Düsseldorf, 14. Nov – Das Bundeskartellamt treibt seine Untersuchungen gegen den Internet-Großkonzern Amazon voran und will dabei nun auch neue Regeln zum Einsatz bringen, die der Behörde ein früheres Eingreifen ermöglichen. „Mit den neuen Befugnissen (..) können wir wettbewerbsgefährdende Verhaltensweisen von Amazon effizienter aufgreifen als bisher“, sagte Kartellamtschef Andreas Mundt.
Das Kartellamt ermittelt in zwei Verfahren im Zusammenhang mit der Händler-Plattform Amazon Markeplace gegen den US-Konzern. Im Juli hatten die Bonner Wettbewerbshüter Amazon zudem eine „marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb“ bescheinigt – damit kann das Kartellamt die neuen Instrumente auch auf Amazon anwenden. Amazon geht gegen die Grundsatz-Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof vor. „Wir stimmen der Auslegung dieser komplexen neuen Gesetzgebung durch das Bundeskartellamt nicht zu und haben Beschwerde eingelegt“, bekräftigte ein Amazon-Sprecher. Der Einzelhandelsmarkt, auf dem Amazon tätig sei, sei „sehr groß und ausgesprochen wettbewerbsintensiv, online wie offline“.
Das Kartellamt sieht das anders. „Amazon ist der zentrale Schlüsselspieler im Bereich des E-Commerce“, hatte Kartellamtschef Mundt im Juli gesagt. Amazon nehme teils eine marktbeherrschende Stellung ein. Die Entscheidung der Behörde bedeute, „dass wir bei Amazon mögliche wettbewerbsgefährdende Verhaltensweisen gezielt aufgreifen und unterbinden können“.
Der Gesetzgeber hatte dem Kartellamt im Januar 2021 neue Instrumente in die Hand gegeben. Die Behörde kann seitdem eine marktbeherrschende Stellung von Unternehmen leichter feststellen – und eingreifen, um bestimmte Verhaltensweisen zu untersagen. Vor Amazon hatte das Kartellamt seine neuen Möglichkeiten bereits bei Google und dem Facebook-Eigner Meta eingesetzt.
Kartellamt erhöht Druck auf Online-Riesen Amazon
Quelle: Reuters
Titelfoto: Bild von Bastian Riccardi auf Pixabay
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