Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der bislang geringen Zahlen aktiver Nutzer der elektronischen Patientenakte (ePA) hat der Hausärzteverband die Krankenkassen aufgefordert, Patienten besser aufzuklären.

„Der ePA für alle droht eine Bruchlandung. Die Zahl der aktiven Nutzer ist ernüchternd. Wenn die Verantwortlichen weiter machen wie bisher, dann wird eines der wichtigsten versorgungspolitischen Projekte der letzten Jahre langsam, aber sicher scheitern“, sagte der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Beier, der „Rheinischen Post“ (Dienstag).

Für Patienten wäre das eine schlechte Nachricht, „denn eine gut umgesetzte ePA hätte zweifellos das Potenzial, die Versorgung spürbar zu verbessern und zu vereinfachen“, so Beier. Die elektronische Patientenakte sei in ihrer aktuellen Form „schlichtweg nicht alltagstauglich“, sagte der Hausärzte-Chef und verwies etwa auf einen komplizierten Registrierungsprozess und störanfällige Technik. Es vergehe kaum eine Woche, in der die Praxen keine Probleme mit dem Zugriff auf die ePA hätten.

Beier rief die Krankenkassen dazu auf, Patienten besser aufzuklären. „Notwendig wäre eigentlich eine große und koordinierte Informationskampagne gewesen. Stattdessen haben die Krankenkassen sich darauf beschränkt, vereinzelt Briefe mit allgemeinen Informationen zu versenden“, kritisierte Beier. „Anders gesagt: Sie legen bei der Aufklärung ihrer Versicherten die Hände in den Schoß.“ Die Folge sehe man in den Praxen, die meisten Patienten hätten bisher kaum etwas von der ePA mitbekommen, geschweige denn sich mit ihr beschäftigt, so Beier. „Die Krankenkassen sind aufgefordert, ihre riesigen Verwaltungsbudgets dafür zu nutzen, endlich eine vernünftige Aufklärung ihrer Versicherten sicherzustellen“, sagte er.

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.

Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des Instituts Insa. Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, würde die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt auf 14 Prozent verlieren. Die Grünen verlieren 0,5 Punkte auf 10,5 Prozent. Damit liegt die Partei gleichauf mit der Linkspartei.

Zulegen kann dagegen die AfD, die um einen Punkt auf 24 Prozent steigt. Die CDU/CSU kommt in der Wählergunst unverändert auf 27,5 Prozent. Das BSW (4,5 Prozent) und die FDP (3,5 Prozent) wären nicht im Bundestag vertreten.

Im Politikerranking bleibt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit 54,4 Punkten an der Spitze. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) rückt um einen auf Platz 2 vor, dagegen rutscht Bayern Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vom 2. auf den 3. Rang. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verbessert sich deutlich von Platz 8 auf Platz 4. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) fällt von Platz 4 auf Platz 5.

Insa-Chef Hermann Binkert sagte der „Bild“: „Schwarz-Rot ist 3,5 Prozentpunkte schwächer als bei der Bundestagswahl. Die Regierung hat aktuell keine Mehrheit in der Bevölkerung. Nur AfD und Linke sind stärker als bei der Bundestagswahl. Jeder dritte Wähler will die AfD wählen oder kann sich das vorstellen. Sie hat damit das Potenzial, die Union zu überholen.“

Foto: Lars Klingbeil am 21.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat mit scharfer Kritik auf den sogenannten „Investitionsgipfel“ im Kanzleramt reagiert.

„Dass sich Friedrich Merz regelmäßig mit Spitzenvertretern großer Konzerne trifft, sagt viel über seine politischen Prioritäten: Während Großunternehmen hofiert werden, bleiben die Interessen der breiten Bevölkerung auf der Strecke“, sagte Schwerdtner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Man fragt sich, wann Mieter-, Sozial- oder Umweltverbände eine vergleichbare Bühne im Kanzleramt erhalten. Doch Merz interessiert sich für die Anliegen von normalen Menschen herzlich wenig und empfängt lieber die Deutsche Bank und Axel Springer“, so die Linken-Chefin weiter.

Schwerdtner äußerte Skepsis bezüglich der Investitionszusagen aus der Wirtschaft. „Es ist unklar, ob es sich hierbei um zusätzliche Investitionen handelt, oder ob bereits eingeplante Investitionen bloß als solche verkauft werden, um dem Kanzler Honig um den Mund zu schmieren“, sagte sie.

