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Samstag, Januar 28, 2023

Zahlreiche Geschäfte im Iran folgen Aufruf zu Generalstreik

Expertenmeinungen

Überschrift – Irans Revolutionsgarden drohen mit hartem Vorgehen gegen Proteste

Dubai, 05. Dez – Die iranischen Revolutionsgarden drohen mit einem harten Durchgreifen gegen die Protestbewegung. Sicherheitskräfte dürften keine Gnade zeigen für „Randalierer, Schläger und Terroristen“, zitierte die halbamtliche Nachrichtenagentur Tasnim am Montag die Eliteeinheit der Streitkräfte, die zu den wichtigsten Stützen des islamistischen Regimes in Teheran gehört. Die Justiz wurde aufgefordert, des Vorwurfs der „Verbrechen gegen die Sicherheit der Nation und des Islam“ Angeklagte schnell und entschlossen zu verurteilen. 

Dessen ungeachtet beließen zahlreiche Geschäftsleute in iranischen Städten am Montag ihre Läden geschlossen und folgten damit offenbar einem Aufruf der Protestbewegung zu einem dreitägigen Generalstreik. Der Twitter-Account 1500tasvir mit 380.000 Folgenden, der die Proteste eng begleitet, zeigte Videos, auf denen geschlossene Geschäfte in Innenstädten zu sehen waren, wie etwa der große Basar in der Hauptstadt Teheran und anderen Städten wie Karadsch, Isfahan und Schiras. Reuters konnte dies unabhängig zunächst nicht bestätigen. Zeugen berichteten allerdings von einer massiven Präsenz der Basidsch-Miliz im Zentrum Teherans. 

Die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars berichtete, ein Juwelier-Geschäft des früheren Fußball-Stars und Bayern-München-Spielers Ali Daei sei von den Behörden abgeriegelt worden nach der Ankündigung, für den dreitägigen Generalstreik geschlossen zu bleiben. Auf 1500tasvir waren auch Bilder aus kleineren Städten wie Bodschnurd, Kerman, Sabsewar, Ilam, Ardabil ebenfalls mit geschlossenen Läden zu sehen. Die kurdisch-iranische Menschenrechtsgruppe Hengaw teilte mit, 19 Städte im Westen Irans, wo die meisten Kurden des Landes leben, hätten sich dem Streik angeschlossen. 

„SEHR, SEHR STARKE INSTRUMENTE“ 

Entzündet hatten sich die Proteste am Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die Kurdin war am 16. September in Polizeigewahrsam gestorben. Die sogenannte Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben soll. Hunderte Menschen sind bei den Protesten seitdem ums Leben gekommen. Nach Angaben von Generalstaatsanwalt Mohammad Dschafar Montaseri vom Wochenende wurde die Sittenpolizei mittlerweile aufgelöst, offenbar um weitere Proteste zu vermeiden. Zuständig für die Sittenpolizei ist allerdings das Innenministerium, von dem es zunächst keine Stellungnahme gab. 

Die Bundesregierung äußerte sich in Berlin zurückhaltend zu den Berichten. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes erläuterte, die Ankündigung sei vom Generalstaatsanwalt gekommen, der aber für die Auflösung der Sittenpolizei nicht zuständig sei. „Eine offizielle Bestätigung hat es bisher jedenfalls unserer Kenntnis nach nicht gegeben.“ Unabhängig davon gehe es vielen Demonstrierenden nicht allein um die Auflösung der Sittenpolizei oder ein Ende des Kopftuchzwanges, sondern um fundamentale Grundrechte. Daran änderten auch vereinzelte Maßnahmen der Regierung in Teheran nichts.

Ein ranghoher israelischer Geheimdienst-Analyst hält es allerdings nicht für wahrscheinlich, dass das Mullah-Regime wegen der Proteste zu Fall kommen wird. Das Regime habe „sehr, sehr starke Instrumente aufgebaut, um mit solchen Protesten umzugehen“, sagte Brigande-General Amit Saar dem auf militärische Geheimdienste spezialisierten Forschungsinstitut Gazit. „Aber ich denke, selbst wenn die Proteste schwinden, werden die Gründe dafür bleiben, und damit wird das iranische Regime das Problem für die nächsten Jahre auch weiterhin haben.“ 

Dubai, 05. Dez – Zahlreiche Geschäftsleute in iranischen Städten haben am Montag ihre Läden geschlossen gehalten und sind damit offenbar einem Aufruf der Protestbewegung zu einem dreitägigen Generalstreik gefolgt. Der Twitter-Account 1500tasvir mit 380.000 Folgenden, der die Proteste eng begleitet, zeigte Videos, auf denen geschlossene Geschäfte in Innenstädten zu sehen waren, wie etwa im Bazaar in der Hauptstadt Teheran und anderen Städten wie Karaj, Isfahan und Schiraz. Reuters konnte dies unabhängig zunächst nicht bestätigen. Zeugen berichteten allerdings von einer massiven Präsenz der Basidsch-Miliz im Zentrum Teherans. 

Die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars berichtete, ein Juwelier-Geschäft des früheren Fußball-Stars und Bayern-München-Spielers Ali Daei sei von den Behörden abgeriegelt worden nach der Ankündigung, für den dreitägigen Generalstreik geschlossen zu bleiben. Auf 1500tasvir waren auch Bilder aus kleineren Städten wie Bodschnourd, Kerman, Sabsevar, Ilam, Ardabil ebenfalls mit geschlossenen Läden zu sehen. Die kurdisch-iranische Menschenrechtsgruppe Hengaw teilte mit, 19 Städte im Westen Irans, wo die meisten Kurden des Landes leben, hätten sich dem Streik angeschlossen. 

Entzündet hatten sich die Proteste am Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die Kurdin war am 16. September in Polizeigewahrsam gestorben. Die sogenannte Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben soll. Hunderte Menschen sind bei den Protesten seitdem ums Leben gekommen. Nach Angaben von Generalstaatsanwalt Mohammad Dschafar Montaseri vom Wochenende wurde die Sittenpolizei mittlerweile aufgelöst, offenbar um weitere Proteste zu vermeiden. Zuständig für die Sittenpolizei ist allerdings das Innenministerium, von dem es zunächst keine Stellungnahme gab. 

Zahlreiche Geschäfte im Iran folgen Aufruf zu Generalstreik

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von Mohammad Javad Abbasi Darehbidi auf Pixabay

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