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Montag, Dezember 5, 2022

Habeck – Investieren wir uns raus aus der Krise

Expertenmeinungen

Bonn, 14. Okt – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat zu massiven Investitionen aufgerufen, um die Folgen der Energiekrise für Verbraucher und Wirtschaft abzufedern. Die Kombination von Rezession und hoher Inflation erfordere eine Finanzpolitik, die die wirtschaftliche Grundsubstanz erhalte und die Zukunft neu schaffe, sagte der Grünen-Politiker am Freitag auf dem Bundesparteiag seiner Partei in Bonn. „Investieren wir uns raus aus dieser Krise.“ Das gelte für die Menschen und die Wirtschaft. „Das sind die Orte, wo wir Arbeit finden, wo wir die Güter produzieren, die wir zum Leben brauchen, wo die Menschen Lohn und Arbeit finden“, sagte Habeck. „Die Wirtschaft und die Gesellschaft, sie gehören zusammen.“

Habeck ging nur indirekt auf den Streit in der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP über den weiteren Betrieb der drei in Deutschland noch laufenden Atomkraftwerke ein. In Anspielung auf die FDP sagte Habeck, die Grünen müssten nicht überlegen, warum sie in der Regierung seien: „Wir müssen nicht unser Profil schärfen“, rief er unter dem Jubel der Delegierten. „Die fossilen Energien und die Atomkraft, sie haben uns diese Energienot beschert. Sie sind nicht die Lösung, sie sind das Problem.“ Pläne von Habeck für einen Reservebetrieb von zwei Atomkraftwerken in Süddeutschland bis ins Frühjahr 2023 liegen derzeit auf Eis, weil die FDP insgesamt eine Laufzeitverlängerung fordert. Das lehnen die Grünen ab.

HABECK LOBT PRAGMATISMUS EIGENER PARTEI

Habeck räumte Reibereien in der Bundesregierung ein. „Es lohnt sich, in der Regierung zu sein“, sagte der frühere Parteichef. „Ich will nicht schönreden, dass es an vielen Stellen manchmal hakt, und es ist auch gar nicht schön, manchmal auch gar nicht schön anzugucken.“ Für seine Partei nahm Habeck Pragmatismus und Kompromissbereitschaft in Anspruch. „Nur wenn man weiß, wo man steht und wo man hin will, kann man auch mal die Arme aufmachen, kann man großzügig sein. Und so halten wir den Laden zusammen.“ Es zahle sich für die Grünen aus, dass sie „sich nicht parteilich kleinkariert verhält, sondern sich an der Wirklichkeit messen lässt“.

Habeck – Investieren wir uns raus aus der Krise

Quelle: Reuters

Titelfoto: Copyright / Credits: Stefan Kaminski/Gruene Bundestag

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