„Im Kern dürfte es um etwas anderes gehen – nämlich darum, den Druck für weitere Steuersenkungen zu erhöhen.“ Merz sei dafür empfänglich, sagte die Bundestagsabgeordnete. „Er will nicht nur im Rahmen des sogenannten Investitionsboosters die Körperschaftsteuer senken – angeblich, um Investitionen anzukurbeln -, sondern hat auch angekündigt, die globale Mindeststeuer kippen zu wollen. Damit stellt er sich an die Seite von Donald Trump und ebnet den Weg für noch mehr Steuertrickserei bei Großkonzernen.“

Foto: Roland Busch, Friedrich Merz und Christian Sewing am 21.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die Investitionsinitiative der deutschen Wirtschaft im Grundsatz begrüßt und gleichzeitig die beteiligten Konzerne vor falschen Erwartungen gewarnt.

„Infrastruktur stärken, Wirtschaft stärken, Beschäftigung stärken, das ist der richtige Weg. Daran sollten sich alle, die gerade Standorte verlagern, Menschen vor die Tür setzen und die Industrie am Ende sehen, ein Beispiel nehmen“, sagte Benner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Wer aber aufgrund von Investitionsversprechen erwartet, im Gegenzug einen roten Teppich ohne Verpflichtungen ausgerollt zu bekommen, der hat die falsche Vorstellung“, fügte die Gewerkschafterin hinzu.

Foto: Friedrich Merz, Christian Sewing und Roland Busch am 21.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen in Deutschland legen weiter kräftig zu. Wie das Bundesfinanzministerium in seinem am Dienstagmorgen veröffentlichten Monatsbericht für Juli mitteilt, kletterten die Einnahmen im Juni um über 7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Unter den beiden aufkommensstärksten Steuerarten gab es insbesondere bei der Umsatzsteuer wie schon im Vormonat Mai „einen erheblichen Einnahmezuwachs“, wie es heißt, nämlich ein Plus von 7,2 Prozent. Die Einnahmen aus der Lohnsteuer wiesen hingegen – anders als im Mai – im Berichtsmonat einen nur schwachen Anstieg auf, und zwar um 2,6 Prozent. Bei der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge war im Juni ein im Vergleich zur Entwicklung der Monate bis April wesentlich geringerer Einnahmeanstieg zu beobachten (+12,5 Prozent). Das Aufkommen aus der Körperschaftsteuer ging im Vorjahresvergleich dagegen leicht zurück, und zwar um -2,8 Prozent.

Die Einnahmen aus den Bundessteuern lagen im Juni merklich um rund 10 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Der Zuwachs war zum großen Teil auf ein kräftiges Einnahmeplus bei der Tabaksteuer zurückzuführen, welches durch eine schwache Vergleichsbasis im Vorjahresmonat bedingt gewesen sei, so das Ministerium. Darüber hinaus wiesen mit der Energiesteuer, dem Solidaritätszuschlag, der Versicherungsteuer, der Kraftfahrzeugsteuer und der Stromsteuer auch die übrigen aufkommensstarken Bundessteuern Zuwächse auf.

Bei den Ländersteuern ergab sich ein deutlicher Anstieg des Aufkommens gegenüber Juni 2024 um satte 25 Prozent. Dieser ging nach Angaben des Ministeriums auf beide aufkommensstarken Ländersteuern, die Grunderwerbsteuer und die Erbschaftsteuer, zurück. Das Aufkommen der Grunderwerbsteuer lag wie in den Vormonaten in einer Größenordnung von 1,2 Milliarden Euro bis 1,3 Milliarden Euro und damit rund 24 Prozent höher als im Vorjahresmonat.

„Sollte das Aufkommen auch in den nächsten Monaten ähnlich hoch ausfallen, würden sich gegenüber einer dann kräftigeren Vorjahresbasis tendenziell etwas geringere Zuwachsraten ergeben“, so das Ministerium in seinem Monatsbericht. Das Aufkommen aus der Erbschaftsteuer lag um knapp 36 Prozent höher als im Juni 2024. Bei dieser Steuerart sind hohe monatliche Aufkommensschwankungen eher die Regel als die Ausnahme.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Andreas Peichl fordert eine Generalsanierung des Sozialstaats.

