Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg hat sich dafür ausgesprochen, dass die Ampelkoalition sich auf das Angebot der Union zu einem Migrationspakt einlässt. Das Migrationsthema sei eine entscheidende Frage für Zusammenhalt und Zukunft des Landes, sagte Teuteberg dem Nachrichtenportal „T-Online“.

Man müssen alle Chancen ergreifen. „Auch eine Zusammenarbeit mit der Opposition. Wir brauchen den Durchbruch für einen Konsens, der lautet: Begrenzung von Migration ist ein legitimes politisches Ziel“, so Teuteberg. Sie forderte zudem, Polen beim Schutz der Außengrenze zu helfen.

„Der Schutz der europäischen Außengrenze durch Polen ist in unserem gemeinsamen Interesse und verdient unsere Unterstützung“, sagte Teuteberg. „Zu glauben, dass das ohne bauliche Befestigung durch Grenzzäune gelänge, wäre weltfremd.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Frauen-Union der CDU hat sich für ein Sexkaufverbot nach dem sogenannten „Nordischen Modell“ ausgesprochen. Dabei würden sexuelle Dienstleistungen asymmetrisch kriminalisiert werden und die Kunden, nicht aber die Anbieter bestraft werden.

„Das Bild der selbstbestimmten Sexarbeiterin versperrt den Blick auf die brutale und menschenwürdelose Realität der weit überwiegenden Mehrheit der Prostituierten“, sagte die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz, der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Mehr als 90 Prozent der Prostituierten seien Gewalt und Erniedrigung durch Menschenhändler, Zuhälter und Freier ausgesetzt, sagte sie. Der Beschluss des Europaparlaments, das sich für einheitliche Leitlinien ausgesprochen hatte, sei ein „klarer Handlungsauftrag an die Bundesregierung, die Würde von Frauen besser zu schützen“. Der Bundesverband Sexuelle Dienstleistungen (BSD) spricht sich unterdessen gegen ein Sexkaufverbot aus.

BSD-Sprecherin Stephanie Klee sagte, eine solche Regelung gehe an den Realitäten der Gesellschaft vorbei. „Sex findet nicht nur in der Ehe oder beim One-Night-Stand, sondern auch in Bordellen statt“, sagte sie der Zeitung. Auch komme es dort zu Sexarbeit, wo Prostitution generell verboten sei und bestraft werde. Ähnlich äußerte sich Heidi Reichinnek, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.

Sie sei gegen das Nordische Modell, das Freier bestrafe. „Studien haben gezeigt, dass das Nordische Modell langfristig nicht dazu führt, dass Prostitution eingedämmt wird. Viel eher hat sich gezeigt, dass sexuelle Gewalt zunahm und die Frauen in die Illegalität getrieben wurden“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Derweil scheint das Familienministerium hinsichtlich möglicher Gesetzesänderungen vorerst keinen Handlungsbedarf zu sehen.

Ob die Ziele des Prostituiertenschutzgesetzes erreicht wurden, werde derzeit durch das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen geprüft, teilte ein Sprecher des Ministeriums der Zeitung mit. Die Ergebnisse würden dem Bundestag 2025 vorgelegt. „Anhand dieser Ergebnisse wird sich seriös und datenbasiert bewerten lassen, in welchem Umfang die Ziele des Prostituiertenschutzgesetz erreicht wurden und ob gegebenenfalls weiterer Regelungsbedarf besteht“, sagte der Sprecher. Studien zum „Nordischen Modell“ zeichnen bislang ein durchwachsenes Bild.

Während zum Teil ein deutlicher Rückgang der Prostitution festgestellt wird, wurde mitunter auch eine Verschiebung in andere Länder oder gar ein Anstieg der Dienstleistungen beobachtet. Zugleich gibt es Hinweise auf eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen von Sexarbeitern bei einer Einführung des Sexkaufverbots – insbesondere in Hinblick auf die Gesundheit und Sicherheit der Sexarbeiter. Die Weltgesundheitsorganisation und das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids plädieren für legale Wege der Sexarbeit, da durch sie die Verbreitung von HIV eingedämmt werden könne.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts einer wachsenden Überschuldung durch hohe Energie- und Lebensmittelpreise wollen die Bundesländer einen erneuten Anlauf für einen Dispo-Deckel in Deutschland unternehmen. Dem Bundesrat liegt ein entsprechender Entschließungsantrag des Landes Schleswig-Holstein vor, in dem die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert wird, berichtet die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe).

