Mittwoch, November 27, 2024
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Scholz sichert Moldawien Hilfe gegen ausländische Einflussnahme zu

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit Moldawiens Staatspräsidentin Maia Sandu telefoniert. Sandu habe dabei über den Ausgang des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahl und des Referendums über die Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung der Republik Moldau informiert, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

Dabei habe sie auch über Versuche der Einflussnahme mittels Propaganda und Desinformation seitens Russlands und pro-russischer Akteure gesprochen. Der Bundeskanzler habe Sandu „die anhaltende Unterstützung bei der Stärkung der Resilienz Moldaus gegen ausländische Einflussnahme und Destabilisierungsmaßnahmen“ zugesichert, so Hebestreit. Zudem habe er den Ausgang des Verfassungsreferendums begrüßt und bekräftigt, dass Deutschland die Moldawien auf dem Weg in die Europäische Union unterstütze.

Sandu hatte bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit verpasst – sie muss in wenigen Wochen in die Stichwahl. Beim EU-Referendum hatte sich das Lager der Befürworter unterdessen nur sehr knapp durchgesetzt.


Foto: Maia Sandu und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Das Ende des billigen Geldes

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Geldes Autor Nils Kuhlwein Partner bei Kearney

Das Ende des billigen Geldes: Unternehmen stehen vor einer neuen Liquiditätskrise

Die Ära des günstigen Geldes ist vorbei – und damit auch die großzügige Kreditvergabe der Banken. Angesichts steigender Zinsen und verschärfter Finanzierungsbedingungen wird das Liquiditätsmanagement für Unternehmen zu einer Überlebensfrage, ähnlich wie in der Finanz- und Eurokrise. Eine junge Managergeneration sieht sich nun einer harten Realität gegenüber: Viele haben striktes Working Capital Management nur theoretisch kennengelernt. Gleichzeitig haben Unternehmen in den letzten Jahren hohe Bestände angehäuft, um auf Lieferkettenprobleme und Produktionsengpässe vorbereitet zu sein.

Diese abzubauen, gestaltet sich jedoch schwierig, da die Angst vor erneuten Versorgungsengpässen hemmt. Umso wichtiger ist jetzt ein ganzheitlicher Ansatz, der Forderungen, Bestände und Verbindlichkeiten effizient verknüpft. Dieser Paradigmenwechsel erfordert eine neue „Cash-Kultur“, bei der der Cashflow neben Umsatz und Gewinn als zentrale Steuerungsgröße etabliert wird.

Angesichts rapide wachsender Insolvenzzahlen – um 20 Prozent allein in diesem Jahr – und einer bevorstehenden „Maturity Wall“, also einer große Menge an Schulden, die in einem kurzen Zeitraum fällig wird und refinanziert werden muss, stehen Unternehmen vor immensen Herausforderungen. In den Jahren 2025 und 2026 werden die Fälligkeiten von High-Yield-Anleihen ein Rekordniveau erreichen, was Refinanzierungen deutlich erschwert. Auch wenn der Zinsdruck zuletzt etwas abgeflacht ist – die EZB senkte den Leitzins von 4,75 auf 3,5 Prozent – müssen Firmen mit deutlich höheren Refinanzierungskosten rechnen. Dies zwingt viele Unternehmen, durch gezielte Liquiditätsoptimierungen den externen Finanzierungsbedarf zu verringern.

Nach über einem Jahrzehnt, in dem Wachstum und Ertrag im Vordergrund standen, rückt das Thema Cash nun erstmals wieder in den Fokus der Unternehmensführung. Viele vor allem junge Manager haben bislang keinen derartigen Liquiditätsdruck erlebt und sehen sich nun gezwungen, eine Cash-Strategie zu etablieren, die sie so gar nicht kennen. Überbestände, die etwa während der Halbleiterkrise aufgebaut wurden, stellen weitere Hürden dar, da sie nur langsam abgebaut werden können. Um den finanziellen Herausforderungen zu begegnen, ist ein umfassendes Liquiditätsmanagement erforderlich, das Forderungen, Bestände und Verbindlichkeiten integriert und über eine bloße Auseinandersetzung mit Zahlungsbedingungen hinausgeht. Unternehmen müssen sich auf einen Paradigmenwechsel einstellen, bei dem Umsatz, Ergebnis und Cashflow gleichwertig parallel gesteuert werden.

