Freitag, April 19, 2024
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Beratung über Munition im Kanzleramt nur „Routinetreffen“

Berlin, 28. Nov – Bei den Beratungen im Kanzleramt über Munitionsversorgung sind am Montag nach Angaben eines Regierungssprechers keine Ergebnisse zu erwarten. Es handele sich um ein Routinetreffen auf Beamtenebene, an dem vom Kanzleramt weder Kanzler Olaf Scholz noch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt teilnähmen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit zu Berichten, es finde ein „Munitions-Gipfel“ statt. Dabei gehe es um die Frage, wie sich die Beschaffung von Munition verbessern lasse. 

Auch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums verwies darauf, dass routinemäßig mit der Industrie über das Thema gesprochen werde. Man habe die Ausgaben für die Munitionsbestellung in den vergangenen Jahren deutlich angehoben. 2015 hätten dafür 296 Millionen Euro zur Verfügung gestanden, 2018 mehr als 400 Millionen Euro und 2021 dann 700 Millionen Euro. Im Haushalt 2023 seien sogar Ausgaben von 1,125 Milliarden Euro nur für Munitionsbeschaffung vorgesehen. 

Dazu kämen Anschaffungen aus dem sogenannten Sondervermögen Bundeswehr, einer zusätzlichen Kreditaufnahme von 100 Milliarden Euro für eine verbesserte Ausstattung der Streitkräfte. In der Industrie sei das Bild sehr unterschiedlich, sagte der Sprecher. Es gebe Firmen, die in Vorleistung träten und von sich aus ihre Produktion ausweiteten. Es gebe andere, die erst eine Bestellung abwarteten. 

Der Mangel an Munition wird in der Bundeswehr seit Jahren beklagt. Die Lieferung von Waffen an die Ukraine hat die Debatte über Nachschubprobleme deutlich verstärkt. Als Lehre aus dem Krieg hatte Scholz vergangene Woche eine krisenfähigere Struktur der Rüstungsindustrie gefordert. Man müsse sich bemühen, dass Militärmaterial dann zur Verfügung steht, wenn man es brauche.

Beratung über Munition im Kanzleramt nur „Routinetreffen“

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von wal_172619 auf Pixabay

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