Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes kritisiert.

„Friedrich Merz will offensichtlich zurück ins 19. Jahrhundert, als Menschen schutzlos ausgeliefert waren“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Audretsch, der „Welt“ (Freitagausgabe). „Schon damals erkannten Arbeitgeber, dass Menschen produktiver sind, wenn sie Pausen machen und gesund sind. Diese Erkenntnis fehlt Friedrich Merz offenbar bis heute.“

Es werde Zeit, dass die Bundesregierung die Krankenkassenbeiträge in den Griff kriegt, die Stromsteuer für alle reduziert und eine zukunftsgerichtete Industriepolitik mache. „Das würde der Wirtschaft helfen, nicht ein Zurück ins Zeitalter der Ausbeutung“, so Audretsch.

Anne Zerr, Sprecherin für Arbeits- und Arbeitszeitpolitik der Linken-Fraktion, kritisierte die Äußerung ebenfalls. „Wenn Friedrich Merz sagt, er würde gerne das Arbeitszeitgesetz abschaffen, hieße das keine freien Sonn- und Feiertage mehr, unbegrenzt lange Arbeitstage und keine verpflichtenden Ruhezeiten oder Pausen – sprich: Arbeit rund um die Uhr. Wer all das am liebsten abschaffen würde, verhöhnt und gefährdet arbeitende Menschen“, so Zerr.

„Wenn Merz sich vor Wirtschaftsvertreter stellt und behauptet, dass sich sowieso niemand an das Gesetz halte, bagatellisiert er systematischen Gesetzesbruch zulasten von Beschäftigten. Er greift den Minimalkonsens für eine menschenwürdige Arbeitswelt an und stellt zentrale gesellschaftliche Errungenschaften infrage“, sagte die Linken-Politikerin.

René Springer, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales der AfD-Fraktion, sagte, dass der schlechte Zustand der Wirtschaft nicht am Arbeitszeitgesetz hänge. „Eine Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes würde für viele Arbeitnehmer zu rücksichtslosen Wildwest-Zuständen führen, in denen Ausbeutung und Überlastung die Regel würden“, sagte der AfD-Politiker. „Statt den Druck auf die Arbeitnehmer zu erhöhen, sollten wir uns darauf konzentrieren, diejenigen, die sich im Bürgergeld eingerichtet haben, in Arbeit zu bringen. Zusätzlich müssen wir die ausreisepflichtigen Ausländer endlich abschieben – das war ja auch das Wahlkampfversprechen von Merz.“

Die Unionsfraktion unterstützte den CDU-Chef. „Es ging dem Bundeskanzler um ein Beispiel für ein Gesetz, das besonders viel Bürokratie verursacht und wo die Tarifparteien unter sich bessere Regelungen finden könnten“, so der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Marc Biadacz. „Deshalb werden wir die Reform der Arbeitszeit, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, jetzt auch zügig angehen und für mehr Flexibilität und weniger Bürokratie sorgen. Die Möglichkeit einer wöchentlichen statt einer täglichen Höchstarbeitszeit zahlt auf dieses Ziel ein.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Jan van Aken fordert die Eröffnung eines deutschen Konsulats auf Grönland. „Statt 13 Soldaten nach Grönland zu schicken, sollte die Bundesregierung das Land lieber unterstützen, indem sie die diplomatischen Beziehungen zum Land stärkt“, sagte van Aken dem „Spiegel“.

„Warum machen wir nicht wie Frankreich ein Konsulat dort auf?“, fügte er hinzu. Damit könne Deutschland Grönland kulturell und wirtschaftlich stärken und vor Ort sein, „ohne mit militärischer Gewalt zu drohen und damit den Konflikt zu eskalieren“. Das seien zivile Maßnahmen, die einen viel besseren Effekt hätten.

„Solidarität mit Grönland zu zeigen, ist jetzt total wichtig“, so der Linken-Politiker. „Es ist auch gut, dass die Bundesregierung überhaupt etwas macht, aber warum denkt sie immer nur an Soldaten?“ Dass Deutschland jetzt Bundeswehrsoldaten nach Grönland schicke, zeige, „dass diese Regierung rein militärisch an das Thema herangeht“.

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Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Lebensmittel in Deutschland haben 2024 seltener Rückstände von Pflanzenschutzmitteln oberhalb der geltenden Rückstandshöchstgehalte enthalten. Das geht aus einer Analyse des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Insgesamt wurden demnach 16.423 Lebensmittelproben untersucht, wobei der Anteil an Proben ohne quantifizierbare Rückstände im Vergleich zum Vorjahr um zehn Prozent stieg. Die Hälfte der untersuchten Proben wies keine quantifizierbaren Rückstände auf.

