Montag, April 15, 2024
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Irans Führung signalisiert harte Gangart gegen Proteste

Dubai, 22. Sep – Die iranischen Revolutionsgarden fordern die Justiz der Islamischen Republik auf, mit aller Macht gegen die Proteste nach dem Tod einer jungen Frau vorzugehen. Diejenigen, „die falsche Nachrichten und Gerüchte in den sozialen Medien verbreiten und die auf der Straße die physische Sicherheit der Gesellschaft gefährden“, müssten verfolgt werden, erklärten die Revolutionsgarden am Donnerstag. Für Freitag sind nach Berichten iranischer Medien Demonstrationen von Regierungsanhängern geplant. 

Die Revolutionsgarden waren vom damaligen Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Chomeini 1979 gegründet worden und haben bereits wiederholt Protestbewegungen niedergeschlagen. Generell scheint die Regierung gegen die Demonstranten entschlossener vorgehen zu wollen. „Der Wille des iranischen Volkes ist: Schont die Kriminellen nicht“, hieß es in einem Kommentar der regierungsnahen Zeitung „Kayhan“. Die Proteste weiteten sich dessen ungeachtet laut Darstellungen in den sozialen Medien aus.

In der Hauptstadt Teheran und in anderen Städten des Landes kam es auch am Donnerstag zu Angriffen auf die Polizei und andere Sicherheitskräfte. In Maschhad im Nordosten des Landes riefen Demonstranten in der Nähe einer in Flammen stehenden Polizeistation „Wir werden sterben, wir werden sterben, aber wir werden Iran zurückbekommen“. Dargestellt war die Szene in einem Video, das auf dem Twitter-Account „1500tasvir“ mit gut 100.000 Followern veröffentlicht wurde. 

Reuters konnte die Angaben nicht unabhängig überprüfen. „1500tasvir“ fokussiert sich auf die jüngsten Proteste in der Islamischen Republik. In der Hauptstadt Teheran war demnach eine weitere Polizeistation in Brand geraten. Auslöser ist der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini, die am vergangenen Freitag in einem Krankenhaus in Teheran gestorben war. Sie war zuvor von der Sittenpolizei festgenommen worden, wegen des Vorwurfs, gegen die strengen Hidschab-Vorschriften zur Bekleidung von Frauen verstoßen zu haben. In sozialen Medien war spekuliert worden, Amini sei geschlagen worden. Innenminister Abdolresa Rahmani Fasli und die Polizei wiesen diese Darstellung zurück. Dennoch leiteten die Behörden Ermittlungen ein. 

Die Proteste hatten ihren Ausgangspunkt im überwiegend kurdisch besiedelten Nordwesten des Landes, woher Amini stammt, und weiteten sich schnell auf andere Teile Irans einschließlich der Hauptstadt aus. Die kurdische Menschenrechtsgruppe Hengaw berichtete, allein in den kurdischen Gebieten seien bislang zwölf Menschen wegen der Proteste ums Leben gekommen. Die Behörden weisen zurück, für den Tod von Demonstranten verantwortlich zu sein. Reuters konnte die Angaben unabhängig nicht überprüfen. 

Irans Führung signalisiert harte Gangart gegen Proteste

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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