Potenzial gibt es bei Lagerbeständen, Forderungen und Verbindlichkeiten

Grundsätzlich ist das Thema Liquidität eine Problematik, die alle Unternehmen im aktuellen Zinsumfeld betrifft. Ausgewählte Branchen wie etwa Bau oder Automobil trifft es allerdings besonders, da Banken hier aufgrund der allgemeinen Marktsituation in diesen Branchen häufig nur zaghaft und selektiv refinanzieren. Obwohl die Chancen und Hebel, um die eigene Liquidität zu verbessern sehr auf die individuelle Ausganssituation ankommen, sollten Unternehmen in erster Linie Überbestände aber eben auch Forderungen und Verbindlichkeiten optimieren. Bestände bieten sich für die Optimierung an, da sie nicht nur viel Kapital binden, sondern häufig auch aus eigenständigem Tun reduziert werden können – wie zum Beispiel durch bessere Planung und effizientere Abläufe. Anders als bei den Forderungen und Verbindlichkeiten braucht es für die Optimierung hier in der Regel kein Zutun von außenstehenden Dritten.

Bei Beständen haben viele Unternehmen in den letzten Jahren eine Pendelbewegung erlebt. Nach COVID stellten sich zunächst Lieferengpässe ein, weil in einigen Branchen der Aufschwung viel stärker als geplant kam, das betraf insbesondere Halbleiter. Zudem waren häufig die Lieferketten gestört, was zu leeren Lagern und Lieferengpässen geführt hat. Die Unternehmen haben oft genug darauf reagiert, indem sie Überbestände aufgebaut haben, die sich nun nur schwer wieder abbauen lassen. Aber Potentiale sind auch bei Forderungen und Verbindlichkeiten zu heben, indem zum Beispiel Zahlungsbedingungen angepasst und Prozesse verbessert werden, und häufig genug besteht ein erhebliches Potential darin, pragmatisch überfällige Forderungen konsequent einzutreiben. Unternehmen sollten daher ganzheitlich denken und alle Optimierungshebel in allen Bereichen des Working Capitals angehen.

Cash kostet wieder Geld

Der erste und wichtigste Schritt ist dabei die Verankerung des Bewusstseins, dass nahezu alle Geschäftsentscheidungen auch eine Cash-Komponente mit sich tragen, und dass Cash wieder Geld kostet. Die größten Herausforderungen im modernen Unternehmensmanagement liegen in der Balance von Trade-Offs, denn jede Geschäftsentscheidung hat Auswirkungen auf Cash, EBIT (Earnings Before Interest and Taxes) und Umsatz. Gerade in Zeiten, in denen Liquidität wieder Kosten verursacht, sei es entscheidend, die richtigen Prioritäten zu setzen. Ein Beispiel dafür ist der Umgang mit Kundenreklamationen: Sollte man dem Kunden bei einer berechtigten Beanstandung einen Preisnachlass von drei Prozent gewähren, um im Gegenzug eine sofortige Zahlung der restlichen Rechnung zu erzielen? Oder ist es sinnvoller, den Zahlungseingang aufzuschieben, bis der Mangel vollständig behoben ist? Die richtige Abwägung zwischen kurzfristigem Cashflow und längerfristigen Erträgen ist entscheidend – aber nicht immer eindeutig.

