Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert, dass ukrainische Männer zum Dienst in ihrem Land verpflichtet werden sollten und arbeitsfähige Ukrainer die Bundesrepublik zu diesem Zweck verlassen sollten.

„Deutschland und damit auch wir in Sachsen-Anhalt werden die Ukraine weiterhin unterstützen, damit sich das Land gegen Russland verteidigen kann. Aber mit dieser Unterstützung ist eine klare Erwartungshaltung verbunden“, sagte Schulze der „Welt“. „Die Ukraine muss dafür sorgen, dass sich ihre jungen Männer in den Dienst einer sicheren und wirtschaftlich gesunden Ukraine stellen, statt nach Deutschland auszureisen.“ Der Ministerpräsident bezeichnete es als „einen Fehler“, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im August vergangenen Jahres die Ausreiseregelungen für 18- bis 22-Jährige gelockert habe. „Die Flüchtlingszahlen sind daraufhin gestiegen. Das muss wieder rückgängig gemacht werden. Die Bundesregierung muss das gegenüber der ukrainischen Regierung einfordern“, so Schulze.

„Die Regierung in Kiew muss doch im eigenen Interesse alle nötigen Schritte unternehmen, damit keine weiteren arbeitsfähigen Männer ausreisen und all jene Männer, die die Ukraine bereits verlassen haben, wieder in ihre Heimat zurückkehren“, sagte Schulze, der auch CDU-Landeschef und Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl im September ist. „Diese Männer werden doch gebraucht, um die Infrastruktur und die Versorgung der Menschen in der Ukraine intakt zu halten.“

Es gehe nicht darum, der ukrainischen Armee mit seinem Vorstoß mehr Soldaten zuzuführen, stellte Schulze klar: „Ich will keine jungen Ukrainer aus der sicheren Bundesrepublik an die Front schicken. Das steht uns gar nicht zu. Aber ich fordere, dass arbeitsfähige Männer in ihre Heimat zurückkehren müssen, um beispielsweise als Krankenpfleger die Pflegekräfte in den Kliniken zu unterstützen, als Elektriker die angegriffene Energie- und Wärmeversorgung wieder in Gang zu bringen“, sagte der CDU-Politiker. „Sie müssen in den Fabriken und Betrieben in ihrer Heimat arbeiten und zerstörte Gebäude wieder aufbauen. Da gibt es sehr viel zu tun für einen stabilen Alltag der Menschen in der Ukraine.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das Gesundheitssystem auf Kriegsszenarien einstellen. „Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet“, sagte Warken der „Welt am Sonntag“.

Es gehe darum, die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen – und zugleich Verletzte der Bundeswehr oder von unseren Nato-Partnern zu versorgen. Dafür brauche man klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten und gegebenenfalls auch Bevorratung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. „Dazu legen wir im Sommer den Entwurf zu einem Gesundheitssicherstellungsgesetz vor, mit dem wir diese Flanke schließen wollen.“

Offen ist der Ministerin zufolge, welches Regierungsressort künftig die Verantwortung für diese Aufgabe tragen soll. „Das klären wir mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium“, sagte Warken weiter. „Für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung werden wir mit dem Gesetz zuständig und arbeiten eng mit der Bundeswehr zusammen“. Wichtig sei es, keine Doppelstrukturen zu schaffen. Die neue Gemeinschaftsaufgabe sei eine große Herausforderung – „dafür braucht es personelle und finanzielle Ressourcen“.

Die größten Schwachstellen sieht Warken „beim Lagebild, bei der Datenlage und bei der Qualifikation“. Die Ausbildung müsse stärker auf Krisenlagen ausgerichtet werden: „Wo gibt es Kapazitäten? Wer hat Know-how für Kriegsverletzungen? Wie kann man Freiwillige gewinnen? Das ist eine neue Aufgabe.“ Unklar sei bislang zum Beispiel, „wie viele Beschäftigte im Gesundheitssystem auf Kriegslagen passende Kenntnisse haben“. Bislang werde das nicht zentral zusammengeführt. Jetzt müsse man es speziell erfassen.

