Sonntag, April 12, 2026
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Hubertz will trotz Mutterschutz an Rentenabstimmung teilnehmen

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Verena Hubertz am 27.11.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Verena Hubertz will ihren Mutterschutz unterbrechen, um für das Rentenpaket zu stimmen. Das sagte der Ministeriumssprecher der SPD-Politikerin dem „Focus“. „Frau Hubertz nimmt voraussichtlich an der Abstimmung teil“, hieß es. Eigentlich ist die Sozialdemokratin vergangene Woche in die Babypause gegangen.

Die schwarz-rote Koalition will am Freitag über das umstrittene Rentenpaket abstimmen. Die Zwölf-Stimmen-Mehrheit wackelt, weil die Junge Gruppe der Union das Gesetz inhaltlich ablehnt. Deswegen sollen in der Union und in der SPD möglichst alle Abgeordneten vollzählig sein.


Foto: Verena Hubertz am 27.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Razzia in EU-Büros in Belgien wegen Betrugsverdacht

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Belgische Polizei (Archiv), via dts NachrichtenagenturBrüssel/Brügge (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) hat am Dienstag Durchsuchungen am College of Europe in Brügge und beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS) in Brüssel durchgeführt. Wie die Behörde mitteilte, stehen die Ermittlungen im Zusammenhang mit einem Verdacht auf Betrug bei einem von der EU finanzierten Ausbildungsprogramm für junge Diplomaten. Drei Verdächtige wurden festgenommen.

Die belgische Polizei führte die Durchsuchungen auf Antrag der EPPO durch, der von einem Untersuchungsrichter genehmigt worden war. Unterstützt wurde die Aktion von der Europäischen Antibetrugsbehörde (OLAF). Im Zentrum der Ermittlungen steht das Projekt der Europäischen Union „Diplomatic Academy“, welches 2021 bis 2022 an das College of Europe vergeben wurde. Es wird untersucht, ob die Eliteuniversität, die aktuell unter der Leitung der früheren EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini steht, oder ihre Vertreter im Vorfeld über die Auswahlkriterien des Vergabeverfahrens informiert waren und ob vertrauliche Informationen an einen der Bewerber weitergegeben wurden.

Vor den Durchsuchungen beantragte die EPPO die Aufhebung der Immunität mehrerer Verdächtiger, was auch gewährt wurde. Die Ermittlungen wurden ursprünglich dem OLAF gemeldet – sie umfassen mögliche Verstöße gegen das Vergaberecht, Korruption, Interessenkonflikte und die Verletzung des Berufsgeheimnisses. Ein belgischer Untersuchungsrichter aus Westflandern unterstützt die laufenden Ermittlungen.


Foto: Belgische Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dobrindt stellt neue Drohnenabwehreinheit in Dienst

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Alexander Dobrindt (Archiv), via dts NachrichtenagenturAhrensfelde (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Dienstag im brandenburgischen Ahrensfelde die neue Spezialeinheit der Bundespolizei zur Drohnenabwehr in Dienst gestellt. Die Einheit soll bundesweit mit modernster Technik ausgestattet werden, um unbefugte Drohnen aufzuspüren und unschädlich zu machen, teilte die Bundespolizei mit.

Die Beamten der Einheit sollen zu Spezialkräften ausgebildet werden, um auf verschiedene Drohnenvorfälle schnell und effizient reagieren zu können. Parallel dazu werden auch die deutschen Flughäfen in Zusammenarbeit mit den Ländern und Betreibern für die Detektion und Abwehr von Drohnen ertüchtigt. Wie die „Welt“ unter Berufung auf Luftfahrtkreise berichtet, sollen die acht verkehrsreichsten deutschen Airports mit stationären Anlagen zur Detektion und Bekämpfung unbemannter Flugobjekte ausgerüstet werden.

