Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Durch nicht sozialversicherungspflichtige Minijobs entgeht den Sozialversicherungen jährlich ein Milliardenbetrag.

Das geht aus Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Anfrage der Linken hervor, über die die „Rheinische Post“ (Samstag) berichtet. Demnach ergeben sich bei Minijobs rechnerische Mindereinnahmen in Höhe von 11,30 Euro je 100 Euro beitragspflichtigem Entgelt, teilte das Ministerium mit. Bei einem Entgelt von 387 Euro – das war 2024 der Durchschnittsverdienst von geringfügig entlohnten Beschäftigten – belaufen sich die Mindereinnahmen auf knapp 44 Euro pro Minijob und Monat. Hintergrund ist, dass bei Minijobs bestimmte Beiträge für die Sozialversicherungen gar nicht oder in geringerem Umfang anfallen.

Würden alle 7,9 Millionen geringfügig Beschäftigten einer Sozialversicherungspflicht ab dem ersten Euro unterliegen, könnte das für die Sozialsysteme deutliche Mehreinnahmen bedeuten. Auf das Jahr gerechnet läge der Betrag sogar bei mehr als vier Milliarden Euro – zumindest theoretisch. Das Ministerium verwies allerdings darauf, dass sich die Zahlen unter anderem wegen ausgeblendeter Anpassungsreaktionen nicht für eine Hochrechnung eigneten.

Pascal Meiser, Sprecher der Linken für Arbeitspolitik, kritisierte in der „Rheinischen Post“, dass Minijobs „massiv die Finanzierungsbasis unseres solidarischen Sozialversicherungssystems“ unterminieren. Es sei daher „absurd, weiter an dieser Parallelwelt des Minijob-Systems festzuhalten“. Meiser sagte: „Es ist gut, dass jetzt auch Teile der CDU dieses Problem erkannt zu haben scheinen. Aber auch Arbeitsministerin Bas muss jetzt hier endlich handeln und einen Vorschlag auf den Tisch legen, um Minijobs in voll sozial abgesicherte Beschäftigungsverhältnisse zu überführen.“

Foto: Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dormagen (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei und Staatsanwaltschaft haben im Fall eines getöteten 14-jährigen Jugendlichen aus Dormagen einen Tatverdächtigen ermittelt. Es handelt sich um ein Kind, wie die Behörden am Freitag mitteilten.

Aufgrund des Alters des Verdächtigen sowie aus Gründen des Persönlichkeits- und Jugendschutzes würden keine weiteren Informationen zur Person oder zu den Umständen der Tat bekannt gegeben, hieß es weiter.

Der leblose Körper des Jugendlichen war am Mittwochnachmittag von Spaziergängern im Bereich eines Sees an der Salm-Reifferscheidt-Allee gefunden worden. Ein Notarzt konnte vor Ort nur noch den Tod des 14-Jährigen feststellen. Eine Mordkommission unter der Leitung des Polizeipräsidiums Düsseldorf übernahm die weiteren Ermittlungen. Bei der Obduktion des 14-jährigen Opfers wurden dann sowohl Stich- als auch Schnittverletzungen festgestellt. Diese Verletzungen führten laut Obduktionsergebnis zum Tod des Jugendlichen.

Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke hat einen Vorschlag für eine progressive Vermögensteuer präsentiert, die das Steueraufkommen erheblich steigern könnte.

Laut einer am Freitag veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) könnte bei einem Steuersatz von 1 bis 5 Prozent, der ab einem Vermögen von 50 Millionen Euro greift, ein jährliches Steueraufkommen von bis zu 147 Milliarden Euro erzielt werden. Der persönliche Freibetrag soll bei 1 Million Euro liegen, während Unternehmensvermögen bis zu 5 Millionen Euro steuerfrei bleiben sollen.

Die Studie zeigt, dass die Belastung fast ausschließlich das oberste Prozent der Vermögensverteilung treffen würde. Die reichsten 0,1 Prozent, die bei einem Vermögen von 13,8 Millionen Euro beginnen, würden 91 Prozent des Steueraufkommens tragen. Die reichsten 0,01 Prozent, die bei einem Vermögen von 76 Millionen Euro beginnen, würden 72 Prozent des Steueraufkommens schultern. Laut den Forschern könnte die Vermögensungleichheit dadurch spürbar sinken.