Gaby-Fleur Böl vom BVL sagte, dass die Sorte und die Herkunft des Erzeugnisses entscheidende Faktoren seien. In Mais und Spargel seien nur in einem kleinen Anteil der Proben Rückstände quantifiziert worden, während bei Grapefruits oder Kirschen Rückstände im überwiegenden Teil der Proben messbar gewesen seien. Bei häufig verzehrten Lebensmitteln wie Tomaten, Kartoffeln oder Äpfeln wurden kaum Überschreitungen der Rückstandshöchstgehalte festgestellt. Die meisten Überschreitungen gab es bei Mangos (16,3 Prozent), Paprika-Fruchtgewürz (11,7 Prozent) und Grünkohl (8,4 Prozent).

Die Herkunft der Erzeugnisse beeinflusste die Nachweisbarkeit von Rückständen stark. Während lediglich bei 1,0 Prozent der beprobten Erzeugnisse aus Deutschland und bei 1,5 Prozent der Proben aus anderen EU-Staaten Überschreitungen der geltenden Rückstandshöchstgehalte auftraten, lag der Anteil bei Erzeugnissen aus Nicht-EU-Ländern bei 6,7 Prozent. Ein positiver Trend zeigte sich jedoch auch hier: 2024 gab es 1,8 Prozent weniger Überschreitungen als im Vorjahr. Bei ökologisch angebauten Proben waren 80,1 Prozent rückstandsfrei, bei konventioneller Ware 45,9 Prozent.

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesgerichtshof hat eine Haftbeschwerde des Hauptverdächtigen im Fall der Sprengstoffanschläge auf die Nord-Stream-Pipelines zurückgewiesen. Das teilte der BGH am Donnerstag mit. Der Beschuldigte ist seit seiner Auslieferung durch Italien Ende November 2025 in Deutschland inhaftiert.

Dem Mann wird vorgeworfen, in leitender Funktion als Besatzungsmitglied einer Segelyacht an der Sprengung der Pipelines am 26. September 2022 beteiligt gewesen zu sein. Im Haftbefehl wird ihm verfassungsfeindliche Sabotage in Tateinheit mit Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und Zerstörung von Bauwerken vorgeworfen. Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs sah den dringenden Tatverdacht und den Haftgrund der Fluchtgefahr als gegeben an.

Der Senat stellte klar, dass die allgemeine Funktionsträgerimmunität bei geheimdienstlich gesteuerten Gewaltakten nicht greift. Zudem könne sich der Beschuldigte nicht auf ein kriegsvölkerrechtliches Schädigungsrecht berufen, da die Pipelines zivile Objekte waren. Der Generalbundesanwalt ist für die Strafverfolgung zuständig, da die Tat die innere Sicherheit der Bundesrepublik beeinträchtigen könnte.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, keine iranischen Staatsbürger mehr in ihre Heimat abzuschieben.

Zwingend notwendig sei „ein sofortiger, bundesweiter Abschiebestopp“, sagte Brantner dem „Spiegel“ mit Blick auf mutmaßlich mehrere Tausend Tote nach Protesten gegen die iranische Führung. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trage die Verantwortung, dass „schutzbedürftige Menschen nicht in die Hände eines Folterregimes zurückgeschickt werden“, so die Grüne.

Die „Brutalität des Regimes verlangt eine umfassende Antwort, der Mut der Menschen unsere volle Solidarität, dazu gehören auch die unverzügliche Wiederaufnahme von Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen“, forderte Brantner.

In der Regierungsbefragung am Mittwoch im Bundestag hatte Dobrindt einen generellen Abschiebestopp abgelehnt. Die Bundesregierung habe „ein großes Interesse“ daran, Straftäter abzuschieben. „Deswegen bin ich nicht bereit, einen Abschiebestopp zu verhängen, wo Straftäter sich dann auch noch davonmachen können“, sagte der Christsoziale.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Roland-Berger-Chef Stefan Schaible empfiehlt den Europäern weitreichende wirtschaftspolitische Maßnahmen, um den Kontinent gegen weitere Attacken der USA zu wappnen. Schließlich sei „nicht mehr auszuschließen, dass die USA ihren Einfluss auf das globale Finanzsystem wie bei den Zöllen gezielt in Richtung Verbündete einsetzen, um handels- oder geopolitische Ziele durchzusetzen“, sagte der Vorstandssprecher der Münchner Unternehmensberatung dem „Spiegel“.