Investitionen müssen an das Cashflow-Potenzial gebunden sein

Dabei sind üblicherweise auch nicht nur vertragliche Zahlungsbedingungen zu betrachten, sondern ein ganzheitliches Vorgehen ist gefragt. Es müssen alle kommerziellen, strukturellen, organisatorischen und prozessualen Hebel berücksichtigt werden, wie etwa die Nachverhandlung von Zahlungszielen, die Re-Organisation von Lagerstandorten sowie die Optimierung von Freigaben, Verantwortlichkeiten und Reportings. Ebenso wie die Anpassung des gesamten Workflow von der Auslieferung, über den Lieferschein zur Rechnungstellung. Was für das Working Capital gilt, gilt dabei ebenso für die Investitionen. In Zeiten knappen und teuren Geldes kommt es entscheidend darauf an, die Investitionen langfristig an das Cashflow Potential zu binden. Dies erfordert wie auch bei Working Capital eine ausreichende Transparenz, eine konsistente Planung, eine unternehmensinterne Kultur, die Cash-EBIT und Umsatz richtig ausbalanciert und effektive Prozesse in der Ausführung.

Bildcredits: Kearney GmbH

Autor Nils Kuhlwein Partner bei Kearney

Aussagen des Autors und des Interviewpartners geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion und des Verlags wieder.

Habeck lässt konkrete Summe für Investitionsfonds offen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei der Vorstellung seiner Pläne für eine „Modernisierungsagenda“ eine konkrete Summe für den vorgesehenen Investitionsfonds offengelassen.

„Ich habe mit Absicht kein Volumen errechnet, um die Möglichkeit für Beiträge zu schaffen“, sagte er am Mittwochmittag in Berlin. Es gebe aber solche Berechnungen. So habe der Bundesverband der Deutschen Industrie eine mittlere dreistellige Milliardenzahl für die nächsten Jahre vorgesehen. „Also wir reden hier schon von einem großen Volumen, das allerdings dann über viele Jahre verausgabt wird.“

„Denn bis alle Autobahnen und alle Schulen saniert sind, wird es ja ein bisschen dauern und jetzt wäre dann zu bereden, was darstellbar ist, wie lange solche Fonds laufen sollen.“ Es handele sich um lauter atmende Systeme, „aber die erste Frage, finde ich, ist nicht, sind es jetzt 200, 300 oder 400 Milliarden?“, so der Minister.

Konkret schlägt Habeck in seinem Papier vor, alle Investitionen von Unternehmen mit Ausnahme der Gebäudeinvestitionen „mit einer unbürokratischen Investitionsprämie von zehn Prozent zu fördern“. Auch neu gegründete Betriebe sollten davon profitieren. Die Investitionsprämie soll mit der Steuerschuld des Unternehmens verrechnet werden.

Zur Finanzierung soll laut Habeck ein „Deutschlandfonds“ geschaffen werden, der diese Prämie „vorfinanziert“. Er sehe dafür „keine andere realpolitische Möglichkeit“, so Habeck. Er hoffe zudem, dass diese Fondsidee auch für diejenigen, die auf einer strikten Einhaltung der Schuldenbremse bestehen, ein „gangbarer Weg“ sei, weil es eine begrenzte Verabredung sei. „Es ist nicht die prinzipielle Öffnung oder Debatte um die Schuldenbremse“, sagte der Grünen-Politiker.


Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Let the good times roll MY ALPENWELT Resort

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Entspannen auf der großen Bergliebe Lifestyle Sonnenterrasse Quelle: My Alpenwelt Resort

Glitzernder Schnee, Berge, Sonnenbrille auf der Nase und chillige Beats – so muss Winter sein. Im MY ALPENWELT Resort****s in Königsleiten im Salzburger Land steppt der Bär. Auf einem Sonnenplateau in 1.600 Metern Höhe, umgeben von einer spektakulären Wintersportwelt und dem größten Skigebiet der Zillertal Arena, erleben Winterfans hier den perfekten Mix aus Abenteuer und Entspannung.