Eine besondere Rolle spielen im Verteidigungsfall Krankenhäuser. Angesprochen auf die geplante Schließung zahlreicher kleiner Kliniken auf dem Land im Zuge der Krankenhausreform sagte Warken: „Wir können nicht Strukturen offenhalten, nur weil vielleicht ein Verteidigungsszenario eintritt. Aber wir müssen bei der Krankenhausreform mitdenken, welche Kapazitäten im Krisenfall gerade in der Fläche gebraucht werden.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist nicht grundsätzlich gegen den SPD-Vorschlag, Renten, Mieten und Kapitalerträge in die Beitragsrechnung der Krankenkassen einzubeziehen, wenn es ein Gesamtpaket mit Sparvorschlägen gibt. „Es kann nicht allein damit getan sein, dass wir nur die Einnahmenseite ausweiten“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Man müsse vor allem die Ausgabenseite in den Griff bekommen: „Es muss ein Gesamtpaket sein.“

Gleichzeitig sagte sie, die vielen Vorschläge aus der eigenen Partei seien ein Problem in der Diskussion. „Das macht es nicht wirklich einfacher“, sagte Warken. „Es ist in Ordnung, wenn viele sich Gedanken machen.“ Die Debatte finde sie gut, so die CDU-Politikerin weiter: „Aber Einzelvorschläge sind immer wieder schwierig. Mir ist wichtig, dass wir ein solidarisches System behalten, in dem man nicht überlegen muss, ob man genug Geld hat für eine Zahnbehandlung. Das ist für mich kein Ansatz, und ich halte dies für einen schwierigen Vorschlag.“

Auch die Debatte über Karenztage oder die telefonische Krankschreibung hält sie nicht für ausreichend. „Wir müssen die gesamte Situation bewerten, auch Prävention stärken und gezielt gegensteuern“, so Warken. Die größten Kosten entstünden, wenn Menschen lange Zeit krank seien und das System beanspruchten.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge lässt weiterhin eine mögliche Klage gegen den Bundeshaushalt vor dem Bundesverfassungsgericht offen.

„Die Bundesregierung hält sich nicht an das, was in der Verfassung verankert ist“, sagte Dröge den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Wir haben damals hart verhandelt, dass Mittel aus dem Sondervermögen nur zusätzlich fließen dürfen. Das setzt die Bundesregierung aber nicht um.“

Die Grünen erwägen deshalb den Gang nach Karlsruhe, der allerdings rechtlich kompliziert ist. Dröge gibt zu: „Wir wollen Politik nicht durch Klagen machen, sondern durch den Austausch von Argumenten. Aber die Prüfung einer Klage ist ein notwendiges Druckmittel gegenüber CDU/CSU und SPD.“ Die Grünen bekämen für ihre Haltung „grundsätzlich viel Zuspruch, sogar von konservativen Unternehmern, die die Haushaltspolitik der Union nicht mehr verstehen“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung versucht, in Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die Raffinerie PCK in Schwedt an der Oder zu erwirken. Das berichtet die „Welt am Sonntag“.

Die Raffinerie deckt mehr als 90 Prozent des Kraftstoffbedarfs in Berlin und Brandenburg. Da sie Eigentum des russischen Staatskonzerns Rosneft ist, unterliegt sie den von den USA verhängten Wirtschaftssanktionen. Die Ausnahmegenehmigung für ihren Betrieb wurde vom „Office of Foreign Assets Control“ (OFAC), einer Unterabteilung des US-Finanzministeriums, bis zum 29. April befristet. Ohne eine Verlängerung der „General Licence“ droht die Einstellung des Betriebs am 1. Mai. Die Raffinerie der Rosneft Deutschland wird von der Bundesnetzagentur treuhänderisch verwaltet.

Nach Angaben des Unternehmens erschwert das bevorstehende Auslaufen der US-Lizenz bereits jetzt das operative Geschäft. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ warnte die Geschäftsführung der PCK in einem Brief an das Bundeswirtschaftsministerium, die Lage werde „dramatisch“.

