Dienstag, April 23, 2024
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Scholz – Deutschland muss „solidarisch“ durch die Krise kommen

Berlin, 09. Nov – Bei der Übergabe des Jahresgutachtens durch die fünf Wirtschaftsweisen hat Kanzler Olaf Scholz auf Solidarität in der Krise gepocht. „Wir müssen die Krise solidarisch bewältigen“, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. Die Wirtschaftsweisen schlagen in ihren Empfehlungen unter anderem die zeitweise Anhebung des Spitzensteuersatzes und die längere Laufzeit der Atomkraftwerke vor. 

Scholz selbst vermied es bei der Entgegennahme des Gutachtens im Kanzleramt aber, konkret auf Vorschläge wie denen zu Steuererhöhungen einzugehen, die auch in der Ampel-Koalition umstritten sind. Er wies nur darauf hin, dass die Sachverständigen einige Vorschläge machten, die von den Beschlüsse der Regierung abwichen. Die Regierung versuche, mit den Hilfspaketen in der Energiekrise das Vertrauen der Bevölkerung und der Firmen in die Zukunft zu erhalten. 

Zuvor hatte eine der Wirtschaftsweisen, die Münchner Wirtschaftsprofessorin Monika Schnitzer, betont, dass das Gutachten diesmal ohne Minderheitsvotum eines der fünf Mitglieder zustande gekommen sei. In der Krise sei es notwendig, geschlossen zu agieren. Auch sie betonte, dass die Krise „solidarisch“ bewältigt werden müsse.

Scholz – Deutschland muss „solidarisch“ durch die Krise kommen

Quelle: Reuters

Titelfoto: Copyright [Ale_Mi] /Depositphotos.com

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