Ein Blick aus dem Fenster: Wer diese Bergkulisse sieht, den hält nichts mehr zurück. Die geniale Zillertal Arena liegt direkt vor der Haustür. Hier kann man hervorragend Skifahren, Langlaufen oder einfach nur die verschneite Landschaft genießen. Und wer die Action mag: Eine Fahrt mit der Pistenraupe ist auch nicht verkehrt. Romantisch wird es dagegen bei einer gemütlichen Pferdekutschenfahrt. Jedem seine ganz persönliche Auszeit in den Bergen.

So groß die Zillertal Arena ist, so spannend ist das kulinarische Angebot im MY ALPENWELT Resort – am Berg und im Tal. In der SUSI ALM, dem angesagten Day & Dinner Club mit Cabrio-Dach, warten feine Speisen, coole Drinks und ein grandioser Panoramablick. Und das Beste? Die SUSI ALM serviert als einziges Restaurant in Österreich das exklusive Miyazaki Wagyu Beef – ein echtes Gourmet-Highlight. Im BERGRESTAURANT GIPFELTREFFEN auf 2.300 Metern ist die Aussicht einfach nur wow. Nicht zu vergessen: Das 5472 The Table, wo der Sushi-Meister Wicky Mallikarachchi frische japanische Köstlichkeiten direkt vor den Augen seiner Gäste zubereitet.

Und natürlich das unvergleichliche Après-Ski des MY ALPENWELT Resort. Mit Open Air DJ Sounds wird die Party zum Erlebnis – jeden Tag bis spät in die Nacht.

News für Partytiger

Das wird mega: Ab Dezember 2024 erstrahlt die HANNES ALM im Skigebiet in neuem Glanz. Das neue Szenerestaurant im Erdgeschoss überrascht mit einem einzigartigen Foodkonzept und Sharing Dishes, superchillig, alles mit Service. Auf der neuen Sonnenterrasse mit coolen Lounges bahnt sich die Musik den Weg in die Herzen der Genießer. Das absolute Highlight: Après Ski und der neue Bergliebe-Club im Obergeschoss mit einzigartigem Sound- und Lichtkonzept – und dem genialen Cabrio-Dach. Dach auf – und die
Open-Air-Party unter freiem Himmel kann steigen.

Ausgiebiges Relaxen kommt im MY ALPENWELT Resort auf keinen Fall zu kurz. Schließlich ist es ein Leading Spa Resort. Im luxuriösen
MY ALPENWELT FelsenBad&SPA ist Entspannung angesagt. Der Infinity SKY Pool bietet einen atemberaubenden Blick auf die Bergwelt, im SPA lässt man sich mit Wellnessanwendungen, Erlebnissaunen und vielen „Finessen“ verwöhnen. Ob allein oder zu zweit – diese Auszeit sollte man sich nicht entgehen lassen.

„Mach dich bereit für einen unvergesslichen Winter“, kann man da nur sagen. Alle Winterpackages sind online. Und schneesicher ist es in Königsleiten bis Ostern.

Bild: Entspannen auf der großen Bergliebe Lifestyle Sonnenterrasse
Quelle: My Alpenwelt Resort

Quelle mk Salzburg

Dax tritt am Mittag weiter auf der Stelle – Investoren verunsichert

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag weiter kaum von der Stelle bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 19.400 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Daimler Truck und Eon, am Ende die Deutsche Bank, die Deutsche Börse und Adidas.