„Die Bundesregierung steht bezüglich der US-Sanktionen im Hinblick auf eine Verlängerung der maßgeblichen OFAC-General License für die deutschen Tochterunternehmen der russischen Rosneft in einem sehr engen und konstruktiven Austausch mit den zuständigen US-Behörden“, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums der Zeitung: „Es ist weiterhin das Verständnis der Bundesregierung, dass die US-Sanktionen nicht auf diese deutschen Tochtergesellschaften abzielen, die von der gelisteten russischen Muttergesellschaft abgekoppelt sind.“

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing will insbesondere Büroangestellte im Alter länger arbeiten lassen. „In Berufen am Schreibtisch muss man darüber sprechen, die Lebensarbeitszeit zu erhöhen“, sagte er der „Welt am Sonntag“ zu notwendigen Reformen in der Arbeitswelt.

Die Gesellschaft insgesamt müsse mehr arbeiten. Man könne zudem prüfen, ob die Grenzen im Kündigungsschutz für Besserverdienende sinnvoll gesetzt seien. Auch das Thema Krankentage müsse sich die Politik anschauen. Es könne nicht sein, dass die Zahl der Krankheitstage in Deutschland im Schnitt zwei- bis dreimal so hoch wie in der Schweiz sei.

Zügige Reformen hält Sewing auch mit Blick auf künftige Wahlergebnisse für unerlässlich. „Wenn die Menschen sehen, dass Probleme gelöst werden und am Ende mehr im Portemonnaie bleibt, lässt sich der Schwenk zum Nationalismus verhindern“, sagte er. „Dafür müssen wir aber ehrlich sein: Um das zu erreichen, müssen wir uns umstellen und in den nächsten drei bis fünf Jahren auch Schmerzen in Kauf nehmen.“

Sewing befürchtet ein negatives Signal an internationale Investoren, das von einem ersten AfD-Ministerpräsidenten nach den Landtagswahlen im Herbst ausgehen könnte. „Wenn das Teil einer generellen Bewegung ist, die ausstrahlt und Deutschland etwa über den Bundesrat blockiert, wäre das verheerend“, sagte er. Das könne sich Deutschland nicht erlauben. „Umso wichtiger ist es, jetzt ehrliche Debatten über die Zukunft dieses Landes zu führen.“ Im September 2026 wird unter anderem in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern der Landtag gewählt. In beiden Bundesländern liegt die AfD in Wahlumfragen aktuell vorn.

Foto: Christian Sewing (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Innenexperte Alexander Throm hat nach dem Bahn-Sicherheitsgipfel die geplante Ausstattung der Zugbegleiter mit Bodycams begrüßt. „KI-gestützte Videotechnik kann Gefahrensituationen frühzeitig erkennen und den Einsatzkräften entscheidende Minuten verschaffen“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

Voraussetzung dafür sei auch eine Modernisierung des Bundespolizeigesetzes, das sich gerade im parlamentarischen Verfahren befindet. „Sicherheit darf nicht an veralteten Regelungen scheitern“, sagte Throm. „Mehr Personal ist wichtig, aber allein darauf zu setzen reicht nicht aus – und ist vielerorts schlicht nicht umsetzbar“, sagte Throm. Der Bahngipfel am Freitag hatte sich unter anderem darauf geeinigt, allen Zugbegleitern das freiwillige Tragen von Bodycams zu ermöglichen.

Die Linke fordert unterdessen mehr öffentliche Haushaltsmittel für die Bahn und geringere Boni für den Bahn-Vorstand. „Sicherheit im Bahnverkehr ist eine öffentliche Aufgabe. Wenn Bund und Länder mehr Sicherheit wollen, müssen sie das auch finanzieren, dauerhaft und planbar“, sagte die Linken-Fraktionsvize Clara Bünger der „Rheinischen Post“.

„Und die Bahn muss bei sich selbst anfangen: Schluss mit Bonuslogik an der Bahn-Spitze, Investitionen gehören in Personal, Ausbildung und Schutzkonzepte“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linken. Der Bahn-Gipfel hatte am Freitag einen Sieben-Punkte-Plan für mehr Sicherheit in den Zügen beschlossen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) appelliert an deutsche Autohersteller, mehr Rohstoffe im eigenen Land zu kaufen. „Ein bisschen mehr Standort-Patriotismus können wir schon erwarten von den Konzernen“, sagte Schneider der „Frankfurter Rundschau“.

