13. Nov – US-Präsident Joe Biden sieht sich durch den Sieg seiner Partei bei den Wahlen zum US-Senat gestärkt für das Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. „Ich weiß, dass ich stärker sein werde, aber das brauche ich nicht“, sagte Biden am Sonntag in Kambodscha vor Reportern mit Blick auf die Mehrheit der Demokraten im Senat. „Ich kenne Xi Jinping, ich habe mehr Zeit mit ihm verbracht als mit jedem anderen führenden Politiker der Welt“, sagte der Präsident. Es sei vollkommen klar, wo jeder der beiden stehe. Sein Sicherheitsberater, Jake Sullivan, kündigte an, Biden werde in dem Gespräch am Montag am Rande des G20-Gipfels auf der indonesischen Insel Bali „völlig geradlinig und direkt“ sein.
„Der Präsident sieht die Vereinigten Staaten und China in einem harten Wettbewerb“, sagte Sullivan vor Journalisten. Diese Konkurrenz sollte aber nicht in eine Konfrontation ausarten. Biden werde auch Bereiche ansprechen, in denen die USA und China zusammenarbeiten könnten, etwa beim Klimawandel oder im Gesundheitswesen. Es wird das erste persönliche Treffen seit Biden sein Amt als US-Präsident im Januar 2021 angetreten hat.
Die US-Regierung geht nicht davon aus, dass das Treffen konkrete Ergebnisse haben oder eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht wird. Es könne aber stabilisierend wirken in einer Zeit, in der die Spannungen zwischen beiden Staaten zunehmen.
Biden hat im Vorfeld fundamentale Konzessionen an Xi abgelehnt und erklärt, er wolle, dass beide Staaten ihre roten Linien darlegten und Konflikte lösten. Xi wirft den USA mit Blick auf Handelseinschränkungen vor, Wirtschaft als Waffe einzusetzen und Chinas in der Welt wachsenden Einfluss unterdrücken zu wollen. Weitere Streitpunkte zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt sind der Umgang mit Taiwan und Nordkorea sowie die Haltung zum russischen Angriff auf die Ukraine.
Biden sieht sich durch US-Wahl gestärkt für Gespräch mit Xi
Quelle: Reuters
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