„Die Investoren zeigen weiterhin eine ausgeprägte Tendenz zu Gewinnmitnahmen“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Das Motto `Sell on good news` ist bestimmend.“ In Anbetracht der zuletzt hohen Kursgewinne verwundere das nicht weiter. Es stünden derzeit noch mindestens drei große Elefanten in Form der US-Wahlen, der US-Berichtssaison und der anziehenden Anleiherenditen im Raum. „Alle drei sorgen für Unsicherheit und risikoaverses Agieren bei den Investoren“, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0782 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9275 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 75,07 US-Dollar; das waren 97 Cent oder 1,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Das Mia Alpina . Zillertal Family Retreat

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Bild Pärchen schwimmt im beheizten SkyPool im WinterQuelle: Jan Hanser mood photography (Mia Alpina . Zillertal Family Retreat)

Das Mia Alpina . Zillertal Family Retreat ist der perfekte Ort für Familien, die sich nach einer entspannten und unvergesslichen Auszeit sehnen. Hier wird der Advent zum Bilderbuch-Erlebnis: Das liebevolle Angebot und die spannenden Neuerungen ab Dezember schaffen den idealen Rahmen für stressfreie Advent- und Weihnachtstage mit der ganzen Familie.

Im Mia Alpina kommen Eltern und Kinder gleichermaßen auf ihre Kosten. Während die Kinder in der 4.000 m² großen Family-Erlebniswelt von engagierten Animateuren betreut werden – an sieben Tagen die Woche für insgesamt 84 Stunden – können die Eltern im zweistöckigen Familien-Spa oder im exklusiven Penthouse SPA auf der fünften Etage ihre wohlverdiente Auszeit genießen. Mit zahlreichen Auszeichnungen, darunter der Traveller’s Choice Award „Best of the Best“, ist das Mia Alpina der perfekte Rückzugsort für einen unvergesslichen Familienurlaub.

Neuerungen vom Keller bis zum Dach

Pünktlich zur Wintersaison erwartet Familien eine Reihe von Neuerungen, die das Mia Alpina noch attraktiver machen. Die neue „Area 500“ bringt Spaß und Bewegung in den Urlaubstag: Eine Softplayanlage, ein Ninja Warrior-Parcours, eine große Boulderwand, interaktive Bewegungsspiele und ein Baby-Spielbereich sorgen für Action und Abenteuer für jedes Alter.

Eltern können sich auf neue Highlights im Penthouse SPA freuen, darunter der Yoga Panorama Bereich, das „Zirben Retreat“ für entspannende Beauty- und Massageanwendungen sowie das großzügige Mia Gym – ein 110 m² großes Fitnessstudio. Die neuen Zirben Family Suiten bieten ein warmes, luxuriöses Wohngefühl mit dem beruhigenden Duft von Zirbenholz, der für einen erholsamen Schlaf sorgt. Außerdem eröffnet der Mia Alpina Shop, und die neue doppelstöckige Tiefgarage sorgt für mehr Komfort. Im Frühling folgt dann die Erweiterung von Woody’s In- und Outdoorpool sowie die Erneuerung des Fahrrad- und Ski-Verleihs.

Winterspaß für die ganze Familie

Am 13.12.2024 nimmt die Spieljochbahn den Betrieb auf. Skitickets können bequem an der Rezeption erworben werden, und der hauseigene Shuttle bringt die Familie in nur einer Minute zur Gondelbahn. Für die Kleinsten liegt die Übungswiese direkt neben dem Hotel, und Aktivitäten wie Rodeln, Winterwandern und Langlaufen bieten vielfältige Möglichkeiten, die winterliche Natur zu genießen. Im Alpini Kids Club wird während des Advents gebastelt, was das Zeug hält – so entstehen weihnachtliche Erinnerungen, die bleiben.

Wohlige Wärme nach einem kalten Tag im Schnee

Nach einem aufregenden Tag im Schnee zieht es die Kinder in den warmen Kinder-Spa Bereich Woody’s, wo Pool und Family-Textilsauna für wohlige Wärme sorgen. Eltern gönnen sich im Penthouse SPA eine Auszeit, schwimmen im Infinity-Skypool auf der Dachterrasse oder powern sich im neuen Mia Gym aus. Entspannung pur bietet der Yoga Panorama Bereich, die Saunen oder eine verwöhnende Behandlung im Zirben Retreat. Abends trifft sich die ganze Familie im Restaurant Mia, um bei einem leckeren Essen den Tag ausklingen zu lassen. Und bevor die Kleinen ins Bett fallen, geht es ab in die neuen Zirben Family Suiten, wo der beruhigende Duft des Zirbenholzes für einen tiefen und erholsamen Schlaf sorgt. www.mia-alpina.at

Adventszauber 7=6 – Soft Opening Special (13.–22.12.24)
7 Nächte ab 1410 Euro p. P.

Traum Familien Winter (13.–22.12.24)
7 Nächte ab 1575 Euro p. P.

5=4 Vorteilstage (15.–21.12.24)
5 Nächte ab 936 Euro p. P.

Weihnachtszauber für die ganze Familie im Mia Alpina Zillertal

Bild Pärchen schwimmt im beheizten SkyPool im WinterQuelle: Jan Hanser mood photography (Mia Alpina . Zillertal Family Retreat)

Quelle mk Salzburg

Maybrit Illner: Ampel hat zu Unsicherheit der Bürger beigetragen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – ZDF-Moderatorin Maybrit Illner sieht in der Politik der Ampel-Koalition eine Mitursache für die Politikverdrossenheit der Deutschen.

„In einer akuten Gas-Krise gleichzeitig noch schneller aus Gas und Atom und Braunkohle aussteigen wollen, war vielleicht nicht so klug“, sagte Illner der Wochenzeitung „Die Zeit“. Nicht für alles sei die Ampel verantwortlich, vieles sei vorher lange liegengeblieben. „Aber die große Unsicherheit der Menschen konnte sie jedenfalls nicht dämpfen“, so Illner.

Als Beispiel nennt Illner auch das Thema Migration. Dazu habe sie „anderthalb Jahre lang Sendungen gemacht mit immer verzweifelter werdenden Kommunalpolitikern und Ministerpräsidenten“. Aber es mussten erst viele Wahlen verloren gehen, bis sich das in die Bundesspitzen der Parteien herumgesprochen habe.

Illner verwahrt sich gegen die Kritik, Talksendungen wie die ihre würden zu oft populistische Positionen transportieren. Sahra Wagenknecht etwa sei mit ihren Positionen „in eine politische Lücke gesprungen, die die anderen Parteien gelassen haben“, so Illner. Dabei sei die Politikerin bislang anders als die AfD nicht über die Grenze des demokratischen Spektrums hinausgegangen. Die AfD hingegen sei „natürlich keine normale Partei, weil sie in Teilen rechtsextremistisch ist“. Solange die AfD nicht verboten sei, müsse man sich aber auch mit ihr auseinandersetzen.


Foto: Maybrit Illner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Handwerk reagiert zurückhaltend auf Habecks Investitionsfonds

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, hat zurückhaltend auf die Idee eines Staatsfonds zur Investitionsförderung reagiert, mit dem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auch kleine und mittelgroße Firmen adressieren will.

„Der ordnungspolitisch saubere Weg wäre, Steuern und Lohnzusatzkosten zu senken“, sagte Dittrich dem Nachrichtenportal T-Online. „Das gibt den Betrieben Spielräume, aus eigener Kraft mehr Investitionen anstoßen zu können.“ Gezielte Anreize könnten das zwar unterstützen. „Aber das darf nicht in einem gewaltigen Subventionsmechanismus enden. Denn diese Mittel fehlen dann für die Entlastung.“

Dittrich mahnte, es brauche „ein stimmiges Konzept der Bundesregierung als Ganzes“. Er schaue sich gern an, was Habeck vorstelle – vor allem aber auch, „welche Chance auf Umsetzung das in der Regierung hat“. „Denn für den Standort ist nicht entscheidend, was angekündigt wird, sondern das, was die Politik tatsächlich umsetzt“, so Dittrich. „Wir brauchen kein weiteres Projekt, das auf der Umsetzungshalde landet.“

Habeck hatte seinen „Impulse für eine Modernisierungsagenda“ am Mittwoch vorgelegt. Das Papier enthält sieben Schwerpunktbereiche: Innovationsdynamik stärken, Bürokratie abbauen, Klimaschutz als Standortfaktor, die Fach- und Arbeitskräftesicherung, die Stärkung von Investitionen und Infrastruktur, Senkung der Stromkosten sowie eine neue Offensive für Handelsverträge. Die Vorschläge wurden laut Ministerium Wirtschaftsverbänden sowie Start-ups, Handwerk, Mittelstand, Industrie sowie Gewerkschaften und Ökonomen zugesandt – verbunden mit einer Einladung zu einem vertieften Austausch Ende November.

Zur Umsetzung der Pläne wäre aber dem Vernehmen nach ein Sondervermögen nötig. Eine Umsetzung innerhalb der Ampelkoalition dürfte damit unwahrscheinlich sein.


Foto: Ausbau einer alten Gasheizung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Weil pocht auf mehr Finanzmittel für Ukraine-Flüchtlinge

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert mehr finanzielle Unterstützung vom Bund für die Versorgung von Geflüchteten und eine Ausweitung der Pro-Kopf-Pauschale auf Ukraine-Flüchtlinge.

Offen sei aus Sicht der Länder die „Dynamisierung der Pro-Kopf-Pauschale“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Diese sollte auch nicht nur für Asylerstantragstellende gezahlt werden, sondern möglichst auch für solche Antragsteller, die das Asylverfahren bereits durchlaufen haben und für Ukraine-Flüchtlinge.“

Länder und Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, „die laufenden Ausgaben für die Unterbringung, Versorgung und Integration der Schutzsuchenden leisten zu können, ohne sich dafür in anderen Bereichen finanziell stark einschränken zu müssen“, mahnte Weil.

Der Regierungschef sprach sich für einen Migrationskonsens mit der Union aus, auch wenn er die Chancen dafür als schlecht einschätzt. „Ein nationaler Konsens in der Migrationspolitik wäre sehr gut, aktuell dürfte er aber mit der Union kaum realisierbar sein“, sagte Weil weiter. „Zuletzt hat die Union unter fadenscheinigen Gründen die Konsensgespräche abgebrochen, zu denen die Bundesregierung eingeladen hatte“.

Am Freitag habe die Union das Anti-Terror-Gesetz im Bundesrat blockiert. „Mit einer Union im verfrühten Wahlkampf-Modus sind Einigungen in diesen schwierigen Fragen wohl leider nicht möglich.“ Wieder und wieder würde sie Maßnahmen vorgeschlagen, „die nicht vereinbar sind mit den Vorgaben unserer Gesetze, unserer Verfassung oder internationalen Abkommen“.


Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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BUND erhebt Verfassungsklage auf bessere Naturschutzgesetzgebung

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erhebt beim Bundesverfassungsgericht eine Klage auf eine bessere Naturschutz-Gesetzgebung.

Mit der Klage solle der Gesetzgeber verpflichtet werden, ein umfassendes gesetzliches Biodiversitätsschutzkonzept vorzulegen, teilten die Naturschützer am Mittwoch mit. Dies müsse einen sofortigen Stopp des Biodiversitätsverlusts und koordinierte Schritte zur Wiederherstellung von biologischer Vielfalt umschließen. Die Verfassungsbeschwerde wird nach Angaben des Verbandes mit mehreren Einzelklägern eingereicht.

„Beim Erhalt der Biodiversität geht es um nichts Geringeres als um unsere Lebensgrundlagen“, sagte die stellvertretende BUND-Bundesvorsitzende Myriam Rapior. „Die Natur in Deutschland wird jedoch nur unzureichend geschützt und der Verlust schreitet voran.“


Foto: Hummel bestäubt Sonnenblume (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts