Sonntag, November 24, 2024
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Kiesewetter fordert Vorbereitung neuer Militärhilfen für Frühjahr

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter ruft die Bundesregierung auf, neue Militärhilfen für die ukrainische Frühjahrsoffensive vorzubereiten. „Wir müssen jetzt konkrete Vorbereitungen treffen, um die Ukraine für die nächste Offensive im Frühjahr mit Waffen auszurüsten“, sagte er den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben).

„Großbritannien und die USA denken bereits darüber nach, Deutschland hinkt wieder hinterher. Nachbarländer wie Polen haben große Mengen bei der Rüstungsindustrie bestellt, Deutschland nur wenig.“ Konkret sieht Kiesewetter die Lieferung von weiteren deutschen Leopard-Panzern als zwingend notwendig an. „Die Ukraine braucht den Leopard 2 in einem halben Jahr in größerer Stückzahl sowie Ersatzteile und Reparaturmöglichkeiten.“ Für eine mittelfristige strategische Planung der Unterstützung der Ukraine fehle die Bereitschaft der Bundesregierung, kritisierte er und schlägt vor: „Das Kanzleramt könnte der Regierung in Kiew zum Beispiel die Finanzierung von 300 Leopard 2 zusagen und die Ukraine zahlt später in Form von Rohstoffen oder Energie zurück.“ Darüber hinaus müsse Deutschland neben dem Leopard 2 auch die seit Langem versprochenen Leopard-1-Panzer so schnell wie möglich liefern, fordert der CDU-Politiker.


Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“ (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

US-Börsen nach Arbeitsmarktdaten ohne klare Richtung

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nach den mit Spannung erwarteten Arbeitsmarktdaten keine klare Richtung gezeigt – wohl auch, weil die Zahlen uneinheitlich waren. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.838 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über Vortagesschluss.

Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 4.516 Punkten 0,2 Prozent stärker, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende 15.491 Punkten aber 0,1 Prozent schwächer. Die neuen Arbeitslosenzahlen können unterschiedlich interpretiert werden: zwar kletterte die Erwerbslosenquote von 3,5 auf 3,8 Prozent, mit 187.000 neuen Stellen wurden aber mehr Jobs außerhalb der Landwirtschaft geschaffen als wohl von vielen Börsianern erhofft. Denn ein robuster Arbeitsmarkt gibt der Fed die Möglichkeit, zur Inflationsbekämpfung die Zinsen weiter anzuheben, was auch den Dollar stärken würde, aber schlecht für die Aktienkurse ist. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend dementsprechend auch schwächer: Ein Euro kostete 1,0776 US-Dollar (-0,60 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9280 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 88,79 US-Dollar, das waren 2,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Dortmund gegen Heidenheim nur unentschieden

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 3. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund gegen den Aufsteiger 1. FC Heidenheim mit einem 2:2 nur unentschieden gespielt. Der erste Durchgang gehörte noch den Borussen, Julian Brandt traf in der 7., Emre Can nach verwandeltem Handelfmeter in der 15. Minute.

In der zweiten Hälfte wendete sich dann das Blatt und Dortmund zeigte wahrlich keine meisterhafte Form: Heidenheim dagegen spielte überraschend mutig und ohne Rücksicht auf Verluste nach vorn, Eren Dinkçi traf in der 61. Minute, Tim Kleindienst verwandelte einen Elfer in der 82. Minute. In der Tabelle verliert der BVB damit den Anschluss an die Spitze und bleibt vorerst auf Platz sechs, der ihm aber an diesem Spieltag noch von vier Teams streitig gemacht werden kann. Heidenheim klettert auf Rang 13.


Foto: Borussia-Dortmund-Spieler (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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2. Bundesliga: Fortuna erobert Tabellenspitze

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Am 5. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf zu Hause gegen den Karlsruher SC mit 3:1 gewonnen. Dabei gingen die Badener bereits nach zwei Minuten in Führung.

Im Anschluss an eine Ecke von rechts staubte Fabian Schleusener eiskalt ab. Knapp zehn Minuten später eroberte jedoch Yannik Engelhardt den Ball im Spielaufbau des KSC und glich für die Fortuna aus. Mit dem Unentschieden ging es in die Pause. Nach dem Seitenwechsel machten die Hausherren vermehrt Druck und sorgten mit einem Doppelschlag für die Vorentscheidung.