Europa müsse unabhängiger werden, der Hebel dafür sei der Euro. „Der Euro ist die Basis für alles“, sagte Schaible. „Wir brauchen gemeinsame Anleihen, die Eurobonds. Am besten mit allen Ländern, im Zweifel auch nur mit denen, die die Haushaltsdisziplin einhalten.“ Europa müsse zudem mehr Rohstoffe in Euro handeln, eigene Ratingkapazitäten aufbauen und den digitalen Euro einführen. „Das stärkt den Euro als Reservewährung.“

Ferner solle Europa ein eigenes Clearing-System à la Swift aufbauen, so Schaible. Über das Swift-System kommunizieren Tausende Geldhäuser in rund 200 Ländern miteinander – wer dort hinausfliegt, kann im Prinzip den Geschäftsbetrieb einstellen. Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, kurz Swift, sitzt im belgischen La Hulpe; zahlreiche europäische Zentralbanken sind an der Kooperative beteiligt und beaufsichtigen sie. Aber das tut auch die Federal Reserve (Fed), und angesichts der ökonomischen Macht der USA hat sie den größten Einfluss bei Swift.

Schaible traut Europa politisch den Sprung nach vorn zu. „Wenn wir das wollen, ist es gar nicht so schwierig und würde in den USA auch niemanden überraschen“, sagte der Roland-Berger-Chef.

Foto: Stefan Schaible (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Fall Baywa zieht weitere Kreise. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, haben Staatsanwälte am Mittwoch umfangreiche Durchsuchungen vorgenommen und dabei Material sichergestellt. Es sei „im Rahmen der Ermittlungen im Zusammenhang mit der Baywa AG zu Durchsuchungen in Privaträumen von Beschuldigten gekommen“, bestätigte ein Staatsanwalt der SZ. Weitere Angaben könnten aufgrund der derzeit noch laufenden Ermittlungen nicht gemacht werden.

Die Ermittlungen richten sich früheren Angaben zufolge bislang gegen ehemalige Mitglieder des Vorstands der Baywa. Geprüft wird von der Staatsanwaltschaft, ob die Lage des Krisenkonzerns im Jahr 2024 falsch dargestellt worden war und ob die Bilanzen geschönt wurden.

Ein Baywa-Sprecher sagte der Zeitung: „Die Baywa kooperiert weiterhin vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft.“ Er wollte das Verfahren aber nicht kommentieren. Offenbar gab es bislang keine Durchsuchungen in den Büroräumen der Baywa selbst, sondern lediglich bei den Betroffenen.

Foto: Justizzentrum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem verhaltenen Start und kleineren Sprüngen bis zum Mittag auf dem Vortagesniveau eingependelt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.290 Punkten berechnet und damit minimal über dem Schlussstand vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Vonovia und RWE, am Ende Fresenius, Mercedes-Benz und Scout24.

„Die Marktteilnehmer werden bei den Dax-Unternehmen vorsichtiger und nehmen in Anbetracht der bisherigen Kursperformance in dem noch jungen Handelsjahr lieber einige Gewinne mit“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Auch wenn die heute vorgelegten deutschen Großhandelspreise und die Industrieproduktion in der EWU besser ausgefallen waren als erwartet, zeigt sich der Start der US-Berichtssaison etwas holprig, und auch die angespannte Situation im Nahen Osten lässt die Investoren weiterhin nervös bleiben.“

„Zudem stehen heute weitere wichtige US-Makrodaten und Quartalszahlen von Goldman Sachs und Morgan Stanley an, die das Potenzial besitzen, den Gesamtmarkt durchschütteln zu können“, fügte Lipkow hinzu. „Durch diese Gesamtsituation beeinflusst, verweilen die Marktteilnehmer vorerst an den Seitenlinien.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1636 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8594 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 64,15 US-Dollar; das waren 2,37 Dollar oder 3,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – US-Vizepräsident JD Vance wird in diesem Jahr offenbar nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) teilnehmen. Das berichtet das Portal „The Pioneer“ am Donnerstag unter Berufung auf eigene Informationen.

Bisher galt seine erneute Teilnahme als wahrscheinlich. Im vergangenen Jahr hatte der US-Vizepräsident in München für einen Eklat gesorgt, da er zu einem Rundumschlag gegen die europäischen Staaten ausgeholt hatte. Vor allem warf er den verbündeten Europäern eine drastische Einschränkung der Meinungs- und Redefreiheit vor.

Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt als eines der weltweit wichtigsten Foren für sicherheitspolitische Debatten. Für die USA hat in der Vergangenheit häufig der Vizepräsident teilgenommen.

