Berlin (dts Nachrichtenagentur) – VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. „Deutschland und Europa müssen mit China im dauerhaften und konstruktiven Dialog bleiben“, sagte Müller der „Rheinischen Post“ (Montag) anlässlich der Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Sonntag in die Volksrepublik.

„Das Potenzial einer konstruktiven Zusammenarbeit ist enorm – genau deswegen sind persönliche Treffen und der intensive Austausch in herausfordernden Zeiten besonders wichtig“, sagte die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie. „Gerade mit Blick auf aktuelle Herausforderungen – wie die Restriktionen bei Seltenen Erden oder die Schwierigkeiten hinsichtlich der Chipversorgung im Zuge der Nexperia-Krise -müssen langfristige Lösungen gefunden werden, die eine Versorgung sicherstellen“, so Müller.

Zudem bleibe zentral, „dass auf beiden Seiten faire Wettbewerbsbedingungen und ein tatsächliches Level-Playing-Field gelten“. Hier habe sich zuletzt ein deutliches Ungleichgewicht entwickelt, sagte Müller.

Die Grünen riefen Außenminister Wadephul unterdessen dazu auf, bei seiner Chinareise nicht zu weich aufzutreten und der Verlockung kurzfristiger Vorteile zu widerstehen. „Ich erwarte vom Außenminister, dass er verhindert, dass die Bundesregierung dieselben Fehler wiederholt, die Union und SPD jahrzehntelang in Bezug auf Russland gemacht haben: fahrlässig Abhängigkeiten riskieren, um kurzfristige wirtschaftliche Interessen zu erfüllen“, sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Deborah Düring, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Außerdem müsse Wadephul auch Probleme wie die Beachtung von Menschenrechten thematisieren. „Ich erwarte vom Außenminister, dass er nicht nur bei seiner kritischen Haltung gegenüber der chinesischen Regierung bleibt, sondern kritische Themen, wie die Menschenrechtslage in China, auch offen und selbstbewusst anspricht.“

Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, warnte vor einem zu unkritischen Auftreten. „Gerade in außen- und sicherheitspolitischen Fragen, in Wirtschaft und Handel sowie bei Klima und Menschenrechten braucht es einen klaren, aber zugleich robusten Dialog auf Augenhöhe. Deutschland steht für Kooperation, aber nicht für neue Abhängigkeiten“, sagte er dem RND. „Diese Haltung ist zentral – insbesondere mit Blick auf kritische Bereiche wie seltene Erden. Strategische Abhängigkeiten dürfen nicht zu politischen Druckmitteln werden.“

Wadephul bricht am Sonntag zu einer zweitägigen Chinareise auf. Im Oktober hatte er seine damals geplante Reise kurzfristig verschoben. Als Begründung war das von China angebotene Programm genannt worden, das nach Einschätzung der Bundesregierung zu spärlich ausgefallen war.

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Porto-Novo (dts Nachrichtenagentur) – In Benin ist es am Sonntag zu einem Putschversuch gekommen.

Wie das französische Auslandsfernsehen „France 24“ berichtet, wurde in den frühen Morgenstunden ein Angriff auf die Residenz von Präsident Patrice Talon in der Hauptstadt Porto-Novo gestartet. Soldaten unter der Führung von Oberstleutnant Pascal Tigri übernahmen daraufhin den nationalen Fernsehsender und erklärten, Talon sei „aus seinem Amt entfernt“ worden. Tigri soll sich zudem zum Vorsitzenden eines „Militärkomitees für den Neuaufbau“ erklärt haben.

Talon ist seit April 2016 der Staatspräsident der Republik Benin. Bei der Präsidentschaftswahl im April 2021 war er wiedergewählt worden, wobei Betrugsvorwürfe aufkamen.

Foto: Benin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München/Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der hartnäckigen Konjunkturschwäche gibt es erste Vorstöße aus der Politik, die deutschen Unternehmen schneller zu entlasten. „Es wäre sinnvoll, die schrittweise Senkung der Körperschaftsteuer von 2028 auf den 1. Juli 2026 vorzuziehen – sofern es unsere finanziellen Spielräume zulassen“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Das würde unserer Wirtschaft einen wichtigen Schub geben.“

Die Bundesregierung will die Körperschaftsteuer von derzeit 15 Prozent beginnend ab dem Jahr 2028 in fünf Schritten bis zum Jahr 2032 auf zehn Prozent senken. Söder schlägt nun vor, den Beginn der Maßnahme um anderthalb Jahre vorzuziehen. „Wir müssen unsere Unternehmen zusätzlich entlasten“, sagte Söder angesichts der schwierigen Wirtschaftslage.

