New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.293,13 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.000 Punkten 0,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.105 Punkten hauchzart im Minus.

Marktbeobachter sehen die Investitionsfreude an den US-Börsen weiter auf hohem Niveau, lediglich bei den Tech-Aktien legten die Anleger eine Atempause ein.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0656 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9384 Euro zu haben.

Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Abend wurden für eine Feinunze 2.623 US-Dollar gezahlt (-2,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 79,14 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 71,98 US-Dollar, das waren 189 Cent oder 2,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr steht scheinbar vor neuen Problemen: Einem Bericht zufolge fehlt Geld für fast 900 Dienstposten bei den Offizieren im kommenden Jahr. Folglich seien Beförderungen junger Bundeswehr-Studierenden zum Leutnant ebenso in Gefahr wie die mögliche Vertragsverlängerung von Spezialisten, die sich länger bei der Bundeswehr bleiben wollen, schreibt das Magazin „Business Insider“ unter Berufung auf mehrere Insider im Verteidigungsministerium.

Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte dem Magazin: „Zu den nötigen Planstellen für etwaige Leutnantsbeförderungen setzen wir uns seit längerem intensiv beim für den Haushalt federführenden Bundesministerium für Finanzen (BMF) ein.“

Mit dem BMF stehe man „in einem konstruktiven Austausch über Lösungen, die nicht ausschließlich an eine Haushaltsaufstellung geknüpft werden müssen“. Sie bitte um „Verständnis, dass den Beratungen und Ergebnissen nicht vorgegriffen werden kann“, so die Sprecherin.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Fußball-Bundesligist FC Bayern München hat mit Vorstandschef Jan-Christian Dreesen vorzeitig um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2027 verlängert. Einen entsprechenden Beschluss habe der Aufsichtsrat der FC Bayern München AG im Rahmen seiner turnusgemäßen Sitzung am Montag einstimmig gefasst, teilte der Verein am Montagabend mit.

„Jan-Christian Dreesen hat den Vorstandsvorsitz in einer schwierigen Phase übernommen und die FC Bayern München AG in kurzer Zeit wieder in ruhigeres Fahrwasser geführt. Diesen Weg wollen wir gemeinsam fortsetzen. Wir sind sicher, dass er der Richtige ist, um zusammen mit seinen Vorstandskollegen Michael Diederich und Max Eberl die anstehenden Herausforderungen anzugehen“, sagte Aufsichtsratschef Herbert Hainer zu der Entscheidung.

Dreesen selbst bezeichnete den FC Bayern als „eine Herzensangelegenheit“. Er wolle seinen Beitrag dazu leisten, „damit der FC Bayern bleibt, was er ist: sportlich und wirtschaftlich einer der absoluten Top-Clubs in Europa mit großartiger bayerischer Tradition sowie höchsten nationalen und internationalen Ansprüchen“.

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Baku (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dringt auf ein neues Modell zur Finanzierung der Weltklimaziele. „Die globale Klimafinanzierung wollen wir vom Kopf auf die Füße stellen. Alle, die es sich leisten und beitragen können, sind nun gefragt – traditionelle Industrieländer genauso wie alle Länder, die wirtschaftlich dazu in der Lage sind“, sagte sie zum Start der Weltklimakonferenz (COP29) in Baku am Montag.

Einer der Schwerpunkte dort ist die Klimafinanzierung. Im Jahr 2025 läuft das bisherige Finanzierungsziel von 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr aus. Die Industrieländer hatten sich verpflichtet, diesen Betrag jährlich für Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern zu mobilisieren.

Die Bundesregierung will diese Ausgaben künftig nicht nur mit öffentlichen Geldern finanzieren, sondern auch die Wirtschaft zu Investitionen animieren. Allein in Europa habe die Klimakrise im Jahr 2023 Schäden in Höhe von geschätzt 13,4 Milliarden Euro verursacht. Es sei also im Interesse aller, dieser Entwicklung entgegenzutreten.

„Killerstürme, Dürren, immer neue Jahrhundertfluten und Hitzerekorde: Die Klimakrise ist die größte Sicherheitsherausforderung unserer Zeit. Sie wütet unabhängig von Wahlen“, warnte Baerbock.

Man werde auf der COP29 „intensiv daran arbeiten, das gemeinsam umzusetzen und zu beschleunigen, was wir als Staatengemeinschaft bereits beschlossen haben, wie die vollständige Abkehr von fossilen Energien und den raschen Ausbau der Erneuerbaren“, kündigte die Grünen-Politikerin an.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das Ende der Ampel-Koalition als schwerwiegenden Fehler bezeichnet. „Es ist aus meiner Sicht ein historischer Fehler, dass wir die Ampel aufgelöst haben, weil wir noch wichtige Arbeit hatten“, sagte Lauterbach der RTL/ntv-Redaktion auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel. Der Minister hob die Notwendigkeit einer stabilen Regierung in Krisenzeiten hervor.

