Berlin, 29. Mai (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz will den geplanten Klimaclub für Schwellen- und Entwicklungsländer öffnen. Als aktueller Präsident der sieben größten Industrienationen (G7) wolle er den Club ins Leben rufen, sagte er am Sonntagabend bei der Eröffnung der Hannover Messe. „Er steht allen Ländern offen, die sich auf bestimmte Mindeststandards beim Klimaschutz festlegen.“ Die aufstrebenden Schwellen- und Entwicklungsländer müssten hier beim Klimaschutz mit eingebunden werden, um Wettbewerbsgleichheit zu erreichen. Der Kampf gegen den Klimawandel könne nur zusammen Erfolg haben. Es sei falsch, wenn man aus dem Krieg Russlands gegen die Ukraine den Schluss ziehe, die Globalisierung sei der falsche Weg.
Im Klimaclub sollen sich Länder zusammenschließen, die eine klimafreundliche Industrie vorantreiben, auch wenn dies zunächst höhere Kosten bedeutet. Damit soll vermieden werden, dass der Wettbewerb verzerrt wird. Er gilt auch als Alternative zu den von der EU-Kommission ins Auge gefassten Grenzzöllen, mit denen die europäischen Firmen vor Konkurrenz mit niedrigeren Klimastandards etwa aus Asien geschützt werden soll. Die deutsche Industrie hält solche Zölle für kaum umsetzbar und zudem für gefährlich, da sie einen weltweiten Wirtschaftskonflikt auslösen könnten.
Scholz machte deutlich, dass neben dem Kampf gegen den Klimawandel auch aus Gründen der nationalen Sicherheit eine Abkehr von den fossilen Energien nötig sei. Dafür werde sich Deutschland aber verändern müssen, etwa mit schnelleren Genehmigungsverfahren für Ökostrom-Projekte. Er sei sich aber sicher: „Die Energiewende wird zum Standortvorteil.“ Erneuerbare Energie sei schon jetzt die günstigste Energie-Form. Als Technologie-Land habe man so gute Chancen ein Vorreiter beim Wandel zu grünen Prozessen zu werden. „Deutschland hat wirklich alle Voraussetzungen, eines der ersten klimaneutralen Industrieländer zu werden.“
Scholz will Klimaclub mit Schwellen- und Entwicklungsländer
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