Allerdings könnten Anpassungsreaktionen wie Steuergestaltungen und Investitionszurückhaltung das potenzielle Steueraufkommen deutlich reduzieren. Bei hoher Elastizität der Besteuerungsgrundlagen könnte das zusätzliche Steueraufkommen um bis zu 60 Prozent sinken. Die Studie empfiehlt daher, die Vermögensteuer schrittweise und international koordiniert einzuführen, um negative Auswirkungen auf Investitionen und Standortattraktivität zu minimieren.

Foto: Vorstellung Studie zu Vermögensteuer am 06.02.2026, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist Freitagmorgen zurückhaltend in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.475 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

„Der Dax könnte nach den Verlusten der letzten Tage zu einer technischen Gegenbewegung ansetzen“, sagte Jochen Stanzl, Chefmarktanalyst der Consorsbank. „Die Untergrenze der Handelsspanne der vergangenen gut drei Wochen ist erreicht. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Käufer zumindest kurzfristig einen Einstieg wagen könnten. Einen klaren Trend bleibt der Dax den Anlegern jedoch weiterhin schuldig. Bis zur oberen Begrenzung der Pendelbörse wären immerhin rund 500 Punkte Platz. Der Dax wird derzeit vor allem von kurzfristig und technisch orientierten Händlern dominiert.“

„Silber hat es im asiatischen Handel fast zerrissen. Die Unterstützung bei 70 Dollar wurde gebrochen, und Silber sank zeitweise fast bis auf 64 Dollar. Die befürchteten Schockwellen der neuen Silbertiefs bleiben jedoch aus. Stattdessen kehrt die Risikobereitschaft der Anleger zurück, die die tiefen Kurse nutzten, um einzusteigen. Offenbar ging der Ausverkauf vielen Anlegern kurzfristig einfach zu weit. Silber hat sich vom Rekordhoch bis zum Nachttief nahezu halbiert.“

Alle Augen der Edelmetallhändler richteten sich nun auf das Zentralbank-Update aus China am Wochenende. Die Hoffnung sei, dass Chinas Notenbank trotz der Rekordpreise im Januar weiterhin Gold gekauft habe. Das Narrativ, das den Goldpreis über 5.000 Dollar trieb, basiere auch auf einem „Um-die-Wette-Bieten“ zwischen Zentralbanken und privaten Anlegern. „Ein Rückgang der chinesischen Käufe – gerade jetzt – wäre also ein gewisser Schock.“

„Nachdem Christine Lagarde einer Zinssenkung der EZB eine Absage erteilt hat, verlagert sich die Hoffnung der Anleger auf positivere Signale aus den USA. Nach den Kursverlusten dieser Woche dürfte es bereits genügen, wenn die Inflations- und Arbeitsmarktdaten der kommenden Woche die Tür zu weiteren Zinssenkungen der amerikanischen Notenbank im Jahr 2026 nicht gänzlich zuschlagen“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1789 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8482 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Morgen wurden für eine Feinunze 4.867 US-Dollar gezahlt (+1,9 Prozent). Das entspricht einem Preis von 132,73 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 68,28 US-Dollar, das waren 73 Cent oder 1,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitnehmer tragen heute einen größeren Anteil an den Sozialabgaben als früher, während die relative Belastung der Arbeitgeber gesunken ist.

Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes hervor, die die Behörde im Auftrag des Büros von Linkenfraktionschefin Heidi Reichinnek erstellt hat. Die Auswertung, über die der „Spiegel“ berichtet, weist für jedes Jahr seit 1991 die Gesamtsumme aller Entgeltzahlungen sowie getrennt davon die Sozialbeiträge von Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden aus.

Als Sozialbeiträge erfasst die Statistik nicht nur die klassischen Sozialversicherungsbeiträge, sondern auch etwa Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder betriebliche Ruhegeldverpflichtungen.

Von 1999 bis 2024 sind demnach die Anteile der Sozialbeiträge der Arbeitgebenden an der Gesamtsumme der Entgelte um 1,5 Prozentpunkte gesunken – von 19,2 Prozent auf zuletzt 17,7 Prozent. Im gleichen Zeitraum stiegen die entsprechenden Beitragsanteile für Arbeitnehmende um 1,5 Prozentpunkte – von 12,3 Prozent im Jahr 1999 auf zuletzt 13,8 Prozent.

Auf dieser Grundlage übt Reichinnek scharfe Kritik an der Union. Im Streit über Sozialkürzungen wirft sie CDU und CSU vor, ein irreführendes Bild zu zeichnen. Das „andauernde Stöhnen über eine angeblich zu hohe Beitragslast“ sei „die reinste Farce und entbehre jeder Grundlage“, sagte sie. Das Klagen der Arbeitgeberseite wertet sie als „dreisten Versuch, die Lohnkosten zu drücken, um ihre Profite zu sichern“.

