Berlin, 11. Aug (Reuters) – Die baltischen EU-Länder Estland und Lettland beenden ihre Zusammenarbeit mit China im Rahmen des sogenannten „16 plus 1“-Formats. Die Außenministerien beider Länder kündigten am Donnerstag an, dass sie ihre Teilnahme beenden werden. Lettland werde sich aber weiterhin bilateral und im Rahmen der EU um „konstruktive und pragmatische Beziehungen zu China bemühen“, betonte das Außenministerium in Riga in einer Mitteilung. Dies geschehe „auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens, der Achtung des Völkerrechts, der Menschenrechte und der auf internationalen Regeln basierenden Ordnung“.
Die estnische Regierung äußerte sich ähnlich und betonte, dass man die Beziehungen „im Einklang mit der regelbasierten internationalen Ordnung und Werten wie den Menschenrechten voranbringen“ wolle. Estland nahm seit 2012 am Format der Zusammenarbeit zwischen Mittel- und Osteuropa und China teil.
China hat seit Jahren versucht, engere Kontakte mit den osteuropäischen Staaten zu knüpfen und dafür dieses Format mit Ländern innerhalb und außerhalb der EU gegründet. Dies stieß in der EU auf deutliche Vorbehalte. Viele osteuropäische Staaten hatten sich aber zusätzliche Investitionen versprochen. Zuletzt hatte es Kritik an einer von einem chinesischen Konsortium gebauten, aber von der EU finanzierten Brücke in Kroatien gegeben. Die Führung in Peking sieht die Kooperation mit Osteuropa als Teil ihres Seidenstraßenkonzepts zum Aufbau weltweiter Handelsbeziehungen. Der Schritt der baltischen Staaten kommt nach den jüngsten Spannungen zwischen China und dem Inselstaat Taiwan.
Lettland und Estland scheren aus Osteuropa-Pakt mit China aus
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