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Freitag, März 31, 2023

Innenministerium zu BSI-Chef – Nehmen Vorwürfe sehr ernst

Expertenmeinungen

Berlin, 10. Okt – Das Bundesinneministerium hält sich weiter bedeckt zur Zukunft des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Das Ministerium nehme die Vorwürfe, Schönbohm unterhalte Kontakte zu russischen Geheimdiensten, sehr ernst, sagte eine Sprecherin am Montag in Berlin. Dem werde nachgegangen. Zu personellen Entscheidungen könne sie aber nichts sagen. Sie könne weder bestätigen noch dementieren, dass Schönbohm bereits abgesetzt sei. In dem Fall geht es um mögliche Kontakte Schönbohms in russische Geheimdienstkreise über den Cyber-Sicherheitsrat Deutschland. 

Der Cyber-Sicherheitsrat selbst wies den Verdacht zurück, wonach Schönbohm über die Organisation Kontakte zum russischen Geheimdienst unterhalten haben soll. Diese Vorwürfe seien „absurd“, erklärte Präsident Hans-Wilhelm Dünn. Bei den Anschuldigungen habe es sich um ein Mitglied des Vereins gehandelt, zu dem es aber seit Juni 2020 keine Kontakte mehr gegeben habe. Der 2012 gegründete Verein berät Unternehmen, Politiker und Behörden in Sachen Cybersicherheit und erklärt über sich, politisch neutral zu sein. 

„Bild“ hatte am Wochenende berichtet, Faeser habe eine Abberufung Schönbohms bereits entschieden. Eine für Donnerstag geplante Pressekonferenz der Ministerin mit dem BIS-Chef über den Lagebericht zur Cyber-Sicherheit wurde am Montag abgesagt. Der Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums im Bundestag, Konstantin von Notz (Grüne), forderte Aufklärung. „Den im Raum stehenden Vorwürfen muss, unabhängig von der Personalie Schönbohm, sehr entschlossen nachgegangen werden“, sagte er dem „Handelsblatt“. 

Innenministerium zu BSI-Chef – Nehmen Vorwürfe sehr ernst

Quelle: Reuters

Titelfoto: Symbolfoto

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