Foto: Schweißer bei der Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Henning Otte (CDU), drängt auf eine deutlich stärkere Priorisierung von Bündnis- und Landesverteidigung.

Angesichts von „17 Auslandseinsätzen auf drei Kontinenten“ und „weit über 2.000 Soldatinnen und Soldaten“ warnt Otte: „Wir müssen uns auf den Kernauftrag konzentrieren. Das ist Bündnisverteidigung und Landesverteidigung. Die Truppe darf nicht überdehnt werden“, sagte er im Berlin Playbook Podcast von POLITICO.

Otte fordert eine Neubewertung einzelner Mandate und nennt dabei auch den Südsudan. „Wir müssen vielleicht überlegen, wie wir eine strategische Präsenz erfüllen, ohne immer gleich die Heimatarmee dort vor Ort ausbilden zu müssen“, sagte er. Entscheidend sei „eine Abwägung“ – „kein Automatismus“.

Mit Blick auf den Irak-Einsatz, dessen Mandat der Bundestag erst vergangene Woche verlängert hatte, nun aber wegen der Lage im Iran Truppen evakuiert werden, sagt Otte: „Nein, ich kritisiere die Entscheidung des Deutschen Bundestags nicht“, es „mutet schon zum Nachdenken an“, wenn kurz darauf erklärt werde: Diesen Auftrag könne man so nicht erfüllen.

Beim neuen Wehrdienst warnt Otte vor Zeitdruck. „Ja, das Gesetz ist beschlossen. Aber die Voraussetzungen werden jetzt erst aufgebaut“, sagte er – Musterungsstrukturen müssten erst entstehen. Und: Wenn Ende 2026 klar werde, „dass der Aufwuchs zum Aufbau auch der Stammtruppe nicht ausreicht, dann muss die Debatte nochmal geöffnet werden“.

Für eine mögliche Friedenssicherung in der Ukraine mahnt Otte Zurückhaltung bei Zusagen an: „Deutschland muss und wird auch einen Beitrag leisten“, aber „eine vorschnelle Zusicherung, vielleicht sogar mit ganz konkreten Zahlen, würde andere davon befreien, ihren Beitrag zu leisten“.

Zugleich fordert Otte mehr zivile Vorsorge: „Wir brauchen einen militärischen Operationsplan, wie auch einen zivilen Operationsplan“, sagte er – und appellierte nach einem Gespräch mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Gesamtverteidigung als „gesamtstaatliche Aufgabe“ zu behandeln.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 3.192 Wohnungen im Besitz des Bundes stehen derzeit leer. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Caren Lay, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet.

Das sind rund neun Prozent des gesamten Wohnungsbestandes des Bundes: Die Immobiliendienstleisterin des Bundes, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verwaltet nach Angaben von August 2025 rund 37.000 Wohnungen für Bundesbedienstete, also etwa Bundespolizisten.

Ein großer Teil der Wohnungen ist mängelbehaftet oder befindet sich in der Sanierung, Fluktuation zwischen zwei Vermietungen macht hingegen nur einen kleinen Teil aus. Weitere 955 leerstehende Wohnungen gelten zudem als nicht marktaktiv, sie stehen dem Mietmarkt also nicht mehr zur Verfügung.

„Angesichts des Mietennotstandes ist es absolut unverantwortlich, dass der Bund eigene Wohnungen leer stehen lässt“, sagte die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Caren Lay, T-Online und beklagt: „Es kann nicht sein, dass Mängel nicht sofort behoben werden“. Als ein Problem macht die Vorsitzende des Bauausschusses im Bundestag aus, dass die BImA hohe Beträge an den Bundeshaushalt abführen müsse und deswegen zu wenig Mittel für Sanierungen behalten dürfe.

Besonders groß ist der Leerstand darüber hinaus bei den Gewerbeflächen: Fast die Hälfte der bundeseigenen Flächen aus dem Bereich „Gewerbe und sonstige Liegenschaften“ steht leer. Insgesamt hält die BImA in dem Bereich rund 5,5 Millionen Quadratmeter – 2,6 Millionen davon sind unbenutzt. Dazu zählen etwa Büro-, Lager- und Produktionsflächen.