Die Wirkungen der vielen verschiedenen Hilfen und Vergünstigungen durch Sozialleistungen wie das Bürgergeld, die Sozialversicherungen und die Einkommensteuer funktionierten nicht, sagte Peichl der „Süddeutschen Zeitung“. „Das alles ist überhaupt nicht aufeinander abgestimmt. An einigen Stellen hat es harte Brüche, die zu absurden Konstellationen führen: Es kann passieren, dass jemand mehr arbeitet und verdient, aber netto kaum mehr oder sogar weniger hat als vorher, weil ihm in den verschiedenen Systemen Geld gestrichen wird.“

Peichl ist Leiter des Ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Ludwig-Maximilians-Universität München. „Das größte Problem am Sozialstaat: Es lohnt sich in vielen Fällen nicht, mehr zu arbeiten“, sagte Peichl. Er hat bereits mehrere Gutachten zum Thema Sozialstaat erstellt, unter anderen für das Bundesarbeitsministerium. Der Ökonom hat mehr als 60 mögliche Reformen und deren voraussichtliche Wirkung durchgerechnet.

Der Plan von Bundeskanzler Friedrich Merz, die Ausgaben für das Bürgergeld im Bundeshaushalt von mehr als 50 Milliarden Euro deutlich zu reduzieren, könnte ihm zufolge schwierig werden. „Wenn wir gesamtstaatlich draufschauen, gibt es Möglichkeiten, das Bürgergeld so zu reformieren, dass es sich selbst finanziert. Isoliert auf den Bundeshaushalt zu schauen, ist allerdings problematisch“, sagte Peichl der SZ. „Eine sinnvolle Reform kann hier erst mal Geld kosten, weil wir etwa den Transferbereich ausweiten. Im Gegenzug käme durch mehr Beschäftigung aber auch mehr Geld bei den Sozialversicherungen herein.“

Merz hatte vergangene Woche angekündigt, dass bereits im Herbst eine Reform des Bürgergelds durchgesetzt werden soll.

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel hat sich in einem Brief mit deutlichen Worten an Parteikollegin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt.

Darin fordert der CDU-Politiker einen Stopp des möglichen Verbrennerendes für Firmenflotten und Mietwagen ab 2030. „Mit großer Sorge betrachte ich die Pläne der Europäischen Kommission, ab dem Jahr 2030 ein faktisches Verbot von Verbrennungsmotoren für Firmenflotten und Mietwagen einzuführen“, heißt es in dem Schreiben, über das der „Focus“ berichtet. „Ein solcher Eingriff wäre nicht nur ein Angriff auf unternehmerische Entscheidungsfreiheit, sondern auch ein praxisferner Irrweg mit weitreichenden Folgen für Wirtschaft, Mittelstand und Beschäftigung.“

CDU-Politiker Hagel verwies auf mangelnde Ladestationen für E-Autos: „Gerade in den ländlich geprägten Regionen von Baden-Württemberg ist die Ladeinfrastruktur noch weit von der für einen solchen disruptiven Schritt notwendigen Dichte entfernt.“ Hagel forderte von der EU-Kommission mehr „Technologieoffenheit“. „Ziel muss eine klimafreundliche Mobilität mit Augenmaß sein – nicht ideologisch überzeichnete Verbotspolitik. Technologieoffenheit ist kein Lippenbekenntnis, sondern Voraussetzung für echte Innovation.“ Auch synthetische Kraftstoffe, Wasserstoffantriebe und Weiterentwicklung beim Verbrenner leisteten einen Beitrag zur CO2-Reduktion, mahnt Hagel. „Ich bitte Sie daher ausdrücklich, diesen Vorschlag in seiner jetzigen Form zu stoppen.“

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorstandsvorsitzende der Commerzbank, Bettina Orlopp, hat den „Investitionsgipfel“ im Kanzleramt als „wichtiges positives Signal“ für den Wirtschaftsstandort Deutschland bezeichnet.

Den Sendern RTL und ntv sagte Orlopp am Montag: „Wachstum ist auch Psychologie. Deswegen ist es so wichtig, dass wir investieren, dass die Unternehmen auch in Deutschland investieren.“

Zur konkreten Frage, wie viel von den angekündigten 631 Milliarden Euro tatsächlich neue Investitionen seien, äußerte sich Orlopp zurückhaltend. Sie sprach von Leuchtturmprojekten und dem Schulterschluss zwischen Politik und Wirtschaft, vermied aber eine klare Einordnung der Zahlen.

