Köln (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Worten des Schriftstellers Navid Kermani sind die USA kein Verbündeter mehr, der Europa Schutz gewährt. Sondern vielmehr „ein Rivale, bestenfalls ein Geschäftspartner“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstag).

Dazu gehörten „diese Seltsamkeiten, dass unsere Regierungschefs diese Werte hochhalten und immer noch denken, als sei da noch irgendwer“. Lange Zeit hätten Europa immer noch gedacht, als halte es mit Amerika Größeres zusammen. Jetzt aber würde man merken: „Nein. Amerika schaut auf Europa wie auf Afrika: als Markt, als Vasallen, als nützlichen Idioten. Und wir merken, wir sind erpressbar, denn ohne Amerika haben wir keine Sicherheit“, sagte der Orientalist.

Noch seien die USA ein demokratischer Staat; dennoch werde sich das Land „egal unter welchem Präsidenten nicht mehr in dieser Weise als Ordnungsmacht verstehen“. Der Moment, in dem es wirklich kippte, war für Kermani aber nicht die Wahl von Donald Trump, und auch nicht das Treffen mit Selenskyj im Weißen Haus. „Es ist der Fall von Kabul. Mit diesen Bildern vom Flughafen, wo Menschen sich an die abfliegenden amerikanischen Flugzeuge klammerten. Amerika übergab das Land den Taliban.“

Der Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels von 2015 sieht die einzige Chance Europas darin, nach „langem Stillstand der europäischen Einigung wieder diese europäische Dynamik zu entwickeln und so mutig Europa zu bauen, wie es nach dem Zweiten Weltkrieg geschehen ist“.

Foto: Navid Kermani (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Förderung von Wärmepumpen hat der energiepolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Andreas Lenz, vor Verunsicherung gewarnt.

„Wir brauchen auch zukünftig Anreize für den Heizungstausch und die energetische Gebäudesanierung“, sagte der CSU-Politiker dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Um keine zu große Verunsicherung in den Markt zu bringen, sollte schnell ein tragfähiges Gesamtkonzept erarbeitet werden.“ Lenz sagte, er glaube aber, dass man das Förderregime „smarter“ ausgestalten könnte. „Über die Zeit ist es auch denkbar, die Anreize abzuschmelzen.“

CSU-Chef Markus Söder hatte am Sonntag im ARD-Sommerinterview gesagt, die Förderung für Wärmepumpen etwa müsse „um mindestens 50 Prozent, wenn nicht mehr“ gekürzt werden. Die Förderung habe dafür gesorgt, dass Wärmepumpen in Deutschland teurer als in anderen Ländern seien.

Zuschüsse gibt es in Deutschland aber nicht nur für Wärmepumpen, sondern für verschiedene Heizungsformen. Lenz machte einen ersten Vorschlag: „Bei Privathaushalten mit hohen Einkommen wäre die Umstellung von Zuschüssen auf eine steuerliche Abschreibungsmöglichkeit sinnvoll, wodurch auch die Fördersummen geringer ausfielen“, sagte er.

Foto: Heizung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.273 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

„Die Marktteilnehmer halten sich weiter zurück und fokussieren sich auf die wenigen Handelsimpulse aus dem Finanzsektor und den Windturbinenherstellern“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Die Gewinner-Verlierer-Verteilung im Dax spreche eine klare Sprache. Die Gewinnerliste wird von den Rheinmetall-Aktien und den Banken- und Finanztiteln angeführt. Auf der Verliererseite stehen dagegen eher die Aktien von Energieversorgern und der chemischen Industrie im Fokus.

„Der Handel ist insgesamt sehr ruhig und zeichnet sich weiterhin durch ein sehr dünnes Handelsvolumen aus. Die Investoren schauen heute noch auf die US-Immobiliendaten und den Dallas Fed-Geschäftsindex. Beide Indikationen werden jedoch kaum die Finanzmärkte bewegen“, sagte Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1679 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8562 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 3.372 US-Dollar gezahlt (unverändert). Das entspricht einem Preis von 92,83 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 68,66 US-Dollar, das waren 93 Cent oder 1,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfamilienministerium zeigt sich erfreut über die Bundesratsinitiative aus Mecklenburg-Vorpommern für eine strengere Regulierung sogenannter Lootboxen in Online-Spielen.

„Initiativen, die den Schutz von Kindern und Jugendlichen in den Blick nehmen, sind prinzipiell zu begrüßen“, teilte das Ministerium am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur mit. Lootboxen sind virtuelle Schatztruhen mit zufallsbasierten Inhalten, die mit echtem Geld bezahlt werden können, ohne dass die Spieler vorher wissen, was sie erhalten.

Zum heutigen Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen gehörten Games als fester Bestandteil dazu, so das Ministerium. Dabei lauerten jedoch auch Risiken, wie „die Konfrontation mit Kostenfallen“. Derartige Phänomene könnten mit einem Kontrollverlust über finanzielle Ausgaben einhergehen und die Entwicklung eines dysfunktionalen oder exzessiven Spielverhaltens begünstigen.

