Berlin, 06. Sep – Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet mit hohen Einnahmen durch die Abschöpfung der sogenannten Über- oder Zufallsgewinne im Stromsektor. „Da geht es um viele, viele Milliarden Euro“, sagte Scholz in einem am Dienstag veröffentlichen Interview der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Man werde die Umsetzung für diese Abschöpfung zügig angehen. „Vieles spricht dafür, dass wir in sehr kurzer Zeit auch auf europäischer Ebene hier Entscheidungen sehen“, fügte der SPD-Politiker in Anspielung auf die Sitzung der EU-Energieminister am 9. September hinzu. Bei den von der Koalition beschlossenen Maßnahmen sollen überhohe Gewinne aus den stark gestiegenen Strompreisen eingesammelt werden, mit denen dann der Strompreis reduziert werden soll.
Scholz sagte, dass man rechtlich prüfen werde, ob diese Abschöpfung auch rückwirkend geschehen könne. „Vor allem geht es um die künftigen Regelungen. Denn die Krise wird uns ja leider noch einige Zeit begleiten.“
Der Kanzler zeigte sich erneut überzeugt, dass man ausreichend Vorsorge getroffen habe, um die Versorgung Deutschlands mit Energie zu sichern. „Wir sind vorbereitet und werden wohl in der Lage sein, durch diesen Winter zu kommen.“ Scholz mahnte, dass es künftig so sein müsse, dass man nicht nur bei Gas, Kohle und Öl jederzeit auf andere Lieferanten umsteigen könne müsse, sondern auch bei anderen wichtigen Rohstoffen.
Scholz – Abschöpfung Zufallsgewinn bringt „viele, viele Milliarden“
Quelle: Reuters
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