In der 55. Minute bugsierte Christos Tzolis den Ball sehenswert in den Winkel. Zwei Minuten später kombinierten sich die Fortunen in den Strafraum, wo schließlich Marvin Wanitzeks Klärungsversuch im eigenen Tor landete. Mit dem Sieg springen die Rheinländer vorübergehend an die Tabellenspitze. Im Parallelspiel trennten sich Eintracht Braunschweig und der FC St. Pauli nach Toren von Elias Saad und Thorir Johann Helgason mit 1:1 unentschieden.

Für die Hamburger ist es das vierte Remis in Folge.


Foto: Spieler von Fortuna Düsseldorf (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Katholische Kirche meldet trotz Austritten Kirchensteuerrekord

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Katholische Kirche hat trotz immer mehr Austritten im letzten Jahr einen neuen Höchststand bei den Kirchensteuereinnahmen verzeichnet. Insgesamt wurden 6,848 Milliarden Euro eingenommen und damit mehr als jemals zuvor, wie aus am Freitag veröffentlichten Zahlen hervorgeht.

Mit einem Plus von 1,7 Prozent sei die Kirche jedoch hinter der Entwicklung der staatlichen Einkommensteuer (+3,5 Prozent) sowie der Inflationsentwicklung zurückgeblieben, hieß es. Das wirtschaftliche Umfeld bleibe daher schwierig. Die Finanzkraft der Bistümer werde auch unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung nach den Ergebnissen einer Langfristprojektion über die Mitglieder- und Kirchensteuerentwicklung bis zum Jahr 2060 erheblich zurückgehen. Weitere Zahlen: 522.652 Kirchenaustritte und 240.133 Bestattungen verzeichnete die Katholische Kirche im letzten Jahr, auf der anderen Seite stehen 155.094 Taufen und gerade einmal 5.194 Eintritte und Wiederaufnahmen. Insgesamt geht die Zahl der Katholiken damit weiter kontinuierlich auf nunmehr 20,937 Millionen zurück, nur 1,186 Millionen oder 5,7 Prozent gehen davon sonntags in die Kirche.


Foto: Katholischer Pfarrer in einer Messe (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Gesundheitsexperten kritisieren "Flickenteppich" im Rettungswesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Gesundheitsexperten fordern eine umfassende Reform des Rettungswesens. „Die Rettungsdienste in Deutschland sind ein totaler Flickenteppich mit einem Wildwuchs von über 230 Leitstellen – und alle arbeiten anders“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Janosch Dahmen dem „Spiegel“.

In der kommenden Woche soll eine Regierungskommission im Auftrag von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Reformvorschläge präsentieren. Dahmen sagte, der Professionalisierungsgrad im Rettungswesen habe „mit dem medizinischen Fortschritt nicht mitgehalten“. Der Abgeordnete arbeitete vor seiner Karriere im Bundestag selbst als Notfallmediziner. Lauterbachs Kommissionsleiter Tom Bschor kritisiert, derzeit würden im Rahmen von Rettungseinsätzen „zu viele Leute in die Klinik eingeliefert“. Auch die Ausrüstung sei teilweise veraltet. „Alle Firmen haben inzwischen Videotelefonie – warum nicht auch Rettungssanitäter.“ In den Jahren 2019 und 2020 waren im Bundestag zwei Gesetzesinitiativen zur Reform des Rettungswesens gescheitert. Die damalige Koalition aus Union und SPD konnte sich nicht einigen. In Hamburg war jüngst ein Streit um ein neues Rettungsdienstgesetz eskaliert. Der zuständige Innensenator Andy Grote (SPD) wollte einen Mediziner zum Leiter des Rettungsdienstes machen, der zu 80 Prozent bei einem Klinikkonzern angestellt sein sollte. Dagegen gab es Protest, es wurden Interessenkonflikte befürchtet. Der grüne Koalitionspartner im Rathaus fühlte sich überrumpelt. Dem „Spiegel“ bestätigte Grotes Behörde, der entsprechende Passus sei im Gesetzentwurf inzwischen gestrichen.