Airlines und Flughäfen begrüßen das offenbar federführend von Dobrindt vorangetriebene Vorhaben. „Illegale Drohnen sind längst Teil einer hybriden Bedrohungslage, die unseren Luftverkehr, unsere kritischen Infrastrukturen und damit die Bevölkerung direkt betrifft“, sagte Joachim Lang, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), der „Welt“. „Jeder Tag ohne wirksame Schutzsysteme bedeutet ein unnötiges Risiko. Mit dem jetzt beschlossenen Paket reagiert die Bundesregierung entschlossen und schließt endlich eine ernsthafte Sicherheitslücke.“

Kern des Pakets ist demnach die Ausstattung aller acht als kritische Infrastruktur eingestuften Flughäfen – Frankfurt, München, Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn, Düsseldorf, Hamburg, Leipzig/Halle und Stuttgart – mit integrierten Detektions- und Abwehrsystemen. Zugleich plant der Bund noch in diesem Monat die Einrichtung eines Drohnenabwehrzentrums, in dem die technische und operative Kompetenz gebündelt werden sollen.


Foto: Alexander Dobrindt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Forsa: Merz fällt auf historischen Tiefstwert – AfD bleibt vorn

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Friedrich Merz am 01.12.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung ist die Reihenfolge auch Ende November stabil geblieben. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv liegt die AfD mit 26 Prozent weiter knapp vor der Union (25 Prozent) und bleibt damit stärkste Kraft.

Die SPD verharrt bei 14 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 12 Prozent. Linke (11 Prozent), FDP (3 Prozent) und BSW (3 Prozent) zeigen ebenfalls keine Bewegung. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen bleibt mit 26 Prozent unverändert hoch.

Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt sich der Absturz unterdessen fort: Nur noch 22 Prozent der Bundesbürger sind mit seiner Arbeit zufrieden, 76 Prozent unzufrieden. Mit 22 Prozent Zustimmung unterbietet Merz auch den schlechtesten Wert von Amtsvorgänger Scholz (23 Prozent). Damit stellt Merz bereits nach gut sechs Monaten im Amt einen historischen Tiefstwert auf.

Selbst in der Anhängerschaft der Union bröckelt die Unterstützung: Nur noch 57 Prozent der CDU/CSU-Wähler sind zufrieden, während 43 Prozent die Arbeit des Kanzlers kritisch sehen. Eine Mehrheit der Wähler aller anderen Parteien lehnt Merz` Kurs deutlich ab. Die weiterhin schwachen Wirtschaftserwartungen – 63 Prozent rechnen mit einer Verschlechterung – verstärken das insgesamt düstere Bild.

Für die Erhebung befragte Forsa insgesamt 2.501 Personen.


Foto: Friedrich Merz am 01.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Verkehrsminister erteilt Baufreigaben für 23 Straßenprojekte

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Autobahn-Baustelle (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Baufreigaben für insgesamt 16 Bundesstraßen- und sieben Autobahn-Neubauprojekte in ganz Deutschland erteilt. Entsprechende Schreiben übergab er am Dienstag seinen Länderkollegen in Berlin, wie das Verkehrsministerium mitteilte.

Der Koalitionsausschuss hatte sich auf seiner Sitzung Anfang Oktober darauf verständigt, im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz für die Jahre 2026 bis 2029 drei Milliarden Euro zusätzlich für die Erhaltung der Brücken und Tunnel im Bundesfernstraßennetz zur Verfügung zu stellen. Insgesamt investiert der Bund für die freigegebenen Projekte im Bereich der Bundesstraßen rund 710 Millionen Euro, bei den Bundesautobahnen rund 3,6 Milliarden Euro.

Die Baufreigaben betreffen Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

„Wir geben heute ein starkes Zeichen für unser Land und vor allem für unser wichtiges Netz der Bundesfernstraßen“, sagte Schnieder. Denn klar sei: „Zusätzlich zum Erhalt brauchen wir den zielgerichteten Ausbau des Netzes.“ Alles, was baureif sei, werde gebaut.


Foto: Autobahn-Baustelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Schleusernetzwerk in mehreren Bundesländern zerschlagen

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Bundespolizei (Archiv), via dts NachrichtenagenturFrankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Staatsanwaltschaft und Bundespolizei haben in mehreren Bundesländern ein mutmaßliches Schleusernetzwerk ausgehoben, das chinesische Frauen zur Prostitution nach Deutschland gebracht haben soll. Bei einer großangelegten Razzia wurden am Dienstagmorgen drei Tatverdächtige festgenommen und acht Objekte in drei Bundesländern durchsucht, wie die Behörden am Dienstag mitteilten. Zu den durchsuchten Orten zählen neben Wohnräumen auch Bordellbetriebe.