Kritik an der Zusammensetzung der Teilnehmer wies Orlopp nicht grundsätzlich zurück, sagte jedoch: „Das ist erst mal nur ein Anfang.“ Der Mittelstand werde eine zentrale Rolle spielen – auch vor dem Hintergrund geopolitischer Unsicherheiten wie den laufenden Handelskonflikten.

Nach dem „Investitionsgipfel“ im Kanzleramt sorgte das Abschlussbild für Diskussionen: Auf dem offiziellen Foto sind fast ausschließlich Männer zu sehen – unter ihnen nur zwei Frauen: Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Orlopp.

Orlopp reagierte darauf gelassen, aber bestimmt: „Es geht nicht um Quoten, sondern darum, Vielfalt zu fördern.“ Unternehmen müssten messbare interne Programme schaffen, „damit Frauen wie Männer gleichermaßen Entwicklungschancen haben“. Eine „sture Quote“ sei aus ihrer Sicht nicht zielführend: „Wir sprechen lieber vom fairen Anteil – je nach Branche und Ausgangslage.“

Sie sei optimistisch, dass sich dieses Bild in den kommenden Jahren ändern werde – unter anderem, weil Frauen sichtbarer würden und mutiger Risiken eingingen. „Karriere macht man nicht ohne Risiko“, so Orlopp.

Foto: Roland Busch, Friedrich Merz und Christian Sewing am 21.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will Kinder und Jugendliche künftig vor Social Media schützen wie vor Alkohol und Zigaretten.

Der CDU-Politiker sagte der „Welt“: „Angesichts der nachgewiesenen negativen Auswirkungen auf die psychische Gesundheit brauchen wir eine Altersgrenze für Social Media – frühestens ab 16.“ Voigt weiter: „Aus gutem Grund erlauben wir ja Alkohol und Zigaretten erst ab 16 oder 18.“ Der Schutz von Kindern und Jugendlichen müsse oberste Priorität haben.

Voigt kündigte in dem Gespräch zudem eine Initiative für ein Verbot von Smartphones im Unterricht an Grundschulen in Thüringen an: „Wir werden einen rechtlichen Vorschlag machen, dass an den Grundschulen keine Smartphones mehr in der Unterrichtszeit verwendet werden dürfen.“ Das bedeute aber nicht, dass Kinder künftig nicht mehr ihre Eltern nach der Schule darüber informieren dürften, dass sie abgeholt werden möchten oder dass sie auf dem Heimweg seien: „Das muss man ermöglichen, aber nicht in der Schulzeit.“

Voigt verwies auf eine neue Studie, der zufolge jedes vierte Kind bereits angstbefangen sei infolge von Social-Media-Nutzung: „Das ist doch ein klares Warnsignal.“ Mittlerweile scrollten viele Jugendliche pro Tag 200 Meter mit dem Daumen auf dem Handy rum: „Die bewegen sich keine 50 Meter, aber 200 Meter auf dem Handy schaffen sie.“

Besorgt äußerte sich der Ministerpräsident auch darüber, dass auf Social-Media-Kanälen Fremde auf Kinder und Jugendliche zugehen können, dass sie dort Inhalte wie Brutalität und Pornos sehen können, mit denen sie nicht umgehen könnten. Voigt: „Und das verändert ihren Gemütszustand, das verändert auch ihr Bewusstsein. Und deswegen ist es wichtig, dass wir uns in Deutschland auf die Initiative einstellen: kein Social Media vor 16.“

Foto: Junge Leute mit ihren Smartphones (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag zurückhaltend entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.323 Punkten berechnet, ein leichtes Minus im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.305 Punkten 0,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 23.180 Punkten 0,5 Prozent im Plus.

Die Anleger hielten vor einer vollgepackten Bilanzwoche eher die Füße still. Am Dienstag stehen unter anderem die Zahlen des Getränke-Riesen Coca-Cola, des Autobauers General Motors sowie des Rüstungskonzerns Lockheed Martin im Terminkalender. Am Mittwoch geht es dann mit Tesla, der Google-Mutter Alphabet sowie den Telekommunikationskonzernen T-Mobile US und AT&T weiter. Tags darauf folgt dann noch der Chiphersteller Intel.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1690 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8554 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 3.398 US-Dollar gezahlt (+1,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 93,46 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 68,99 US-Dollar, das waren 29 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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