Foto: Rettungsdienst (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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US-Arbeitslosenquote im August auf 3,8 Prozent gestiegen

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im August auf 3,8 Prozent gestiegen, nach 3,5 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit.

Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 187.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft, genau so viele wie im Vormonat und mehr als von vielen Marktteilnehmern erwartet. Analysten hatten im Vorfeld auf nur etwa 170.000 neuen Stellen spekuliert. Insgesamt lag die Zahl der Arbeitslosen im August bei 6,4 Millionen. Die entsprechenden Zahlen werden von den Märkten mit Argusaugen beobachtet, weil man sich davon Rückschlüsse auf den weiteren Zinskurs der US-Notenbank erhofft. Gerade in den letzten Wochen hatten sich viele Analysten auf eine „Zinspause“ eingestellt. Eine robuster Arbeitsmarkt ermöglicht angesichts weiter hoher Inflation eher weitere Zinserhöhungen, steigende Arbeitslosigkeit oder weniger neue Jobs könnte die Fed davon abhalten.


Foto: Freiheitsstatue in New York, über dts Nachrichtenagentur

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Union sieht ihr Fragerecht durch Bundesregierung verletzt

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU sehen ihr parlamentarisches Fragerecht durch die Bundesregierung verletzt. Das geht aus zwei Protestschreiben hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Anlass dafür ist, dass die Regierung eine Anfrage der Unionsfraktion zum Gebäudeenergiegesetz, das in der kommenden Woche verabschiedet werden soll, nicht vollständig beantwortet haben soll. Die Unionsfraktion hat deshalb einen Protestbrief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) geschickt. Außerdem hat sie in einem weiteren Schreiben Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) um Hilfe gebeten. Die Unionsfraktion hatte in einer sogenannten „Kleinen Anfrage“ von der Bundesregierung Antworten auf ihre offenen Fragen zum Heizungsgesetz verlangt.

Inzwischen hat die Regierung reagiert – doch sie hat wohl nicht alle Fragen beantwortet. Dies sei „angesichts der Bedeutung der geplanten Regelungen und mit Blick auf die Reichweite des parlamentarischen Fragerechts ein völlig inakzeptabler Vorgang“, heißt es in dem Brief der Unionsfraktion an Habeck und Schmidt. Thorsten Frei, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, hat deshalb die Bundestagspräsidentin um Hilfe gebeten. In einem Brief an Bas schreibt er, „das bisherige Agieren der Koalition beim Gebäudeenergiegesetz, das nur durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts gestoppt wurde, hat dem Ansehen des Deutschen Bundestages bereits Schaden zugefügt“.

Der Plan, den Gesetzentwurf in der ersten Septemberwoche ohne weitere Beratungen in der Sache unverändert zu verabschieden, unterstreiche „die Uneinsichtigkeit der Regierungsfraktionen“. Nun versuche die Bundesregierung auch noch, „das parlamentarische Fragerecht beim Gebäudeenergiegesetz mit fadenscheinigen Argumenten zu unterlaufen“. Dies sei nicht hinnehmbar. Die Unionsfraktion bitte Bas daher, gegenüber der Regierung „die unverzügliche und vollständige Beantwortung der Kleinen Anfrage einzufordern“.

Das auch aus dem Ressort von Wirtschaftsminister Habeck stammende Heizungsgesetz ist nach der Einbringung in den Bundestag noch einmal erheblich geändert worden. Als Grundlage für den dafür notwendigen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen hatte das Ministerium eine Formulierungshilfe erarbeitet. Fragen der Unionsfraktion, die den Inhalt dieser Formulierungshilfe betreffen, will die Regierung jetzt aber nicht beantworten. In der vom Wirtschaftsministerium übermittelten Antwort der Regierung heißt es, der Inhalt der Formulierungshilfe würde die Vorstellungen der Regierungsfraktionen widerspiegeln und sei nur die redaktionelle Vorstufe für den Änderungsantrag der Fraktionen.

