Berlin, 19. Apr – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich nach ihrem Besuch in China enttäuscht über die jüngsten Entwicklungen in der Volksrepublik geäußert. „Es war wirklich zum Teil mehr als schockierend“, sagte Baerbock am Mittwoch im Bundestag mit Blick auf ihren Besuch in Peking vergangene Woche. China sei für Deutschland Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. Ihr Eindruck sei nun, „dass der Aspekt systemischer Rivale immer stärker zunimmt“. Es müsse festgestellt werden, dass China nach außen immer aggressiver und vor allem nach innen immer repressiver auftrete.
China sei Deutschlands größter Handelspartner, sagte Baerbock. Dies heiße aber nicht, dass China auch der wichtigste Handelspartner der Bundesrepublik sei. Die Bundesregierung wolle mit China zusammenarbeiten, aber Fehler der Vergangenheit etwa mit der Erwartung „Wandel durch Handel“ nicht wiederholen. Daher sei die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgegebene Devise, sich von China nicht zu entkoppeln, aber die Risiken abzubauen, genau richtig. Die Grünen-Politikerin betonte mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, China trage als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats auch Verantwortung für den Frieden in der Welt.
Baerbock zu China-Besuch – „Mehr als schockierend“
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von lin2015 auf Pixabay
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