Insgesamt richtet sich der Ermittlungskomplex gegen fünf Beschuldigte. Festgenommen wurden zwei chinesische Staatsangehörige (32 und 41 Jahre) sowie ein 59-jähriger Deutscher. Der 32-Jährige steht im dringenden Verdacht, seit mindestens August dieses Jahres bundesweit die Prostitution von Frauen ohne erforderliche Aufenthaltstitel in Tagesterminwohnungen organisiert und die Preisstrukturen vorgegeben zu haben. Der 41-Jährige soll die Frauen auf Onlineportalen beworben und die Wohnungen organisiert haben.

Die Ermittler fanden Hinweise auf mehr als 1.100 Anzeigen auf Erotikplattformen, für die über 160 Mobilfunknummern unter falschen Identitäten genutzt worden sein sollen. Die Dienstleistungen wurden in über 75 Orten in 14 Bundesländern angeboten, mit dem Schwerpunkt Nordrhein-Westfalen. Der deutsche Beschuldigte soll als Fahrer agiert und Wohnungen angemietet haben. An den heutigen Maßnahmen waren fünf Staatsanwälte, 280 Bundespolizisten und vier Steuerfahnder beteiligt.


Foto: Bundespolizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Inflation im Euroraum steigt im November auf 2,2 Prozent

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Geldautomat in Frankreich (Archiv), via dts NachrichtenagenturLuxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die jährliche Inflation im Euroraum hat im November 2025 etwas zugelegt. Sie wird auf 2,2 Prozent geschätzt, nach 2,1 Prozent im Oktober, teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag mit. Gegenüber dem Vormonat sanken die Preise dagegen um 0,3 Prozent.

Die als „Kerninflation“ bezeichnete Teuerung, also der Preisanstieg ohne Energie, Nahrungsmittel, Alkohol und Tabak, lag im November wie im Vormonat bei 2,4 Prozent. Diese „Kernrate“ wird von der EZB ganz besonders in den Blick genommen in Bezug auf ihr Ziel, eine Teuerung von zwei Prozent zu erreichen und beizubehalten.

Im Hinblick auf die Hauptkomponenten der Inflation im Euroraum wird erwartet, dass der Bericht „Dienstleistungen“ im November die höchste jährliche Rate aufweist (3,5 Prozent, gegenüber 3,4 Prozent im Oktober). Dahinter folgen „Lebensmittel, Alkohol und Tabak“ (2,5 Prozent, unverändert gegenüber Oktober), „Industriegüter ohne Energie“ (0,6 Prozent, unverändert gegenüber Oktober) und „Energie“ (-0,5 Prozent, gegenüber -0,9 Prozent im Oktober).

Die höchste Inflationsrate misst Eurostat in Estland mit 4,7 Prozent, dahinter folgen Kroatien (4,3 Prozent) und Österreich (4,1 Prozent). In Zypern liegt sie der Statistikbehörde zufolge dagegen nur bei 0,2 Prozent. Für Deutschland berechnet Eurostat die Inflationsrate mit 2,6 Prozent, wobei eine andere Methode verwendet wird als vom Statistischen Bundesamt, welches am Freitag eine Teuerungsrate von 2,3 Prozent gemeldet hatte.


Foto: Geldautomat in Frankreich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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RTL will rund 600 Stellen streichen

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Studios von RTL und n-tv (Archiv), via dts NachrichtenagenturKöln (dts Nachrichtenagentur) – RTL Deutschland hat einen deutlichen Stellenabbau angekündigt. Man wolle die Unternehmens- und Kostenstrukturen noch gezielter auf das Streaming-Geschäft ausrichten, teilte der Privatsender am Dienstag mit. Im Zuge dieser Fokussierung würden rund 600 Stellen an allen Standorten von RTL Deutschland abgebaut.