Die Verantwortung für den Inhalt liege also „bei den verantwortlichen Akteuren im Deutschen Bundestag“. Deshalb bewerte die Regierung keine Formulierungshilfen. Die Union hält diese Begründung für vorgeschoben. Schließlich sei die Formulierungshilfe vom Ministerium, also in der Regierung, erstellt worden und an den Beratungen über die Änderung des Heizungsgesetzes, die auch mithilfe dieser Formulierungshilfe umgesetzt werde, seien der Kanzler und mehrere Minister beteiligt gewesen.

Das Vorgehen der Regierung sei deshalb ein unzulässiges „Manöver“, mit dem sie „den grundgesetzlich geschützten Auskunftsanspruch des Bundestages“ unterlaufe.


Foto: Bundestagsplenum (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Dax rutscht nach US-Arbeitsmarktdaten ins Minus

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Freitag hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.840 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Nach einem verhaltenen Start rutschte der Dax am Nachmittag infolge der Veröffentlichung der aktuellen US-Arbeitsmarktdaten klar in den roten Bereich. Die Daten seien „weder Fisch noch Fleisch“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Die Stundenlöhne sind im August mit 4,3 Prozent im Jahresvergleich zwar weniger stark gestiegen als erwartet, allerdings wurden mit 187.000 mehr neue Stellen als die erwarteten 170.000 geschaffen; dafür wurde der Beschäftigungsaufbau in den beiden Vormonaten kräftig nach unten revidiert, eine Überraschung gab es dann auch noch bei der Arbeitslosenrate, die auf 3,8 Prozent gestiegen ist.“ Damit reihten sich die Daten in die jüngste Serie uneindeutiger Indikatoren ein und stifteten eher mehr Verwirrung als weniger, so Stanzl.

Wirklich freuen könnten sich die Anleger darüber nicht: „Sie deuten nicht wirklich auf die gewünschte Abschwächung des amerikanischen Arbeitsmarktes hin, es bleibt den Investoren nicht mehr übrig, als die Daten der kommenden Wochen weiter zu beobachten.“ Das Inflationspendel schwinge zwar weiter zurück, aber dies tue es viel langsamer als noch zu Jahresbeginn, sagte Stanzl. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0790 US-Dollar (-0,48 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9268 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 87,98 US-Dollar, das waren 1,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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ARD-Chef will weniger über Intendanten-Verdienste reden

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der ARD-Vorsitzende und SWR-Intendant Kai Gniffke findet, es werde zu viel über die Gehälter von ARD-Intendanten gesprochen. „Ich fände es gut, wenn wir uns mal über Zukunftsfragen unterhalten würden und nicht über den Verdienst einzelner Führungskräfte“, sagte er dem „Spiegel“.

Verglichen mit der Frage, wie man in zehn Jahren noch unabhängigen Journalismus sicherstellen könne, sei die Frage nach Gehältern „eher Prio C“. Die Frage, ob er es richtig finde, dass einige Intendanten-Gehälter sinken, wollte der ARD Vorsitzende indes nicht beantworten: „Warum müssen wir immer so viel über Geld reden“, so Gniffke. Für seine Rundfunkanstalt, den SWR, stelle sich die Frage derzeit nicht. Dem Reformeifer der Öffentlich-Rechtlichen stellte Gniffke ein gutes Zeugnis aus: Er habe sich Ende 2022 „nicht vorstellen können, dass wir so schnell vorankommen. Da habe ich den Teamspirit der ARD unterschätzt.“ Auch die Widerstände in der Belegschaft seien geringer gewesen als anfangs gedacht: „Wir sind geschlossen wie nie, die ARD ist on fire“, sagte Gniffke. Der ARD-Vorsitzende ist auch optimistisch, was die digitale Zukunft seiner journalistischen Angebote angeht. Die Anmeldung für Zukunftsinvestitionen sei „Teil eines Gesamtpakets, das weit unter der Inflationsrate liegt“. Nun gehe es darum, die richtigen Fragen zu stellen: „Wie gehen wir mit KI um? Was machen wir im Metaversum? Wie gehen wir mit der künftigen Audionutzung, etwa in selbstfahrenden Autos, um“, so Gniffke. Die Diskussion, die man stattdessen oft führe, sei „dermaßen retro“.


Foto: Kai Gniffke (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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