„Gerade Lootboxen können für Kinder und Jugendliche problematisch sein, da sie glücksspielähnliche Mechanismen enthalten und zu exzessiver Mediennutzung anreizen können“, so das Ministerium gegenüber der dts Nachrichtenagentur.

Weiter verwies das Haus von Ministerin Karin Prien (CDU) auf die seit 2023 geltenden Regeln bei der Vergabe von Alterskennzeichnungen für digitale Spiele. Dabei spielten auch sogenannte „Interaktions- und Nutzungsrisiken, wie Kostenfallen und glücksspielähnliche Elemente“ eine Rolle. Das zeige auch Wirkung: „Ungefähr ein Drittel aller seither geprüften Spiele mit Online-Funktionen wurden aufgrund von Interaktionsrisiken wie unter anderem Lootboxen mit einer höheren Alterseinstufung versehen.“

Zusätzlich werde durch textliche Hinweise (Deskriptoren) neben den Alterskennzeichen darauf hingewiesen, welche Zusatzfunktionen über den Inhalt des Mediums hinaus in dem Spiel enthalten seien. Auch auf EU-Ebene wolle man sich für ein Verbot „unlauterer Geschäftspraktiken wie Dark Patterns und süchtig machenden Designs“ im geplanten „Digital Fairness Act“ einsetzen, kündigte das Ministerium gegenüber der dts Nachrichtenagentur an.

Foto: Junge Leute mit Smartphones (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Die Grünen) hält fachlich nichts von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Sie sei „unfähig, ihr Amt überparteilich auszuüben“, sagte er der „taz“.

„Frau Klöckner hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist“, sagte Habeck. „Inzwischen sagen selbst Leute aus der Union, dass Merz sie nur zur Präsidentin gemacht hat, um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf dem sie noch mehr Schaden anrichtet.“

Klöckner hatte mit Hinweis auf die Neutralitätspflicht am Christopher Street Day das Hissen der für Vielfalt stehenden Regenbogenfahne auf dem Bundestag untersagt und Regenbogenfahnen aus den Büros der Bundestagsabgeordneten entfernen lassen. Für Habeck ein Beleg, wie Kulturkämpfe inszeniert werden. „Es gab faktisch kein Problem. Dann hat Julia Klöckner diese Debatte vom Zaun gebrochen und darüber die Gesellschaft gespalten“, sagte Habeck. „Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit“ wisse er allerdings nicht.

Diese Kulturkampfinszenierungen seien Ablenkungsmanöver. Das könne man auch am CSU-Vorsitzenden Markus Söder und dessen Selfies mit Fleisch- und Wurstwaren sehen. „Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik“, sagte Habeck. „Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Die realen Probleme bleiben unbearbeitet, die zentralen Herausforderungen, die ein Land zu lösen hat, werden nicht diskutiert.“

Habeck hat am heutigen Montag angekündigt, sein Bundestagsmandat zum 1. September zurückzugeben. Er wird ins Ausland gehen und 2026 an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen. Er nannte gegenüber der „taz“ das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und die Universität Berkeley in Kalifornien. Dazu kämen noch weitere Stationen.

Foto: Robert Habeck und Julia Klöckner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke hat die erneute Tötung mehrerer Journalisten im Gazastreifen durch israelische Luftangriffe scharf verurteilt.

Wer Reporter ins Visier nehme, wolle verhindern, dass Kriegsverbrechen dokumentiert würden, sagte Lea Reisner, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Bundestagsfraktion. „Die Bundesregierung schaut dabei nicht nur tatenlos zu, sondern liefert weiter Waffen, rechtfertigt die israelische Politik und macht sich damit zur Komplizin. Wer diese rechtsradikale israelische Politik weiter unterstützt, trägt eine Mitverantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Missachtung des Völkerrechts.“

Deutschland müsse endlich handeln: „Alle Waffenexporte an Israel sofort stoppen, Palästina anerkennen und sich für die Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel einsetzen“, fordert Reisner. Darüber hinaus brauche es Druck auf die israelische Regierung, die Blockade von Informationen und humanitärer Hilfe aufzuheben und internationalen Journalisten Zugang zum Gazastreifen zu garantieren, sagte die Linken-Politikerin.

Bei den israelischen Luftangriffen auf ein Krankenhaus im südlichen Gaza waren über ein Dutzend Menschen getötet worden, darunter auch vier Journalisten. Wie der US-Nachrichtensender CNN am Montag unter Berufung auf Angaben des Krankenhauses berichtet, handelte es sich bei den getöteten Journalisten um einen Kameramann von Al Jazeera, einen Medienschaffenden, der als Auftragnehmer für Reuters tätig war, sowie einen Reporter, der während des gesamten Krieges für die Associated Press und andere Medien gearbeitet hatte. Hinzu kommt ein freiberuflicher Journalist, der ebenfalls getötet wurde.

