Berlin, 05. Nov – Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer hat die Reise von Kanzler Olaf Scholz nach China kritisiert. „Dem Bundeskanzler ging es darum, im Gegensatz zum Koalitionsvertrag die Zeichen in der Chinapolitik auf Kontinuität zu setzen, auf ‚Merkel as usual'“, sagte der Europa-Abgeordnete am Samstag der Nachrichtenagentur Reuters in Anspielung auf die frühere Kanzlerin Angela Merkel.
„Entsprechend setzte er seine Wirtschaftsdelegation zusammen, entsprechend sprach er von einer Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen.“ Der „stolzeste Ertrag“ der Reise sei sicher die Warnung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor einem Atomwaffenseinsatz im Ukraine-Krieg. Allerdings hätten sich führende chinesische Militärs zuvor ähnlich geäußert. „Scholz hat also erfolgreich eine offene Tür eingerannt. Ansonsten kriegte Xi, was er wollte“, sagte Bütikofer, einer der führenden China-Experten der Grünen.
Scholz sei offenbar ohnehin nicht „mit einem offenen Erkenntnisinteresse“ nach Peking geflogen. Schließlich habe er zuvor schon in einem Namensartikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ geschrieben, dass China „Partner ist und bleibt“. Scholz hatte in Peking am Freitag Gespräche geführt.
Grünen-Politiker Bütikofer kritisiert China-Reise von Scholz
Quelle: Reuters
Titelfoto: Bild von Welcome to All ! ツ auf Pixabay
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