Freitag, Juli 12, 2024
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Grundsatzeinigung im US-Schuldenstreit

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA haben US-Präsident Joe Biden und der republikanische Verhandlungsführer Kevin McCarthy einen Durchbruch erzielt. Das teilten beide Seiten am Samstagabend (Ortszeit) mit.

Demnach kann ein Zahlungsausfall der USA wohl vermieden werden. Biden sprach von einem „wichtigen Schritt nach vorne“, der die Ausgaben reduziere und gleichzeitig wichtige Programme für die arbeitenden Menschen schütze und die Wirtschaft wachsen lasse. Im Laufe des Sonntags wollen die Verhandlungsteams den Gesetzestext fertigstellen, im Anschluss wird die Vereinbarung an das Repräsentantenhaus und den Senat der Vereinigten Staaten weitergeleitet. Der US-Präsident forderte beide Kammern auf, den Deal „sofort zu verabschieden“.

Auch McCarthy sprach von einer baldigen Abstimmung. Zum Inhalt der Grundsatzeinigung wurden zunächst kaum Details genannt. Der Schuldenstreit hatte sich zuletzt immer weiter zugespitzt, ohne eine Einigung hätte dem Staat ab dem 5. Juni wohl die Zahlungsunfähigkeit gedroht. Ob der Kongress dem Deal am Ende tatsächlich zustimmt, ist aber noch unklar – Widerstände sind auf beiden Seiten möglich.

Das US-Schuldenlimit war in den letzten Jahrzehnten schon mehrfach angehoben worden, wobei es im Vorfeld regelmäßig zu zähen Verhandlungen gekommen war.

Foto: US-Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

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