Er verwies auf den Krieg in der Ukraine, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und die wirtschaftliche Krise in Deutschland als drängende Herausforderungen. „Unter diesen Umständen hätten wir uns zusammennehmen müssen und hätten gemeinsam eine Lösung ausarbeiten können“, beklagte der Sozialdemokrat.

Trotz des vorzeitigen Endes der Koalition plant Lauterbach, wichtige Gesetzesvorhaben noch umzusetzen. „Ich werde auf jeden Fall das Krankenhausgesetz noch umsetzen. Ich glaube, dass wir das durch den Bundesrat bekommen werden. Das ist die größte Reform im Krankenhaussektor seit 20 Jahren.“

Er bedauerte jedoch, dass einige geplante Gesetze wie das „gesunde Herzgesetz“ nicht mehr verabschiedet werden können, die laut Experten jährlich tausende Leben hätten retten können.

Zur Frage nach einer möglichen Fortsetzung seiner Arbeit als Gesundheitsminister in einem künftigen Kabinett sagte Lauterbach: „Ich habe noch viele Ideen, noch viel vor. Daher würde ich das sicherlich nicht ablehnen. Aber klar ist: Im Vordergrund steht jetzt erst mal die Arbeit, die wir jetzt zu leisten haben.“

Auf die Frage, ob die Koalition zu retten gewesen wäre, antwortete der SPD-Politiker auch im Hinblick auf FDP-Chef Christian Lindner: „Nein, wir haben alles versucht, und der Bundeskanzler spricht die Wahrheit, wenn er sagt, alle wollten eigentlich weitermachen. Ich glaube sogar, die FDP-Minister hätten gerne weitergemacht, aber er wollte nicht mehr“, sagte Lauterbach.

Zur Entscheidung des Kanzler, den Finanzminister zu entlassen, gab es für Lauterbach keine Alternative: „Wenn also Olaf Scholz am Mittwoch den Finanzminister nicht entlassen hätte, wäre die Koalition trotzdem geplatzt, weil der Finanzminister wollte nicht mehr. Er hat ganz klar jede konstruktive Diskussion über ein Weiterregieren abgelehnt. Somit wären wir sowieso auseinander geflogen.“

Foto: Karl Lauterbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) peilt jetzt offenbar Neuwahlen im Februar an. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer berichtet, soll Merz in der Sitzung des Fraktionsvorstands der Union den 16. oder 23. Februar als „gut zu erreichen“ genannt haben. Der zunächst von ihm ins Spiel gebrachte 19. Januar sei demnach inzwischen zu ambitioniert, so Merz.

Zudem soll der Fraktionsvorsitzende erneut hervorgehoben haben, dass erst die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers nötig sei, bevor es Gespräche über Gesetzesvorhaben gebe. Die Regierung habe keine Verfahrensmehrheit mehr. „Es kommt nur noch auf die Tagesordnung, was wir gemeinsam vorher besprochen haben“, zitieren Teilnehmer Merz.

Linken-Urgestein Gregor Gysi rechnet sogar damit, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Mitte nächster Woche die Vertrauensfrage im Bundestag stellen wird. „Weil das die Bedingung von Merz ist, damit sie noch Ukraine-Hilfe und noch irgendwelche Punkte beschließen können“, sagte Gysi als Begründung in der ntv-Sendung „#beisenherz“.

Scholz lasse sich dadurch unter Druck setzen und daher werde es etwa eine Woche nach seiner Regierungserklärung zur Vertrauensfrage kommen, so Gysi, also in der nächsten Woche „Mittwoch oder Donnerstag vielleicht“. Das wäre der 21. oder 22. November.

Verliert Scholz die Vertrauensfrage, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit, den Bundestag aufzulösen. Anschließend müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Stimmt also Gysis Prognose, wäre der spätmöglichste Wahltermin demnach der 9. Februar 2025, noch vor Merz` angepeiltem Datum.

Foto: Friedrich Merz am 08.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.448,60 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,21 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

An der Spitze der Kursliste rangierten mit weitem Abstand die Papiere von Continental mit über zehn Prozent im Plus, dahinter konnten Werte von Infineon und Heidelberg Materials immerhin noch über drei Prozent zulegen. Entgegen dem Trend am Listenende mussten die Aktien von Daimler Truck, Fresenius und Porsche hingegen Kursverluste hinnehmen.

„Die befürchteten Alptraumszenarien nach der US-Wahl sind sowohl an der Wall Street als auch in Frankfurt ausgeblieben. Im Gegenteil: In New York beschleunigen die Indizes ihre Rally, die damit aber auch immer unheimlicher wird, weil sie einfach keine Verschnaufpause braucht“, kommentierte Marktanalyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets die Entwicklungen.

