Wien, 06. Okt – Das österreichische Bundesheer soll in den kommenden Jahren schrittweise mehr Geld für die Landesverteidigung erhalten – aber weniger als erwartet. Im nächsten Jahr werde das Jahresbudget zunächst um 680 Millionen Euro erhöht, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzler Karl Nehammer und Finanzminister Magnus Brunner (alle ÖVP). Die Gelder würden damit 2023 auf 3,38 Milliarden Euro aufgestockt, nach 2,7 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Die Erhöhung fällt allerdings geringer aus als erwartet. Die 3,38 Milliarden Euro entsprechen rund 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) – in Aussicht gestellt wurde 1,0 Prozent der Wirtschaftsleistung.
Bis 2026 soll das jährliche Budget schrittweise auf 5,3 Milliarden Euro – oder 1,5 Prozent des BIP – erhöht werden. Kanzler Nehammer bezeichnete dies als die größte Steigerung des Verteidigungsbudgets in der Geschichte des österreichischen Bundesheeres. „Die Neutralität verpflichtet uns, auch in der Lage zu sein Selbstverteidigungsfähigkeiten zu haben und sie so zu erhalten, dass sie tatsächlich auch Anwendung finden können, wenn es denn notwendig ist“, sagte Nehammer. Die österreichische Neutralität, die nach Abzug der Alliierten 1955 beschlossen wurde, gilt als grundlegendes Element in der Außenpolitik des Landes.
Die Gelder sollen in die Modernisierung der Kasernen, Schutzausrüstungen für Soldaten, die Panzerflotte und in die Luftabwehr investiert werden. So würden die Hubschrauber weiter modernisiert und die Eurofighter-Kampfjets nachgerüstet. Zu einem in Medien kolportierten Kauf von weiteren Kampfjets sagte die Ministerin, „es wird nichts gekauft, was wir nicht unbedingt brauchen“.
Laut Oppositionsparteien und Experten leidet das Heer seit Jahren unter einer dramatischen Unterfinanzierung. Einem Bericht des Verteidigungsministeriums von 2019 zufolge könne der Schutz der Bevölkerung nur sehr eingeschränkt gewährleistet werden.
Österreichs Heer bekommt weniger Geld als erwartet
Quelle: Reuters
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