Frankfurt/Berlin, 18. Mrz (Reuters) – Die Bundesregierung untersucht einem Medienbericht zufolge mögliche Verstöße des Technologiekonzerns Bosch gegen ein Russland-Exportverbot. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) bereite ein Verfahren dazu vor, berichtete der „Spiegel“ am Freitag. Dabei gehe es um die seit der russischen Krim-Annexion 2014 geltende Sanktion, nach der sowohl zivil als auch militärisch verwendbare Güter nur unter Auflagen nach Russland geliefert werden dürfen.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte am Sonntag kritisiert, in russischen Militärfahrzeugen in der Ukraine seien Komponenten von Bosch gefunden worden. Der Stuttgarter Stiftungskonzern erklärte darauf am Montag, das Teil stamme aus der eigenen Produktion, sei aber nicht von Bosch an den russischen Militärfahrzeughersteller geliefert worden. In lokalen Verträgen mit Automobilkunden sei geregelt, dass Produkte ausschließlich für zivile Anwendungen eingesetzt werden dürftenL5N2VH48L.
Das Wirtschaftsministerium teilte dazu mit, seit 2014 habe es keine Ausfuhrgenehmigungen nach Russland für zivil und militärisch nutzbare Güter gegeben. Die Ermittlung gegen Bosch wolle das Ministerium weder bestätigen noch dementieren, sagte eine Sprecherin. Bosch war für eine unmittelbare Stellungnahme nicht zu erreichen.
Regierung prüft Bosch wegen Teilen in russischen Militärfahrzeugen
Copyright: (c) Copyright Thomson Reuters 2022
Titelfoto und Foto: Symbolfoto
Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.