„Damit einher geht zwangsläufig die Frage, ob die weiter steigenden Bewertungen von den zukünftigen Unternehmensgewinnen gerechtfertigt werden können oder die hohen Erwartungen irgendwann zu einer Belastung für den Aktienmarkt werden“, so der Experte.

„Im Fahrwasser der Wall Street hat auch der Dax mittlerweile seine Unentschlossenheit abgelegt und orientiert sich wieder in Richtung Vorwochenhoch bei 19.500 Punkten. Kurz darüber wartet dann das Allzeithoch, das die Tür für die 20.000er Marke doch noch in diesem Jahr öffnen könnte“, sagte Oldenburger.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,0651 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9389 Euro zu haben.

Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 2.617 US-Dollar gezahlt (-2,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 79,00 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 71,75 US-Dollar, das waren 212 Cent oder 2,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswahlleiterin und die Landeswahlleitungen treffen aktuell alle Maßnahmen, um sicherzustellen, dass eine vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestages im Rahmen der gesetzlichen Fristen stattfinden kann. Das teilte das Gremium am Montagnachmittag mit.

Um Herausforderungen bei der Wahlorganisation, die sich aus den Fristen bei einer Neuwahl ergeben, bestmöglich zu begegnen, sollte dabei der Zeitraum von 60 Tagen zwischen der Auflösung des Bundestages bis zur Neuwahl ausgeschöpft werden, hieß es.

Zugleich wirkten die Wahlleitungen darauf hin, dass die zuständigen Stellen in Bund, Ländern und Gemeinden unabhängig von einem genauen Wahltermin schon jetzt alle organisatorischen Schritte ergreifen, die losgelöst von konkreten Fristen umgesetzt werden können, so die Bundeswahlleiterin.

Unabhängig vom Zeitpunkt einer Bundestagswahl im Jahr 2025 liefen aktuell mit Blick auf eine vorgezogene Neuwahl unter anderem folgende Maßnahmen an: Die Bildung der Wahlausschüsse, die Bildung der Urnen- und Briefwahlbezirke, die Bestimmung von Wahlräumen und deren Ausstattung, die Information der Wahlvorschlagsträger zu den Modalitäten der Einreichung von Wahlvorschlägen und Beteiligungsanzeigen sowie die Vorprüfung der eingereichten Unterlagen durch Bundes-, Landes- und Kreiswahlleitungen. Zudem würden Wahlunterlagen beschafft.

Den genauen Wahltermin innerhalb der 60-Tage-Frist nach Auflösung des Bundestages legt der Bundespräsident fest. Im Falle einer Auflösung des Bundestages ist das Bundesinnenministerium ermächtigt, die im Bundeswahlgesetz und in der Bundeswahlordnung bestimmten Termine und Fristen durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates abzukürzen.

Bei bisherigen Neuwahlen seien die bei einer „regulären“ Bundestagswahl geltenden Fristen, etwa zur Anzeige der Beteiligung an der Wahl oder zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen und Landeslisten, in der Regel halbiert worden. Zuletzt war das 2005 der Fall, als Gerhard Schröder (SPD) Bundeskanzler war.

Eine vorgezogene Neuwahl werde aber grundsätzlich wie eine „reguläre“ Bundestagswahl vorbereitet und durchgeführt. Unter anderem bleibe die erforderliche Zahl der Unterstützungsunterschriften für Parteien unverändert, teilte die Bundeswahlleiterin mit.

Zuletzt hatte vor allem die Union Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) immer wieder darauf gedrängt, die Vertrauensfrage zu stellen und in der Folge den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Scholz hatte sich am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ offen zu gezeigt, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen.

Foto: Wahllokal am 26.09.2021, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will bis zum Stellen der Vertrauensfrage durch den Bundeskanzler die Tagesordnung des Bundestags pauschal ablehnen. „So lange nicht die Vertrauensfrage gestellt ist, werden wir die Tagesordnung des Bundestages ablehnen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann, nach Beratungen des geschäftsführenden Fraktionsvorstands den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ (Dienstagausgaben).

Die Union erklärt sich aber bereit, bestimmte Gesetze zu beschließen. „Es sei denn, es handelt sich um Vorgänge von außerordentlicher Dringlichkeit oder überfraktioneller Einigkeit“, so Hoffmann. Er nannte als Beispiele, „ein Gesetz zur Telefonüberwachung, zur Pränataldiagnostik und zur Rückzahlung der Griechenland-Hilfen.“

Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann drängte Scholz zum Handeln. „Es muss jetzt schnell klar sein, wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellt, sodass eine rasche Neuwahl stattfinden kann“, sagte Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Monatelangen Stillstand kann sich unser Land nicht leisten“, ergänzte er.

Foto: Alexander Hoffmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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