Lay fordert mit Blick auf die Wohnungsknappheit in vielen Städten: „Die Sanierungen bundeseigener Wohnungen müssen schnell begonnen und fertiggestellt werden“. Die Linken-Politikerin drängt zudem auf eine schnellstmögliche Vermietung leer stehender Wohnungen.

Foto: Leerstehende Wohnung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Berliner Flughafen BER können auch am frühen Freitagmorgen zunächst keine Maschinen starten.

Aufgrund von Blitzeis und anhaltendem Eisregen seien aktuell weder Starts noch Landungen möglich, teilte der Betreiber am Freitag mit. Der Winterdienst der Flughafengesellschaft habe die Flugbetriebsflächen die komplette Nacht über mit Enteisungsmittel behandelt, jedoch erfolglos, da sie weiterhin spiegelglatt seien. Wann der Flugbetrieb wieder aufgenommen werden könne, sei derzeit unklar.

Zum Schutz von Passagieren und Mitarbeitern sei der Flugbetrieb vorübergehend eingestellt worden. Passagiere werden gebeten, ihren Flugstatus vor Anreise regelmäßig zu prüfen. Bereits am Vorabend waren aufgrund von Blitzeis keine Starts und Landungen möglich gewesen.

Schon im Laufe des Donnerstags hatte es am Flughafen BER eine Reihe von Problemen gegeben. Zunächst konnten am Morgen nach gefrierendem Regen keine Maschinen starten. Das Enteisen der Flugzeuge nahm jeweils bis zu einer Stunde in Anspruch, sodass der erste Flieger erst am späten Vormittag abhob. Im Flugplan kam es anschließend zu erheblichen Verzögerungen und zahlreichen Ausfällen. Fluggäste mussten zum Teil lange Wartezeiten in Kauf nehmen.

Foto: Flughafen BER (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im ZDF-Politbarometer büßt die AfD in der Wählergunst ein.

Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, käme die Partei in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen auf 24 Prozent (-1). Die Grünen gewinnen dagegen einen Punkt und klettern auf 13 Prozent.

Die restlichen Parteien zeigen keine Veränderung. Die Union bleibt bei 26 Prozent, die SPD deutlich dahinter bei 15 Prozent. Die Linke kommt weiter auf zehn Prozent, während die übrigen Parteien zusammengenommen bei zwölf Prozent stehen.

Foto: Alice Weidel und Tino Chrupalla (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Komiker und Schauspieler Bastian Pastewka hat sich von der „dümmsten Phishing-Mail überhaupt“ ins Bockshorn jagen lassen. „Es ging um mein Konto und ich habe sofort bei meiner Bank angerufen, um meine PIN-Nummern zu sperren“, sagte Pastewka der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Die wollten mich in irgendeinen obskuren Finanzdeal quatschen.“

Der Kundenbetreuerin gegenüber habe Pastewka auf die gefälschte E-Mail verwiesen, woraufhin diese „rümpf-nasig“ nachgehakt habe: „Herr Pastewka, sind Sie auf eine Phishing-Mail reingefallen? Mit dem Unterton: Meine Güte, wir hätten Sie eigentlich für schlauer gehalten. Ich habe mir die Mail noch mal angeguckt und gesagt: Die sieht schon ziemlich echt aus. Nein, sieht sie nicht, hat die Frau gesagt, und mir eine richtige Mail von der Bank geschickt. Kein Unterschied.“

Die Tücken des Internets lernt der Komiker auch beim Googeln kennen. Wenn er seinen eigenen Namen eingebe, so Pastewka, dann „denkt man, ich heiße Bastian Pastewka-Schlaganfall. Das stand bei mir immer ganz oben, sogar mit so einem Bindestrich. Wenn man draufklickt, erfährt man, dass Bastian Pastewka bislang keinen Schlaganfall hatte. Das hat mich immer sehr beruhigt. Man soll ja nicht über Google seinen Gesundheitszustand checken.“

Auf die häufig gestellte Google-Frage, ob er und Anke Engelke je ein Paar gewesen seien, antwortete Pastewka: „Nach unserer Serie `Perfekt verpasst` könnte man das denken. Aber wir waren es nie.“ Auch als Kind sei er zwar Fan des ZDF-Ferienprogramms gewesen, habe aber nie für die Moderatorin Anke Engelke geschwärmt. „Ich war in Puschel, das Eichhorn verknallt“, gestand Pastewka. „Aber nicht in Anke, die Puschel anmoderiert hat.“

Foto: Anke Engelke und Bastian Pastewka (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts