Paris, 14. Nov (Reuters) – Die USA geben die Bemühungen um die Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran vorerst auf. Zwar werde die Tür für Verhandlungen offen gelassen, aber die US-Regierung werde sich nun auf eine Politik der Sanktionen und des Drucks konzentrieren, sagte der amerikanische Sonderbeauftragte für Iran, Robert Malley, am Montag vor Journalisten in Paris. Er begründete den Kurswechsel mit dem Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte gegen regierungskritische Demonstranten und mit dem Verkauf von Kampfdrohnen an Russland. Zudem seinen die Verhandlungen nicht vorangekommen. Bei Gesprächen in Wien war monatelang erfolglos nach einem Kompromiss im Streit über das Abkommen gesucht worden.
Mit dem Abkommen von 2015 zwischen der Islamischen Republik und einer internationalen Gruppe von sechs Staaten wurde die Urananreicherung im Iran begrenzt. Damit sollte die Entwicklung von Atomwaffen erschwert werden. Im Gegenzug wurden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben. 2018 kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig den Vertrag auf und verhängte neue Sanktionen. Der Iran begann daraufhin damit, seine Zusagen nicht mehr einzuhalten. Der jetzige US-Präsident Joe Biden wollte das Abkommen ursprünglich wiederbeleben.
Wenn der Iran mit seinem Atomprogramm neue Grenzen überschreite, dann werde es darauf eine mit den europäischen Partnern koordinierte Antwort geben, sagte Malley, ohne konkret zu werden. Nach Angaben von Diplomaten wird sich Malley am Dienstag mit seinen französischen, britischen und deutschen Kollegen in Paris abstimmen.
Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat wiederholt gewarnt, dass der Iran seine Bemühungen zur Anreichung von Iran vorantreibt. Hoch angereichertes Uran ist ein Grundstoff für Atombomben. Der Iran bestreitet, derartige Absichten zu haben, lässt aber internationale Kontrollen seiner kerntechnischen Anlagen nicht zu.
USA geben Bemühungen im Wiederbelebung von Atomabkommen mit Iran auf
Quelle: Reuters
Titelfoto: Bild von Ronile auf Pixabay
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