Der erste Angriff traf am Montagmorgen den vierten Stock des Nasser Medical Complex, wie das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium mitteilte. Ein zweiter Angriff folgte kurze Zeit später. Die israelischen Streitkräfte bestätigten unterdessen den Angriff und die Toten. Man habe die Attacke auf das Krankenhaus genehmigt, dabei seien jedoch Fehler unterlaufen, so die IDF. Eine Untersuchung des Militärschlags sei angeordnet worden, hieß es weiter.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwischen Union und SPD eskaliert der Streit über das Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).

Unbemerkt von der Öffentlichkeit legte Außenminister Johann Wadephul (CDU) bereits Ende vergangener Woche einen sogenannten Ministervorbehalt ein, wie die „Welt“ berichtet. Dieses Instrument, auch „Leitungsvorbehalt“ genannt, dient dazu, die Gesetzgebung aufzuhalten: Da das Kabinett prinzipiell nur einstimmig entscheidet, kommen Gesetze, zu denen keine Einigkeit erzielt wird, gar nicht erst auf die Tagesordnung.

Laut der „Welt“ zielt Wadephuls „Ministervorbehalt“ darauf, dass Pistorius` Gesetz nicht praktikabel sei. In den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen hatte die SPD durchgesetzt, keine echte Wehrpflicht einzuführen. Stattdessen soll nach dem sogenannten schwedischen Modell auf Anreize gesetzt werden. Unionspolitiker dringen jedoch seit Wochen darauf, wenigstens den Erfolg dieser Anreize zu überprüfen.

Wadephuls „Ministervorbehalt“ fordert nun ultimativ feste Zielvorgaben zum Personalaufwuchs, also Zahlen dazu, wie viele Soldaten jedes Jahr neu für den Dienst gewonnen werden konnten. Dahinter soll das Kalkül stecken: So werde schneller sichtbar, dass die Zahlen nicht ausreichten und man um eine echte Wehrpflicht nicht herumkomme.

Nachdem es bislang keine Einigung gab, versucht die Union wohl nun mit der Brechstange, noch auf den letzten Metern diese Änderungen zu erzwingen. Am Montagabend um 18 Uhr treffen sich führende Vertreter beider Ministerien im „Staatssekretärsausschuss“ mit Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU), um doch noch eine Klärung herbeizuführen.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung des Bundes, Castortransporte ins Zwischenlager nach Ahaus zu genehmigen, sorgt für heftige Kritik in den Reihen der Polizei.

Der NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Patrick Schlüter, sagte der „Rheinischen Post“: „Die Politik drückt sich um die Frage der Endlagerung und lässt den Atommüll lieber von einem Zwischenlager ins nächste fahren. Das ist für die Politik bequem, wird aber der Verantwortung nicht gerecht.“

Die Polizei stellten diese Transporte vor enorme Herausforderungen, warnte der Gewerkschafter: „Einmal, weil die Kolleginnen und Kollegen schon jetzt bis zum Hals in Arbeit stecken. Zum anderen aber auch, weil die Infrastruktur bei uns marode ist.“ Das Protestpotenzial lasse sich nicht abschätzen, als Polizei müsse man aber immer auf alles vorbereitet sein.

„Wir als GdP haben Zweifel, ob sich die Transporte so in den zwei Jahren bewerkstelligen lassen, auf die die Genehmigung befristet ist. Und wir als GdP haben auch nicht das Gefühl, dass diese Landesregierung wirklich gekämpft hätte, um unserer Polizei diese sinnlose Mammutaufgabe zu ersparen. Die Behälter stehen seit über zehn Jahren ohne Genehmigung in Jülich. Mir hat noch niemand überzeugend erklären können, warum sie gerade jetzt nach Ahaus weitergekarrt werden müssen.“

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Commerzbank steht offenbar kurz vor einer wichtigen Vereinbarung für die Umsetzung ihrer neuen Strategie. Das Management von Deutschlands zweitgrößter Privatbank werde sich mit den Arbeitnehmervertretern aller Voraussicht nach schon im September auf die Eckdaten für den geplanten Abbau von 3.900 Vollzeitstellen verständigen, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).

„Die Gespräche über die Details des Stellenabbaus im Rahmen der aktuellen Strategie sind gut gelaufen“, sagte Commerzbank-Betriebsratschef Sascha Uebel der Zeitung. „Der letzte Verhandlungstermin zu den Teilinteressensausgleichen war letzte Woche – und wir sind mit dem Thema jetzt weitestgehend durch“, so Uebel. „Ich bin zuversichtlich, dass der Gesamtbetriebsrat dem mit dem Management vereinbarten Paket bei seiner nächsten Sitzung am 11. September zustimmen wird.“

Die Commerzbank hatte im Februar angekündigt, im Rahmen der neuen Strategie „Momentum“ 3.900 Stellen zu streichen, den Großteil davon in Deutschland. Bei der polnischen Tochter M-Bank und an anderen Niedriglohnstandorten werden dagegen zahlreiche neue Stellen geschaffen. Unter dem Strich soll die Zahl der Vollzeitbeschäftigten somit konstant bei rund 36.700 bleiben. Ein Commerzbank-Sprecher wollte sich laut Zeitung zum Stand der Verhandlungen mit dem Betriebsrat nicht äußern.

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