Foto: JD Vance (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Senioren in Deutschland sind online. Das geht aus einer Studie hervor, die am Donnerstag in Berlin von Bundesbildungsministerin Karin Prien und dem IT-Branchenverband Bitkom vorgestellt wurde.

Während vor fünf Jahren erst knapp die Hälfte (48 Prozent) der Senioren in Deutschland online waren, nutzen demnach inzwischen rund drei Viertel (74 Prozent) der Deutschen ab 65 Jahren das Internet. Senioren (78 Prozent) sind eher online als Seniorinnen (70 Prozent).

Mit zunehmendem Alter sinkt dabei erwartungsgemäß der Anteil der Internetnutzerinnen und Internetnutzer: Während von den 65- bis 69-Jährigen mit 98 Prozent fast alle online sind, nutzen unter den 70- bis 74-Jährigen 85 Prozent das Internet und unter den 75- bis 79-Jährigen noch rund zwei Drittel (64 Prozent). Unter den Ältesten ab 80 Jahren ist nur knapp die Hälfte (49 Prozent) online.

Insgesamt 74 Prozent der Internetnutzer ab 65 Jahren können sich ein Leben ohne Internet nicht mehr vorstellen. 91 Prozent finden im Internet Freizeitaktivitäten, 78 Prozent nutzen das Netz, um gedanklich fit zu bleiben. 72 Prozent haben dank des Internets mehr Kontakt zu Freunden und Familie.

Grundsätzlich steht die Generation 65+ der Digitalisierung mehrheitlich positiv gegenüber: Insgesamt 81 Prozent der Senioren sehen die Digitalisierung als Chance für die Gesellschaft, nur 17 Prozent als Gefahr. Den meisten geht es sogar nicht schnell genug: Zwei Drittel (66 Prozent) der Menschen über 65 Jahren wünschen sich, dass die Digitalisierung schneller vorangetrieben wird. Gleichzeitig sollte die Politik nach Meinung von 80 Prozent dabei mehr an ältere Menschen denken.

Im Internet steht für die Senioren Kommunikation und Unterhaltung ganz vorne: 92 Prozent der Internetnutzer ab 65 Jahren schreiben Mails, 88 Prozent Textnachrichten, 60 Prozent nutzen soziale Netzwerke und die Hälfte (50 Prozent) telefoniert per Videoanruf.

Auch Hobbys und News stehen hoch im Kurs: 88 Prozent suchen online Infos zu persönlichen Interessen, 81 Prozent informieren sich im Internet über Nachrichten beziehungsweise das aktuelle Zeitgeschehen. Auch abseits davon nutzen Senioren das Netz für alltägliche Organisationsaufgaben. 80 Prozent verwenden Online-Banking, 76 Prozent kaufen online ein. 57 Prozent nutzen das Internet zur Navigation, 52 Prozent planen Reisen ganz oder teilweise im Netz. 47 Prozent verwenden Gesundheits- oder Fitnessapps.

Mit 26 Prozent ist etwa ein Viertel der Senioren nicht online. Von ihnen sagen 47 Prozent, sie kennen sich mit dem Internet nicht aus. 15 Prozent haben niemanden, der ihnen in der Online-Welt helfen könnte. Sorgen machen sich diejenigen, die offline sind, vor allem bezüglich der Sicherheit: 40 Prozent nutzen das Internet aus Bedenken vor der Sicherheit ihrer Daten bzw. der Angst vor Viren nicht. Acht Prozent haben Sorge vor gesundheitlichen Folgen durch die Internetnutzung, sechs Prozent können das Internet wegen eigener gesundheitlicher Einschränkungen nicht nutzen. Bei vier Prozent rät das Umfeld von der Internetnutzung ab.

Grundsätzlich würden die meisten jedoch gerne online sein: Nur eine Minderheit von 41 Prozent der Nicht-Nutzer gibt an, kein Interesse oder keinen Bedarf am Internet zu haben. 26 Prozent sagen, sie wollen sich in ihrem Alter damit nicht mehr beschäftigen. Rund einem Drittel (35 Prozent) fehlt nach eigenen Angaben eine technische Möglichkeit, überhaupt ins Internet zu gehen. 18 Prozent sind die Geräte und ein Internetanschluss zu teuer.

Grundlage der Studie ist eine Umfrage, die Bitkom Research durchgeführt hat. Dabei wurden 1.004 Personen ab 65 Jahren in Deutschland telefonisch befragt. Die Befragung fand im Zeitraum von der 38. bis zur 42. Kalenderwoche 2025 statt.

Foto: Ralf Wintergerst und Karin Prien am 15.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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