Demnach haben sich die Verbraucherschutzminister der Länder bereits für einen Deckel ausgesprochen. Die Inflation und die Energiekrise hätten die Lage vieler Menschen weiter verschärft, heißt es in dem Antrag. Die hohen Zinssätze im Bereich der Dispositionskredite seien weder angemessen noch gerechtfertigt. Eine gesetzliche Begrenzung der Zinsen für Dispositionskredite sei deshalb im Sinne der Verbraucher notwendig. Die Appelle an die Banken „zur freiwilligen Selbstverpflichtung und Mäßigung“ seien weitgehend ergebnislos geblieben, heißt es weiter. In der Ampel stieß die Forderung auf ein geteiltes Echo. „Ein staatlicher Zinsdeckel auf Dispo-Kredite hilft Verbrauchern in Geldnot nicht“, sagte die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Katharina Willkomm, der Zeitung. Notwendig seien gezielte Hilfsangebote. Stefan Schmidt, der für die Grünen ebenfalls im Ausschuss für Verbraucherschutz sitzt, erklärte hingegen, bei überhöhten Dispozinsen müsse gegengesteuert werden. Finanzschwächere Haushalte gerieten dadurch „nicht selten in eine Schuldenspirale“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert die Union auf, für eine mögliche Zusammenarbeit in der Migrationspolitik zunächst für Klarheit in den eigenen Reihen zu sorgen. es sei nicht eindeutig, was die Union wolle und wer für sie spreche, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „So ist weder klar, ob die Union die Zombie-Debatte um eine willkürliche Obergrenze wirklich wiederbeleben möchte. Noch ist klar, wer sich in der CDU durchsetzt: Merz und Wüst unterscheiden sich in ihren Haltungen doch wesentlich“, sagte der SPD-Politiker.

Grundsätzlich sei es zwar zu begrüßen, dass die Union zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit sei. Die Bürger hätten „die klare Erwartungshaltung, dass wir die herausfordernde Situation der Migration gemeinsam lösen“, so Wiese. „Sie unterscheiden dabei nicht in politische Farbe oder Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern.“ Der Fraktionsvize erklärte aber auch, vor allem der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Union, Friedrich Merz, wirke oftmals „wie ein Kaiser ohne Land“. Insofern sei „eine gemeinsame zeitnahe Lösung zwischen Bundeskanzler und Ministerpräsidenten sicherlich zielführender“, sagte Wiese.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Immobilienkrise hat auch den Markt für Mehrfamilienhäuser erreicht. Dies hat der aktuelle Zinshausmarktbericht der Berliner Michael-Schick-Immobilien ergeben, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten.

Die durchschnittlichen Kaufpreise für Zinshäuser mit mehreren Wohneinheiten waren demnach im zweiten Quartal dieses Jahres 20,8 Prozent günstiger als noch im Vorjahreszeitraum. Pro Quadratmeter wurden 2.979 Euro bezahlt, im vergangenen Jahr waren es noch 3.762 Euro pro Quadratmeter. Allerdings scheint der Preisverfall vorerst gestoppt. So hat sich der Quadratmeterpreis im Vergleich zum ersten Quartal dieses Jahres stabilisiert und leicht um 50 Euro verteuert. Für den Bericht wurden Daten von Gutachterausschüssen der 50 größten Städte Deutschlands ausgewertet. „Der Zinshausmarkt ist ein Metropolenmarkt. Rund 48 Prozent des Transaktionsumsatzes fanden in den Top-7-Städten statt“, sagte der Geschäftsführer Jürgen Michael Schick den Funke-Zeitungen. „Die Stabilisierung der durchschnittlichen Quadratmeterpreise in ganz Deutschland zeigen, dass die Bodenbildung erreicht ist. Wir erwarten keine weiteren Preisstürze mehr.“ Mit den Preisturbulenzen ist auch die Zahl der Verkäufe im vergangenen Jahr deutlich gesunken. So wechselten 2022 nur 11.448 Objekte in den Top-7-Städten die Besitzer. Dies waren 16 Prozent weniger als im Jahr zuvor mit 13.585 Zinshäusern.

