann Bulgarien aus innenpolitischen Gründen die Aufnahme der Gespräche mit der EU blockiert.
Scholz kündigte zudem an, dass er den von seiner Vorgängerin Angela Merkel angestoßenen Berliner Prozess zur Stärkung der regionalen Kontakte zwischen den sechs Westbalkan-Staaten fortsetzen wolle. „Ich möchte den Berliner Prozess neu beleben.“ Rama forderte, Deutschland solle sich auch für Visa-Liberalisierung für den Kosovo einsetzen.
Rama zeigte sich gelassen angesichts der Debatte, der Ukraine ein beschleunigtes Verfahren für einen EU-Beitritt anzubieten. „Ich will ehrlich sein: Ich bin eher besorgt, dass die Ukraine wirklich denkt, dass sie schneller in die EU kommt – nicht, dass sie das schneller erreicht.“ Er betonte, dass sein Land die EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Invasion in die Ukraine voll teile.
Scholz dringt auf rasche EU-Beitrittsgepräche mit Albanien
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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.
