Peking, 13. Mrz (Reuters) – China muss nach den Worten des wiedergewählten Staatschefs Xi Jinping in seine Sicherheit investieren, um zu einer „großen Mauer aus Stahl“ zu werden. „Sicherheit ist die Grundlage für Entwicklung, Stabilität ist die Voraussetzung für Wohlstand“, sagte Xi zum Abschluss der jährlichen Parlamentssitzung am Montag. In seiner ersten Rede in seiner dritten Amtszeit als Staatschef forderte er, dass China seine Fähigkeit zum Schutz der nationalen Sicherheit und zur Verwaltung der öffentlichen Sicherheit verbessern müsse.
China müsse zudem mehr Eigenständigkeit und Stärke in den Bereichen Wissenschaft und Technologie erlangen, erklärte Xi. Der Aufruf kommt vor dem Hintergrund, dass die USA China den Zugang zu Chipherstellungsanlagen und anderen Spitzentechnologien immer weiter versperren. In Bezug auf Taiwan, das China für sich beansprucht und das ein wichtiger Hersteller von Halbleitern ist, sagte Xi, China müsse sich Unabhängigkeits- und Abspaltungsbestrebungen sowie der Einmischung externer Kräfte widersetzen.
Es wird erwartet, dass die regierende Kommunistische Partei ihren Einfluss in Sicherheitsfragen ausbauen wird, nachdem Xi politische Schlüsselpositionen mit engen Vertrauten besetzt hat.
Xis Verbündeter Li Qiang legte als neuer Ministerpräsident den Fokus auf die wissenschaftlichen und technologischen Fähigkeiten der Volksrepublik. Das Land müsse seine Innovationskapazitäten weiter ausbauen und sich auf eine hochwertige Entwicklung konzentrieren, sagte Li am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Peking. Außerdem müsse China den Aufbau eines modernen Marktsystems beschleunigen. Die Entwicklung der Wirtschaft sei die grundlegende Lösung für die Schaffung von Arbeitsplätzen, erklärte er. China werde daher weiterhin eine Strategie verfolgen, bei der die Beschäftigung im Vordergrund stehe. Das Land werde „unbeirrt die Reformen und die Öffnung vertiefen.“
Chinas Präsident Xi – China soll zu „großer Mauer aus Stahl“ aufrüsten
Quelle: Reuters
Symbolfoto: Bild von David Yu auf Pixabay
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