Der mittlere Kaufpreis für ein Mehrfamilienhaus lag 2022 in allen untersuchten Städten bei 1,56 Millionen Euro. Gemessen am Umsatz ist Berlin seit Jahren der größte Markt für Zinshäuser. Danach folgen Hamburg, München, Frankfurt am Main, Köln, Stuttgart und Düsseldorf.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wirtschaftspolitische Berater von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Fehler in der Wirtschaftspolitik der Vorgängerregierung eingeräumt und sie zugleich aus damaliger Sicht verteidigt. „Hätten wir auch nur geahnt, dass es kommen würde, wie es kam, hätten wir sicher anders gehandelt“, sagte der Ökonom Lars-Hendrik Röller dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) zur Energiepolitik gegenüber Russland.

„Wir hätten all die Dinge tun müssen, die die jetzige Regierung auch tut – mit den Folgekosten höherer Energiepreise, der Inflation und geringeren Wirtschaftswachstums.“ Er habe sich jedoch nicht vorstellen können, dass Wladimir Putin Gas als Waffe einsetzen würde. „Die Sowjets hatten auch im Kalten Krieg stets geliefert.“ Es sei „keine Frage, aus heutiger Sicht wird unsere Energiepolitik kritisch gesehen“. Mit „den Erneuerbaren ging es zu langsam voran“, sagte Röller. Man sei „gerade beim Klimaschutz von den zähen Strukturen ausgebremst“ worden, obwohl man „erste Planungsbeschleunigungsgesetze und Bürokratieabbaugesetze auf den Weg gebracht“ habe. „Aber am Ende ist es auch eine gesellschaftspolitische Frage, für die es vielleicht gerade jetzt die Grünen braucht“, so der heute wieder an der Berliner Business School lehrende Wirtschaftswissenschaftler. „So wie es möglicherweise ein Sozialdemokrat sein musste, um die Agenda 2010 zu beschließen, hilft es, wenn eine Umweltpartei nun dafür sorgt, dass nicht mehr jede bedrohte Vogelart einen Windpark verhindert“, so Röller. Geld genug sei angesichts der guten Wirtschaftslage eigentlich auch für die Infrastruktur vorhanden gewesen: „Parteipolitisch wurden teils andere Prioritäten gesetzt, was im Ergebnis dazu führte, dass die Bahn über viele Jahre chronisch unterfinanziert blieb.“

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gibt der Affäre um Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler und bayerischer Wirtschaftsminister, die Schuld an den gesunkenen Umfragewerten der CSU. „Die derzeitigen Umfrageergebnisse sind noch von der Flugblattaffäre beeinflusst“, sagte Söder dem „Stern“.

Er verteidigte aber sein Vorgehen in dem Fall. „Es geht nicht um Schönheitspreise, sondern um Stabilität.“ Er äußerte die Hoffnung, bei der Wahl besser abzuschneiden als derzeit prognostiziert. „Wir sind optimistisch, dass die CSU bis zur Wahl noch zulegen kann.“

Die Landtagswahl in Bayern soll am 8. Oktober stattfinden. Söder warnte zudem die CDU davor, in Thüringen eine Minderheitsregierung mit AfD-Stimmen vorzubereiten. „Mit Rechtsextremen, die die EU zerstören und Deutschland raus aus der Nato und hin zu Putin führen wollen, kann es keine Zusammenarbeit geben. Das heißt: Keine Minderheitsregierung mit AfD-Stimmen, keine Absprachen, keine Zustimmung zu AfD-Anträgen“, sagte Söder.

„Man muss die AfD bekämpfen und nicht mit ihr zusammenarbeiten.“

Foto: Markus Söder am 23.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

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New York City (dts Nachrichtenagentur) – Die Buchungsplattform Airbnb erwartet keine größeren Auswirkungen durch das De-facto-Verbot ihrer Aktivitäten in New York. „New York ist nur ein kleiner Teil unseres Geschäftes. Und New York ist wie viele andere Städte bereits in der Pandemie immer unwichtiger geworden“, sagte Airbnb-Mitgründer Nathan Blecharczyk der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe).