Deutschland brauche weiterhin eine eigene funktionierende Stahlproduktion, um unabhängig und stark zu bleiben, so Schneider. Deshalb sei staatliche Förderung für Hersteller wie Thyssenkrupp auf dem Weg zur Dekarbonisierung wichtig: „Und darum bin ich auch dafür, dass wir in Europa bevorzugt bei europäischen Anbietern einkaufen.“

Vorschläge, Stahlvorprodukte zum Beispiel in Saudi-Arabien zu beziehen, wo die Energiekosten gering sind, und in Deutschland nur noch zu veredeln, lehnt der Politiker ab. „Ich bin für Leitmärkte für Stahl, der aus grünem Wasserstoff hergestellt ist. Es ist gut, dass die Bahn jetzt erstmals grünen Stahl aus Europa für ihre Schienen kauft. Auch für Autos würde sich das anbieten. Bislang halten sich die Automobilhersteller noch zurück.“

Das bedauere er – will aber neue Anreize schaffen: „Wer zum Beispiel nach 2035 noch Plug-in-Hybride auf den Markt bringen will, kann die Mehremissionen ausgleichen, indem er grünen Stahl in der Produktion verwendet. Das ist die deutsche Position, für die wir in Brüssel antreten. Ich weiß, dass das nicht jedem in der Branche gefällt“, so Schneider.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Ein Mann hat am Freitag versucht, während einer Zeremonie am Arc de Triomphe in Paris einen Polizisten mit einem Messer anzugreifen. Die Polizei teilte mit, dass der Angreifer von einem Beamten angeschossen und verletzt worden sei. Der Mann wurde ins Krankenhaus gebracht, ein Polizist wurde offenbar ebenfalls verletzt.

Der Vorfall ereignete sich während einer Zeremonie zur Wiederentzündung der Ewigen Flamme, die unbekannte Soldaten ehrt. Die französische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen und Ermittler an den Tatort geschickt.

Der französische Präsident Emmanuel Macron reagierte umgehend beim Kurznachrichtendienst X auf die Attacke. Die Sicherheitskräfte hätten den Angriff beendet und Schlimmeres verhindert. „Ich bekunde dem verletzten Gendarmen die Solidarität der Nation.“ Macron sprach im Zusammenhang mit der Attacke von „islamistischem Terrorismus“.

Der Arc de Triomphe ist eines der bekanntesten Wahrzeichen von Paris und befindet sich am Ende der belebten Avenue des Champs-Élysées.

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 22. Bundesliga-Spieltags hat Borussia Dortmund 4:0 gegen den 1. FSV Mainz 05 gewonnen und damit seine Siegesserie fortgesetzt.

Die Dortmunder zeigten eine starke Leistung und dominierten das Spiel von Beginn an. Serhou Guirassy war mit zwei Kopfballtoren (10. und 42. Minute) der herausragende Akteur der Partie. Ryerson bereitete alle drei Treffer der Gastgeber vor, wobei Maximilian Beier in der 15. Minute ebenfalls per Kopfball traf.

Die Mainzer hatten es schwer, sich gegen die gut organisierte Abwehr der Dortmunder durchzusetzen. Trotz einiger Chancen gelang es den Gästen nicht, den Ball im Tor unterzubringen. BVB-Torhüter Kobel zeigte sich in guter Form und parierte die wenigen gefährlichen Abschlüsse der Mainzer souverän. Ein Eigentor von Dominik Kohr sorgte schließlich in der 84. Minute für den Endstand.

In der Tabelle rücken die Dortmunder nach dem sechsten Sieg in Serie vorerst wieder bis auf drei Punkte an Tabellenführer München heran, während Mainz auf dem 14. Rang steht. Für den BVB geht es am Dienstag in der Champions League gegen Atalanta Bergamo weiter, die Mainzer sind am kommenden Freitag gegen den HSV gefordert.

Foto: Serhou Guirassy (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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