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Montag, Februar 6, 2023

Welthandelsorganisation verwirft US-Zölle auf Stahlimporte

Expertenmeinungen

Genf, 09. Dez – Die Welthandelsorganisation (WTO) hat US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte für unrecht erklärt. Ein drei Mitglieder umfassendes Gremium der Organisation urteilte am Freitag, die Zölle verstießen gegen WTO-Regeln, die USA müssten ihre Einfuhrregeln für die Metalle anpassen. Die USA wiesen umgehend den Schiedsspruch des WTO-Gremiums zurück und sprachen von fehlerhaften Auslegungen und Schlussfolgerungen.

Zwar könnten die USA Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Dies würde jedoch ins Leere laufen, da die Regierung in Washington die Ernennung des WTO-Berufungsgremiums bislang blockiert. Die USA dingen seit Jahren auf eine Reform der Welthandelsorganisation.

Der damalige Präsident Donald Trump hatte 2018 Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahlimporte und 10 Prozent auf Aluminium verhängt. Trump berief sich dabei auf ein Gesetz aus dem Jahr 1962, das es dem Präsidenten erlaubt, Einfuhren zu beschränken, wenn sie die nationale Sicherheit bedrohen. Mehrere Staaten gingen gegen die US-Bestimmungen in der WTO vor.

Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden hatte sich im vergangenen Jahr dazu bereit erklärt, die Zölle auf EU-Einfuhren aufzuheben. Die EU setzte daraufhin ihr Verfahren gegen die USA in der WTO aus. Gegen andere Staaten wie China wurden die Zölle jedoch aufrecht erhalten.

Welthandelsorganisation verwirft US-Zölle auf Stahlimporte

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von mibro auf Pixabay

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