New York sei schon immer ein Sonderfall, wenn es um Regulierungen und Politik gegangen sei. „Wir diskutieren seit mehr als einem Jahrzehnt mit der Stadt und – ehrlich gesagt – gab es bislang sehr wenig Fortschritt dabei, einen guten Kompromiss zu erzielen“, so Blecharczyk. „Ich denke, kurzfristig gibt es keine Gesprächsbasis mehr. Die aktuelle politische Situation ist einfach zu festgefahren.“ New York hatte zuletzt ein weitgehendes Verbot von Kurzzeitvermietungen erlassen. Das Besondere an Airbnb sei, dass man in vielen verschiedenen Städten und Gemeinden auf der ganzen Welt vertreten sei, so Blecharczyk. Kein einzelner Markt mache mehr als etwa 1,5 Prozent des Gesamtgeschäfts aus. „Wenn wir dann mal Schwierigkeiten in New York oder anderen Orten haben, können wir das abfangen“, sagte Blecharczyk. Er erwartet auch nicht, dass dem Vorbild nun andere Städte folgen könnten. „80 Prozent der 200 für uns wichtigsten Städte haben bereits Regelungen eingeführt. Und die meisten finden einen guten Mittelweg, der berücksichtigt, dass das Vermieten von Wohnungen eine wertvolle Einnahmequelle für die lokale Wirtschaft und für viele Menschen bedeutet, aber Wohnen gleichzeitig bezahlbar bleiben muss“, sagte er.

Blecharczyk teilte zudem mit, dass Airbnb und die Tourismusagentur der Ukraine eine gemeinsame Vereinbarung zur Unterstützung des Tourismus nach dem Krieg unterzeichnet hätten. „Diese Vereinbarung liegt mir sehr am Herzen. Auch wenn heute nur ein sehr limitiertes, touristisches Angebot in der Ukraine möglich ist, ist es wichtig, bereits jetzt die Weichen für die Zeit nach dem Krieg zu stellen“, so Blecharczyk.

Foto: New York (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Münster (dts Nachrichtenagentur) – In der 1. Runde des DFB-Pokals hat der FC Bayern München gegen Preußen Münster 4:0 gewonnen. Die Bayern dominierten souverän und zielstrebig das Spiel und sicherten sich somit den Einzug in die 2. Runde.

Trotz der Ausfälle in der Abwehr bei den Münchnern kamen die Münsteraner kaum in Tornähe. Gerade in Zweikämpfen war die Mannschaft jedoch mit viel Engagement dabei. Für die Bayern trafen Eric Maxim Choupo-Moting (9.), Konrad Laimer (40.), Frans Krätzig (45.+5) und Mathys Tel (86. Minute).

Foto: Eric Maxim Choupo-Moting (FC Bayern) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.619 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.273 Punkten 1,5 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.064 Punkten 1,6 Prozent schwächer. Anleger passen sich weiterhin der Ankündigung der US-Zentralbank Federal Reserve an, wonach der Leitzins für eine längere Zeit auf einem höheren Level bleiben soll. Besonders starke Verluste hatten die Amazon-Aktien zu verzeichnen. Hintergrund ist, dass die Federal Trade Commission (FTC) am Dienstag eine Klage gegen Amazon eingereicht haben.

Sie werfen Amazon vor, zwei Märkte illegal monopolisiert zu haben. Der Onlineversandhändler übe seine Monopolmacht aus, „um Preise in die Höhe zu treiben, die Qualität zu verschlechtern und Innovationen für Verbraucher und Unternehmen zu unterdrücken“, so die Behörde. Unterdessen tendierte europäische Gemeinschaftswährung etwas schwächer. Ein Euro kostete am Dienstagabend 1,0571 US-Dollar (-0,19 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9459 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.900,61 US-Dollar gezahlt (-0,80 Prozent). Das entspricht einem Preis von 57,80 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 94,10 US-Dollar, das waren 81 Cent oder 0,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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