Budapest, 31. Aug – Im EU-Streit über die Visa-Vergabe an Russen zeichnet sich nach ungarischen Angaben ein Kompromiss ab. Die Europäische Union werde ein Abkommen mit Russland über eine Erleichterung der Visa-Vergabe aussetzen, schrieb Außenminister Peter Szijjarto am Mittwoch auf Facebook, während in Prag die EU-Ressortchefs tagten. Ein generelles Einreiseverbot für Russen werde es nicht geben, betonte der Minister. Auch Deutschland und Frankreich lehnen einen Visa-Stopp für Russen ab. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sagte in Prag, die EU dürfe regimekritische Russen nicht im Stich lassen.
Nach einem Aussetzen des Abkommens für erleichterte Visa würden Anträge von Russen künftig eingehender geprüft und die Gebühren dafür steigen. Dann könnten die EU-Staaten jeweils vor Erteilung einer Einreise-Erlaubnis auch prüfen, welche Nähe ein Antragsteller zur Regierung in Moskau hat. Die osteuropäischen Staaten, vor allem die baltischen Republiken, aber auch Dänemark und die Niederlande fordern dagegen ein generelles Einreiseverbot für Russen.
Ungarn – Kein generelles EU-Einreiseverbot für Russen
Quelle: Reuters
Titelfoto: Symbolfoto
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