Diese Maßnahmen sollen „so sozialverträglich wie möglich“ im Rahmen eines speziellen Abfindungsprogramms und mit Altersteilzeitregelungen umgesetzt werden. Die Maßnahmen erfolgten in enger Abstimmung mit den zuständigen Betriebsräten, so RTL.

„Der Medienmarkt befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel“, sagte RTL-Chef Stephan Schmitter. „Um langfristig erfolgreich und wettbewerbsfähig zu bleiben, richten wir RTL Deutschland noch konsequenter auf das Streaming-Geschäft aus.“ Mit dem Wachstum von RTL+ und der geplanten Übernahme von Sky habe man eine „starke Basis“ für künftigen Erfolg. Den „notwendigen Personalabbau“ werde man „so fair und verantwortungsvoll wie möglich gestalten“, so Schmitter.


Foto: Studios von RTL und n-tv (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Immer mehr Deutsche arbeiten in Neben- und Teilzeitjobs

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Agentur für Arbeit (Archiv), via dts NachrichtenagenturNürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Im dritten Quartal 2025 sind rund 4,72 Millionen Beschäftigte in Deutschland einer Nebentätigkeit nachgegangen. Das entspricht einer Steigerung von 1,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Arbeitszeitrechnung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervorgeht. Die Teilzeitquote erreichte mit 40,1 Prozent den höchsten Wert in einem dritten Quartal.

Laut IAB übten 11,2 Prozent aller Beschäftigten neben ihrem Hauptjob noch eine Nebentätigkeit aus. Pro Person wurden durchschnittlich 8,2 Stunden in Nebenjobs gearbeitet, 0,2 Stunden mehr als im Vorjahresquartal. Die Zahl der Teilzeitbeschäftigten stieg um 1,0 Prozent, während die der Vollzeitbeschäftigten um 0,7 Prozent sank. Der Anstieg der Teilzeitquote sei auch auf einen Beschäftigungszuwachs in Branchen mit hohem Teilzeitanteil wie dem Gesundheits- und Sozialwesen zurückzuführen, so das Institut.

Im Durchschnitt leisteten Beschäftigte 3,1 bezahlte und 3,9 unbezahlte Überstunden, was einem Rückgang um 0,1 beziehungsweise 0,2 Stunden gegenüber dem Vorjahresquartal entspricht. Die Zahl der Erwerbstätigen blieb mit 46 Millionen Personen nahezu unverändert. Enzo Weber vom IAB sagte: „Die Flaute im deutschen Arbeitsmarkt hält weiter an: Aufwärts geht es nur bei Nebenjobs und Teilzeitquote.“


Foto: Agentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax startet im Plus – 200-Tage-Linie bleibt umkämpft

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Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstag mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 23.680 Punkten berechnet und damit 0,4 Prozent über dem Schlussniveau von Vortag.

An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Bayer mit einem Kurssprung von fast 15 Prozent. Hintergrund ist die Rückendeckung der US-Regierung im milliardenschweren Rechtsstreit um das Mittel Glyphosat. Am Ende der Liste befanden sich am Morgen Adidas, Vonovia und Zalando.

„Die Gewinnserie des Dax ist gestern gerissen. Die 200-Tage-Linie bleibt umkämpft“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Und sie bleibe möglicherweise die richtungsweisende Marke. „Im gestrigen Tagesverlauf wurde der 200-Tages-Durchschnitt erneut kurzzeitig unterschritten. Es ist gut möglich, dass sich hier die zukünftige Richtung des Dax entscheidet.“

Trotz des schwachen gestrigen Monatsauftakts lebe die Hoffnung auf eine Jahresendrallye, so Altmann. In den vergangenen 25 Jahren endete der Dezember für den Dax immerhin 18 Mal positiv. „Die erneut steigenden Zinsen können allerdings zur Belastung für die Wirtschaft und die Aktienmärkte werden.“ Die Renditen 30-jähriger Bundesanleihen haben gestern mit einem Tageshoch von 3,4 Prozent ihren höchsten Stand seit drei Monaten erreicht.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1615 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8610 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 63,19 US-Dollar; das waren 2 Cent oder 0,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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