Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sieht eine anhaltende Gefahr von Drohnen in Flughafennähe.

„Illegal betriebene Drohnen in Flughafennähe beeinträchtigen die Sicherheit und den Flugverkehr“, sagte Schnieder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Man werde nun sehen müssen, ob die gemeinsam mit den Bundesländern ergriffenen Maßnahmen zur Abwehr der Drohnen ausreichen werden. „Wir werden es beharrlich verfolgen. Denn die Angriffe gegen uns nehmen zu, da müssen wir gewappnet sein“, warnte Schnieder.

Dass der Flugverkehr eingestellt werden muss, sobald Drohnen in Flughafennähe gesichtet werden, hält der CDU-Politiker für alternativlos. „Gerade im Luftverkehr gilt: Sicherheit zuerst. Ich möchte mir nicht ausmalen, was passiert, wenn eine Drohne mit einem Triebwerk kollidiert“, sagte Schnieder. „Deshalb ist es richtig, dass der Flugbetrieb eingestellt wird, sobald es zu einer gefährlichen Annäherung zwischen unbemannten und bemannten Luftfahrzeugen kommen kann.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der 1930er-Jahre gezogen.

„Ganz Deutschland muss sich auf den Bundesparteitag in Thüringen vorbereiten“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Denn normalerweise veranstaltet eine Partei ihren Bundesparteitag dort, wo die nächste Landtagswahl stattfindet. Nicht so die AfD.

Der AfD-Bundesparteitag soll am 4. und 5. Juli in Erfurt stattfinden. „Damit erweist die Partei Herrn Höcke ihre Reverenz und verneigt sich vor dem Flügel.“ Der letzte Rest an bürgerlicher Fassade solle entsorgt werden, erklärte Ramelow. „Man begibt sich an den Ort, wo die Partei schon als gesichert rechtsextrem eingestuft ist.“

Der offiziell aufgelöste „Flügel“ der AfD wurde vom thüringischen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke geführt. Ramelow sagte weiter: „Wenn man verstehen will, was 1933 in Berlin passiert ist, dann muss man sich die Landtagswahlen von 1924 in Thüringen anschauen. Da wurde die Tür aufgemacht. Und schon lange vor `33 war Thüringen der Ausgangspunkt der formalen Macht-Übertragung. Höcke als Geschichtslehrer weiß das ganz genau.“

Nach der thüringischen Landtagswahl im Februar 1924 wurde eine Minderheitsregierung gebildet, die von völkisch-nationalen Kräften abhängig war. Auch heute regiert mit der sogenannten Brombeerkoalition aus CDU, SPD und BSW eine Regierung ohne Mehrheit, die aber teilweise bei wichtigen Entscheidungen wie der über den Haushalt von der Linken gestützt wird.

Linken-Politiker Ramelow mahnte: „In Thüringen wie in Sachsen ist die AfD eine relevante und gefährliche Größe.“ In Thüringen verhindere sie mit ihrer Sperrminorität von mehr als einem Drittel der Mandate zum Beispiel die Wahl neuer Richter und Staatsanwälte. „Irgendwann kommt dann der Rechtsstaat zum Erliegen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärzte genießen hierzulande das höchste Ansehen. Wie eine Erhebung von Forsa für den „Stern“, RTL und ntv ergab, haben 81 Prozent der Deutschen zu ihnen großes Vertrauen – genauso viel wie vor einem Jahr.

Auf dem zweiten Platz folgt die Polizei mit 80 Prozent, die einen Prozentpunkt verliert. Auf dem dritten Rang steht unverändert das Bundesverfassungsgericht. Es erreicht einen Vertrauenswert von 76 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als 2024 – womöglich eine Folge des Gezerres um die Richterwahl im Frühsommer. Auf Platz vier folgen die Universitäten mit unverändert 75 Prozent und die Gerichte mit 69 Prozent (-1 Prozentpunkt).

Das geringste Vertrauen haben die Deutschen unverändert zu den sozialen Medien und den Werbeagenturen: Ihnen vertrauen jeweils nur drei Prozent. Niedrig ist mit sieben Prozent (+1) auch das Ansehen des Islam. Die katholische Kirche kann sich auf 14 Prozent verbessern (+3).

Zu den Institutionen mit den fünf schlechtesten Werten – insgesamt wurden 36 abgefragt – gehören auch die politischen Parteien: Ihnen vertrauen nur 16 Prozent der Deutschen. Das ist zwar gegenüber dem Vorjahr ein kleiner Anstieg von einem Prozentpunkt, aber im Langzeitvergleich ist der Vertrauensverlust unübersehbar: Seit 2020 ist der Wert um neun Prozentpunkte gesunken.

Die Daten wurden vom 3. bis 12. Dezember 2025 erhoben. Datenbasis: 4.025 Befragte.

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Palm Beach (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben sich nach ihrem Treffen in Florida optimistisch gezeigt. „Wir sind nah dran, vielleicht sehr nah“, sagte Trump in Bezug auf einen möglichen Friedensplan zwischen Russland und der Ukraine.

Er nannte neben Putin auch verschiedene westliche Staats- und Regierungschefs, mit denen er ebenfalls am Sonntag gesprochen habe, darunter auch Bundeskanzler Friedrich Merz. Es handele sich wahrscheinlich nur noch um eine Frage von Wochen, bis man zu einer Einigung komme, so der US-Präsident.

Selenskyj sagte nach dem Treffen in Beisein von Trump, man sei sich beim Thema Sicherheitsgarantien fast komplett einig, die genauen Details des Verhandlungsstandes und wer alles zugestimmt haben könnte, war dabei allerdings weiterhin unklar. Trump sagte, man sei beim Thema Sicherheitsgarantien „bei 95 Prozent“.

Das größte Problem sei weiterhin, wo künftig die Landesgrenze zwischen Russland und der Ukraine gezogen werde, so der US-Präsident. „Ich will jetzt nicht darüber sprechen, aber ich glaube, wir sind nah dran“, so Trump.

Laut Selenskyj sei die Frage eines möglichen Referendums eine der Schlüsselfragen. Es könne dabei um alle Punkte eines Friedensplanes gehen oder nur um Teile, man könne auch das Parlament entscheiden lassen. Indirekt deutete Selenskyj an, dass es dann auch um Gebietsabtretungen gehen könnte. Die Menschen in der Ukraine müssten mitentscheiden, „denn es ist ihr Land“, so der ukrainische Präsident.

Trump sagte, er erwäge, vor dem ukrainischem Parlament für die Annahme einer Friedensvereinigung zu werben. Er wisse noch nicht, ob das nötig sein werde, aber er „wenn es hilft“, tausende Menschenleben zu retten, habe er damit kein Problem.

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Palm Beach (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat keinen genauen Zeitplan, bis wann der Ukrainekrieg beendet sein soll.

„Ich habe keine Deadline“, sagte Trump am Sonntag zum Auftakt seines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf seinem Privatanwesen Mar-a-Lago in Florida. „Meine Deadline ist es, den Krieg zu beenden“, fügte er hinzu.

Man habe die Voraussetzungen für einen Deal, so der US-Präsident weiter. Dieser werde auch „starke Sicherheitsgarantien“ beinhalten, kündigte Trump an. Die europäischen Nationen würden daran beteiligt sein, hieß es weiter.

Nach dem Gespräch mit Selenskyj will Trump nach eigener Aussage erneut mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin telefonieren. Beide Staatschefs hatten bereits im Vorfeld des Treffens am Telefon miteinander gesprochen. Laut Kremlangaben seien sich beide einig gewesen, dass man zeitnah eine Einigung über mögliche Gebietsabtretungen der Ukraine wolle. Selenskyj sagte bei seiner Ankunft in Mar-a-Lago, man werde darüber sprechen.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat kurz vor dem für Sonntag anberaumten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten ein Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin geführt.

„Ich hatte gerade ein gutes und sehr produktives Telefonat mit Russlands Präsident Putin“, schrieb Trump über seine eigene Plattform „Truth Social“. Details zum Inhalt nannte er nicht.

Stattdessen teilte Trump mit, dass das Treffen mit Selenskyj bereits um 13 Uhr Ortszeit stattfinden werde (19 Uhr deutscher Zeit). Zuvor war ein Beginn gegen 21 Uhr erwartet worden.

„Das Treffen wird im Hauptspeisesaal von Mar-a-Lago stattfinden. Die Presse ist eingeladen“, schrieb Trump weiter. Mar-a-Lago ist ein Anwesen in Palm Beach im US-Bundesstaat Florida, das seit 1985 Trump privat gehört.

Es ist bereits das vierte Treffen von Selenskyj in diesem Jahr bei Trump in den USA. Die ersten drei Besuche fanden alle im Weißen Haus statt, wobei insbesondere die erste Zusammenkunft Ende Februar für Schlagzeilen sorgte, als sich Trump und Selenskyj vor laufenden Kameras ein historisches Streitgespräch lieferten.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Asylrechtsexperte Daniel Thym rechnet mit einem baldigen Ende der Kontrollen an Deutschlands Binnengrenzen. „Ich glaube, alle Fachleute sind überrascht, dass es bisher nur eine Gerichtsentscheidung gegen das Vorgehen gab“, sagte er der „Welt“. Das Verfahren vor dem Berliner Verwaltungsgericht habe die Bundesregierung kurz nach Amtsübernahme verloren, weil sie die Belastungssituation für das Land nicht ausreichend dargelegt habe. „Mehr kam dann aber nicht.“

„Ein wichtiger Bestandteil der juristischen Begründung sind die Defizite des europäischen Asylrechts. Ab nächsten Juni gibt es mit GEAS ein neues Asylrecht – dieses Argument verfängt dann also nicht mehr“, so Thym. „Meine klare Erwartung ist also: Spätestens am 12. Juni kommenden Jahres enden die Grenzkontrollen.“

Ein weiteres Instrument der EU-Asylreform sollen „Return Hubs“ außerhalb der EU werden, in die abgelehnte Asylbewerber gebracht werden können. Thym sagte dazu: „Ich höre immer wieder von Ländern wie Uganda, Tunesien oder Äthiopien als Partner.“ Der Migrationsexperte warnte aber vor zu hohen Erwartungen. „Wir müssten Länder wie etwa Uganda überzeugen, dass sie Menschen übernehmen, die dort noch nie waren und bei denen die Abschiebung ins Herkunftsland scheitert – und dann eventuell auch noch Gefährder und Straftäter. Das wird kein Staat gut finden. Es braucht also gute Argumente, natürlich auch finanzieller Natur.“

Foto: Deutsche Grenzkontrolle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt, drängt auf weniger „Parteiideologie“ in der Diskussion über eine Pflegereform.

„Wir werden die Leistungen an die Bedürfnisse der Menschen anpassen müssen und nicht mehr wie jetzt mit der Gießkanne ausschütten“, sagte sie dem „Spiegel“. Nicht jeder, der älter ist, sei auch pflegebedürftig. Borchardt schwebt vor, dass die Menschen im Alter in ihrer Häuslichkeit bleiben dürfen und dort gut versorgt werden. „Wir brauchen mutige, systemverändernde Reformen und damit meine ich wirkliche Reformen.“

Zuletzt hatten CDU, CSU und SPD in der Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ über eine Reform der Pflegeversicherung beraten, aber nur wenig konkrete Ideen erarbeitet. Borchardt kritisiert die Ergebnisse als „in keinerlei Hinsicht hilfreich“. Und sieht vor allem die SPD in der Bringschuld: In der Kommission sei es eher um ein „Klein-Klein und um politische Eigeninteressen, anstatt um fachliche Auseinandersetzungen“ gegangen.

Ein Streitpunkt ist die Höhe des Eigenanteils. Die SPD will ihn deckeln, die Union hält das nicht für finanzierbar. Die CDU will hingegen eine private Zusatzversicherung, das hält die SPD für unsolidarisch. Pflegeverbände warnten zuletzt vor massiven Finanzierungslücken bereits im kommenden Jahr, sollte die Versicherung nicht grundlegend reformiert werden.

Foto: Simone Borchardt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit, aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen Beobachtung der Entwicklung der Partei.

„Die AfD trägt zur Verfeindlichung bei, weil sie die Auffassung nährt, dass die Migrationspolitik möglicherweise zum Untergang unseres Landes führt oder dass ihr Putin näher steht als Macron oder Merz“, sagte Di Fabio der „Bild am Sonntag“. „Wir müssen allerdings umgekehrt auch sehen, dass die Gleichsetzung der AfD mit der NSDAP auch Verfeindlichung begünstigt.“ Es möge „Gestalten bei der AfD geben, die mit der Ideologie und den Symbolen der NSDAP liebäugeln“.

Das müsse man „sorgfältig beobachten“, so Di Fabio. Niemand könne ausschließen, dass die Partei sich weiter radikalisiere. „Doch wenn wir so tun, als hätten wir bereits eine Nazi-Partei vor uns, dann verfeindlichen wir natürlich auch diejenigen, die aus irgendwelchen sachlichen oder weniger sachlichen Gründen die AfD wählen. Und das sind immerhin ein Viertel der Bewohner der Bundesrepublik Deutschland.“

Ein AfD-Verbotsverfahren hält der frühere Verfassungsrichter für „erfolgversprechend“ und es könne „sogar politisch notwendig sein, wenn die Partei sich weiter radikalisiert und darauf ausgeht, die geltende Verfassungsordnung zu untergraben oder sogar abzuschaffen“. Aktuell sei er aber nicht sicher, ob die Voraussetzungen für ein Verbot gegeben seien. Di Fabio mahnt daher: „Vielleicht sollte man das Pulver lieber trocken halten, weil man es womöglich später noch benötigt.“

Eine Regierungsbeteiligung nach einer Landtagswahl im kommenden Jahr hält Di Fabio nur unter einer Bedingung für realistisch: „Solange die AfD nicht die absolute Mehrheit erzielt, gehe ich davon aus, dass sie nicht unmittelbar in eine Regierung eintreten wird. Die anderen Parteien werden untereinander koalieren. Wenn die AfD allerdings die absolute Mehrheit der Mandate erhält, dann wird man ihr die Wahl des Ministerpräsidenten und die Bildung einer Landesregierung nicht verweigern können.“

In diesem Fall halte das Grundgesetz durchaus Möglichkeiten bereit, gegen eine Landesregierung einzugreifen, die den verfassungsrechtlichen Rahmen verlasse. „Mit anderen Worten: Auch eine AfD-Regierung müsste sich an Recht und Gesetz halten“, so Di Fabio. „Wenn sie das täte, müssten wir mit dieser Erfahrung leben – und schauen, was die Wähler dann am Ende einer solchen Legislaturperiode sagen. Ich würde nicht den drohenden Untergang der Demokratie an die Wand malen, aber eine ernste Herausforderung steht uns bevor.“

An der Brandmauer sollten die anderen Parteien laut Di Fabio festhalten, „solange es möglich ist und solange es nötig ist“. Der ehemalige Verfassungsrichter: „Ich kann nicht ausschließen, dass die AfD sich eines Besseren besinnt, dass sie sich entwickelt. Aber es deutet mehr darauf hin, dass sie sich auch zum Schlechten entwickeln, sich radikalisieren könnte – als Alternative zu einem freien Deutschland.“

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – In den USA sind derzeit 61 der weltweit 100 wertvollsten Konzerne beheimatet.

Auch wenn das zwei Unternehmen weniger als in den drei vergangenen Jahren sind, ist die Vormacht der größten Volkswirtschaft gewachsen, wie Berechnungen des „Handelsblatt Research Institute“ zeigen. Der Börsenwert aller 61 US-Konzerne macht demnach 76 Prozent der Marktkapitalisierung aller Top-100-Konzerne in der Welt aus. Eine noch größere Dominanz gab es zuletzt vor mehr als einem halben Jahrhundert, als Börsenkonzerne in Europa und Asien weniger Bedeutung hatten als heute.

Amerikas Vormachtstellung resultiert aus einer nie dagewesenen Stärke weniger großer Technologiekonzerne: Nvidia, Alphabet, Amazon, Apple, Broadcom, Meta und Microsoft kommen zusammen auf einen Börsenwert von 18,3 Billionen Euro. Das sind 40 Prozent des gesamten Börsenwerts der weltweiten Top 100. Vor fünf Jahren lag der Anteil bei 27 Prozent, vor zehn Jahren waren es 14 Prozent. Zum Vergleich: Alle rund 7.500 europäischen Konzerne sind zusammen mit 18,1 Billionen Euro nicht so viel wert wie Amerikas sieben größte Unternehmen.

An den Finanzmärkten wächst die Sorge vor einer Hightech-Kursblase. Die Bilanzen geben das aber nicht her, denn auch die realen Gewinne sind hoch. Mit einem Nettogewinn von rund 550 Milliarden Euro in diesem Jahr stehen die Big 7 für 30 Prozent des Gewinns aller Top 100. Vor fünf Jahren verdienten die sieben großen Techfirmen 176 Milliarden Euro und standen für 20 Prozent des Gewinns aller Top 100.

Deutschland stellt im Top-100-Ranking drei Konzerne: SAP auf Platz 40, Siemens auf Rang 72, und neu mit einem Jahresgewinn von 29 Prozent die Allianz auf Platz 100. Überdies ist mit dem europäischen Gemeinschaftsunternehmen Airbus auf Rang 91 ein weiterer Dax-Konzern aufgestiegen. Hingegen rutschte die Deutsche Telekom nach einem Jahresverlust von fünf Prozent aus den Top 100 heraus.

Foto: Börsenkurse von Amazon und Paypal an der Nasdaq (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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