Freitag, Juni 14, 2024
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Mutmaßlicher Spionage-Ballon aus China sorgt in USA für Irritationen

Washington/Peking, 04. Feb – Ein über den USA gesichteter mutmaßlicher Spionage-Ballon Chinas hat den Bemühungen um bessere Beziehungen der beiden Großmächte einen Dämpfer versetzt. Eine unmittelbar bevorstehende Reise von US-Außenminister Antony Blinken in die Volksrepublik wurde verschoben, wie das US-Präsidialamt am Freitag mitteilte. Das Pekinger Außenministerium erklärte, es handele sich um einen zivilen Forschungsballon unter anderem für meteorologische Zwecke. China bedaure, dass er in den US-Luftraum abgetrieben sei. Laut dem US-Verteidigungsministerium änderte der Ballon zuletzt allerdings seinen Kurs, was Zweifel an der chinesischen Darstellung schürte. Der Ballon sei manövrierfähig, erklärte das US-Militär.

Blinken sollte bereits am Freitag zu der Reise nach China aufbrechen, die im November zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping vereinbart worden war. US-Präsidialamtssprecherin Karine Jean-Pierre teilte mit, in der Washingtoner Regierung herrsche Konsens, dass eine Reise zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht angemessen sei. Der letzte Besuch eines US-Außenministers in China war 2017.

Das Pentagon hat am Freitag (Ortszeit) mitgeteilt, dass ein weiterer chinesischer Ballon über Lateinamerika beobachtet wurde, ohne jedoch zu sagen, wo genau. „Wir sehen Berichte über einen Ballon, der Lateinamerika überquert. Wir schätzen, dass es sich um einen weiteren chinesischen Überwachungsballon handelt“, sagte Pentagon-Sprecher Brigadegeneral Patrick Ryder.

TRUMP FORDERT ABSCHUSS DES BALLONS

Ex-Präsident Donald Trump, der 2024 wieder ins Rennen ums Weiße Haus einsteigen will, forderte auf seiner Social-Media-Plattform den Abschuss des Ballons. US-Militärs hatten dies Regierungskreisen zufolge tatsächlich in Erwägung gezogen. Schließlich habe Biden aber anders entschieden, um Gefahren durch herabfallende Trümmer zu vermeiden.

Im Verlauf des Freitag änderte der Ballon laut dem US-Verteidigungsministerium seinen Kurs und bewegte sich nun auf einer Höhe von rund 18 Kilometern in östliche Richtung. Pentagon-Sprecher Patrick Ryder lehnte es bei einer Pressekonferenz ab zu sagen, wie genau der Ballon gesteuert werden und wer in China die Kontrolle darüber haben könnte. 

Berichte, dass der Ballon gesichtet wurde, gab es zuletzt aus den Bundesstaaten Kansas und Missouri. Das US-Militär ging davon aus, dass der Flugkörper noch einige Tage über den USA schweben dürfte. Ryder wollte sich nicht zu den Optionen äußern, die die USA damit haben. Es wurde darüber spekuliert, ob Biden doch noch anordnen könnte, den Ballon abzuschießen oder unter amerikanische Kontrolle zu bringen.

Die Pekinger Führung versuchte, die Lage zu beruhigen. „China hat nicht die Absicht, das Territorium oder den Luftraum irgendeines souveränen Staates zu verletzen“, sagte ein Regierungssprecher. Die Volksrepublik setze ihre Gespräche mit den USA fort, um die „unerwartete Situation“ zu bewältigen. 

USA: BALLON IST KLARE VERLETZUNG UNSERER SOUVERÄNITÄT

US-Präsidialamtssprecherin Jean-Pierre sagte, das Bedauern der chinesischen Seite sei zur Kenntnis genommen worden. Aber die Anwesenheit des Ballons sei eine klare Verletzung der US-Souveränität sowie des Völkerrechts und nicht hinnehmbar.

Im vergangenen Sommer war es zu Spannungen zwischen beiden Ländern nach dem Taiwan-Besuch der damaligen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gekommen. Seitdem bemühen sich die beiden größten Volkswirtschaften der Welt um eine bessere Kommunikation. Allerdings hat der Chef des US-Geheimdienstes CIA, William Burns, erst am Donnerstag davor gewarnt, die Taiwan-Ambitionen von Präsident Xi zu unterschätzen. Im Westen wird befürchtet, China könne militärisch gegen das demokratisch regierte Taiwan vorgehen, ähnlich wie es Russland mit der Ukraine getan hat. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz.

Die eigentliche, von dem Ballon ausgehende Gefahr mit Blick auf Geheimdiensterkenntnisse wird in den USA offenbar gering eingeschätzt. Der Flugkörper sei in dieser Hinsicht nur von begrenztem Wert, sagte ein Vertreter der US-Regierung. Der China-Experte der Stiftung zur Verteidigung von Demokratien, Craig Singleton, sagte Reuters, dieser Typ Ballon sei während des Kalten Krieges häufig von der Sowjetunion und den USA eingesetzt worden. Es sei eine vergleichsweise kostengünstige Form der Spionage.

Mutmaßlicher Spionage-Ballon aus China sorgt in USA für Irritationen

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von PIRO auf Pixabay

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