Auch der Finanzminister aus Baden-Württemberg, Danyal Bayaz (Grüne), plädiert für eine vorgezogene Senkung der Unternehmenssteuer. „Die Körperschaftsteuer kann zum kommenden Jahr um zwei Prozentpunkte gesenkt werden, statt erst 2028 mit einer stufenweisen Senkung zu beginnen“, sagte er dem „Handelsblatt“. „So kann der avisierte Steuersatz von zehn Prozent noch in dieser Legislatur erreicht werden.“

Aus Sicht der Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU, Astrid Hamker, war schon die Vereinbarung, erst am Ende der Legislaturperiode mit der Steuerentlastung zu beginnen, ein Fehler. „Die Koalition hätte eine frühzeitige Senkung der Unternehmenssteuern auf den Weg bringen müssen, anstatt sie erst ab 2028 in Aussicht zu stellen“, sagte sie dem „Handelsblatt“.

Foto: Finanzamt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jens Südekum, Berater von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), spricht sich bei der anstehenden Rentenreform dafür aus, den Rentenbeginn nicht länger an eine feste Altersgrenze zu koppeln, sondern an eine Mindestanzahl von Beitragsjahren. „Die Lebensarbeitszeit ist eine Stellschraube, an die wir ranmüssen, um die gesetzliche Rente zu sichern“, sagte der Ökonom der „Bild am Sonntag“. Die Rente mit 70 für alle sei aber falsch. „Besser ist es, den Renteneintritt nicht an eine starre Alterszahl zu koppeln, sondern an eine Mindestanzahl von Beitragsjahren.“

Südekum, der als Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Volkswirtschaft lehrt, forderte: „Wir müssen auf die tatsächlichen Lebensarbeitszeiten gucken.“ Akademiker zahlten deutlich später in die Rentenkasse ein als jemand, der mit 16 oder 18 Jahren eine Lehre beginne und dann durcharbeite. „Den Rentenbeginn an die Beitragsjahre zu binden, ist gerechter.“

Der persönliche Berater von Klingbeil unterstrich die Notwendigkeit einer großen Rentenreform: „Die Babyboomer fangen erst jetzt an, in Rente zu gehen. Heißt: Die große finanzielle Belastung für die gesetzliche Rente kommt erst noch, und damit kommen wir an einer großen Rentenreform nicht vorbei.“

Foto: Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Das BSW hat seinen zweitägigen Bundesparteitag in Magdeburg am Sonntagmorgen fortgesetzt.

Am zweiten und letzten Tag will die Partei die Wahl des Parteivorstands abschließen. So müssen noch die Ergebnisse der Wahlen zur Schatzmeisterin und der stellvertretenden Parteivorsitzenden verkündet werden. Auch die Wahl der Beisitzer im Parteivorstand steht noch an. Die Parteispitze war schon am Vortag neu gewählt worden, wobei Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali künftig das Vorsitzenden-Duo bilden und der ehemalige Fußballfunktionär Oliver Ruhnert das Amt des Generalsekretärs übernimmt. Ruhnert und De Masi werden am Sonntag auch noch Reden auf dem Parteitag halten.

Darüber hinaus hatte der Parteitag am Vortag Schritte eingeleitet, um sich unabhängiger von Sahra Wagenknecht zu machen. So steht das Kürzel „BSW“ künftig nicht mehr für „Bündnis Sahra Wagenknecht“, sondern für „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ – wenn auch aus formalen Gründen erst ab Oktober 2026. Die Gründerin Wagenknecht selbst soll nach ihrem Abzug von der Parteispitze künftig eine neu eingerichtete „Grundwertekommission“ des BSW leiten.

Foto: 3. BSW-Bundesparteitag im Dezember 2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zupke, fordert eine Umbenennung von Straßen, die nach Lenin und ehemaligen SED-Funktionären benannt sind. „35 Jahre nach der Wiedervereinigung sollte keine Straße mehr nach Lenin, Otto Grotewohl oder Wilhelm Pieck benannt sein“, sagte Zupke der „Bild“. Eine Straßenbenennung sei Ausdruck von Würdigung durch unsere heutige demokratische Gesellschaft. „Diese Personen stehen dagegen für das Leid von Tausenden von Opfern.“

In Ostdeutschland lebt die DDR auf zahlreichen Straßenschildern weiter. So gibt es noch mehr als ein Dutzend Leninstraßen, außerdem sind Straßen nach den SED-Chefs Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl bekannt. Es gibt auch noch Straßen der DSF (Deutsch-Sowjetischen Freundschaft), der LPG (Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft) oder wie in Sandersdorf-Brehna (Sachsen-Anhalt) eine Straße der Aktivisten.

Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur wünscht sich „einen deutlich kritischeren Umgang mit diesen Straßennamen“. Hier sehe sie insbesondere auch die Bürgermeister in der Pflicht, so Zupke. „Eine bisherige Lenin- oder Wilhelm-Pieck-Straße umzubenennen nach einer Persönlichkeit, die in der DDR Widerstand geübt hat, wäre aus meiner Sicht im 35. Jahr der Deutschen Einheit das richtige Signal.“

Foto: Evelyn Zupke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil das Bauprojekt „Stuttgart 21“ sich immer weiter verzögert, kündigt die neue Bahnchefin Evelyn Palla eine interne Untersuchung an. „Niemand ist glücklich über die aktuellen Entwicklungen bei Stuttgart 21“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. „Wichtig ist jetzt, dass wir wirklich lückenlos die Gründe aufklären, warum diese Verschiebung erneut erfolgen muss.“

In den nächsten Wochen werde man analysieren, was man insbesondere auch beim Projektmanagement anders machen müsse als in der Vergangenheit. Die Bahn wird laut Palla aber auch die Leistungsfähigkeit des Dienstleisters Hitachi überprüfen. Der japanische Zulieferer soll Probleme mit dem komplexen IT-Projekt auf der Baustelle haben.

Die Prüfung werde einige Zeit in Anspruch nehmen. „Da wird kein Stein auf dem anderen bleiben. Wichtig ist, dass wir jetzt keinen Schnellschuss machen, dass wir nicht voreilig einen neuen Termin veröffentlichen. Es muss das Ziel sein, dass sich die Fehler nicht bei weiteren Großprojekten wiederholen“, sagte Palla.

Foto: Stuttgart-21-Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern die Einführung eines Pflege-Deckels von 1.000 Euro in der stationären Pflege. Das geht aus einem Papier der pflegepolitischen Sprecherin Simone Fischer hervor, aus dem der „Stern“ zitiert.

„Die ständig steigenden Kosten sind für viele pflegebedürftige Menschen nicht mehr tragbar“, heißt es darin. Deshalb sollen die Eigenanteile verbindlich begrenzt werden, bei „1.000 Euro in der stationären Pflege; im ambulanten Bereich entsprechend niedriger“.

Für die Finanzierung wird in dem Papier eine Bürgerversicherung vorgeschlagen. Die Finanzierung dürfe künftig nicht allein auf Beschäftigten und Rentnern lasten. „Wenn alle entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit beitragen – unabhängig davon, ob das Einkommen aus Arbeit, selbstständiger Tätigkeit, dem Beamten- oder Abgeordnetenstatus oder aus Kapitalerträgen und Mieteinnahmen stammt – entsteht ein System, das fairer ist.“ Dazu wollen die Grünen auch die Beitragsbemessungsgrenze erhöhen. Derzeit sind teilweise die Ausbildungskosten der Pflegekräfte in den Eigenanteilen enthalten.

Geht es nach den Grünen, soll dies künftig aus Steuermitteln finanziert werden. Auch die Pflegeversicherung soll durch Steuermittel entlastet werden, etwa indem die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige vollständig erstattet werden. Außerdem wird in dem Papier gefordert, die Corona-Mehrkosten an die Pflegeversicherung zurückzuerstatten. „Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag viel vorgenommen – doch wenige Tage vor Abschluss der Bund-Länder-Arbeitsgruppe `Zukunftspakt Pflege` ist weiterhin unklar, wohin die Reise bei der Pflegereform eigentlich gehen soll“, sagte Fischer dem „Stern“.

Es fehle eine klare Linie für „eine starke, faire und zukunftsfeste Finanzierung“. Klar sei, dass Pflege bezahlbar bleiben müsse. Eine faire Einnahmebasis für die Pflegeversicherung kombiniert mit einem „echten Kostendeckel für pflegebedürftige Menschen“ sei „kein grüner Traum“, so Fischer. „Es ist der einzige ehrliche Weg, dieses System vor dem nächsten Kollaps zu bewahren und das System stabil zu halten.“

Foto: Seniorin im Rollstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Am 15. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat Darmstadt 98 gegen den Karlsruher SC mit 3:2 gewinnen und ist damit auf Tabellenplatz drei hochgerückt. Karlsruhe bleibt auf Rang acht.

Vor 20.000 Zuschauern am Böllenfalltor entwickelte sich eine Partie, die über 90 Minuten hinweg enormes Tempo, zahlreiche Großchancen und mehrere Wendungen bot. Darmstadt erwischte den klar besseren Start und dominierte das Spiel in den ersten 20 Minuten nahezu nach Belieben. Gleich mehrfach bot sich den Lilien die Führung an, insbesondere Isac Lidberg vergab eine hundertprozentige Chance per Kopf aus kürzester Distanz.

Doch statt des verdienten 1:0 traf überraschend zuerst der KSC: Nach einem kurz ausgespielten Eckball verlängerte Jung eine Flanke von Herold, und Darmstadts Verteidiger Matej Maglica bugsierte den Ball unglücklich per Kopf ins eigene Tor (38.). Die Badener hatten die zuvor einseitige Partie damit auf den Kopf gestellt.

Kurz vor der Pause belohnte Darmstadt seine Bemühungen dann aber doch noch: Marco Richter verwandelte in der Nachspielzeit der ersten Halbzeit einen Freistoß aus rund 20 Metern sehenswert ins Torwarteck und stellte das hochverdiente 1:1 her. Mit diesem Treffer ging es in die Kabinen.

Der zweite Durchgang begann so turbulent, wie der erste geendet hatte. Bereits in der 48. Minute drehte Darmstadt die Partie: Lidberg, der zuvor noch mehrfach gescheitert war, nutzte einen Abpraller aus kurzer Distanz zum 2:1. Die Karlsruher zeigten jedoch große Moral und kamen praktisch aus dem Nichts zum erneuten Ausgleich. Schleusener wurde nach einem präzisen Pass von Wanitzek perfekt in Szene gesetzt und blieb vor Keeper Schuhen eiskalt – 2:2 nach 60 Minuten.

Doch die Freude der Gäste währte nicht lange. Nur drei Minuten später brachte Maglica, der zuvor ins eigene Tor getroffen hatte, die Lilien wieder in Front. Nach einem Freistoß von Richter stieg der Innenverteidiger am zweiten Pfosten hoch und köpfte aus kürzester Distanz zum 3:2 ein – eine perfekte Wiedergutmachung.

In der Schlussphase entwickelte sich ein offener Schlagabtausch. Der KSC drängte auf den Ausgleich, während Darmstadt mehrfach die endgültige Entscheidung verpasste. Besonders Lidberg scheiterte zweimal äußerst knapp. Auf der Gegenseite setzte Jung einen gefährlichen Volley kurz vor Schluss nur knapp neben das Tor. Mehrere brenzlige Strafraumszenen sorgten für zusätzliche Spannung, doch der Ball wollte nicht mehr den Weg ins Tor finden.

Foto: Marco Richter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Ehrwald (dts Nachrichtenagentur) – An der Zugspitze ist am Samstag ein 19-jähriger Deutscher bei einem Lawingenabgang ums Leben gekommen. Der Vorfall ereignete sich am Vormittag auf der österreichischen Seite.

Nach Angaben der Polizei war der junge Mann gegen 09:30 Uhr im Bereich des Klettersteiges „Stopselzieher“ mit einem 21-Jährigen unterwegs, als sich oberhalb ein Schneebrett loslöste und herabstürzte. Der 21-Jährige befand sich bereits etwa 20 Meter weiter oben als sein Begleiter und warnte ihn mit einem lauten Schrei, als die Lawine abging. Der 21-Jährige war bereits mit seinem Klettersteigset am Stahlseil gesichert und wurde von der Lawine unter das Stahlseil gedrückt, aber nicht mitgerissen. Anschließend setzte der Unverletzte umgehend den Notruf ab, da er seinen Begleiter nicht mehr wahrnehmen und erreichen konnte.

Der 19-Jährige war offenbar nicht am Stahlseil gesichert, er wurde von der Lawine etwa 350 Meter in die Tiefe mitgerissen und vollständig vom Schnee verschüttet. Einsatzkräfte der Bergrettung mit Lawinensuchhunden konnten den 19-Jährigen schließlich finden und ausgraben.

Trotz unverzüglich durchgeführten Reanimationsversuchen verstarb der Verunfallte noch an der Unfallstelle. 20 Bergretter sowie drei Hubschrauber und drei Lawinenhunde waren im Einsatz.

Foto: Polizei in Österreich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts