Dienstag, Dezember 3, 2024
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Ukraine aktuell 08.04.23

08. Apr – Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.

17.17 Uhr – Hunderte haben an der Beerdigung des Militärbloggers Wladlen Tatarski in Moskau teilgenommen. Unter ihnen war auch der Chef der Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin. Tatarski wurden militärische Ehren zuteil mit Salutschüssen und einer Militärband. „Er ist ein Soldat, der uns weiter begleitet, dessen Stimme für immer weiterlebt“, lässt Prigoschin über seinen Pressedienst mitteilen. „Wladlen hat gezeigt, dass die Frontlinie überall verläuft“, schreibt die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf Telegram. Der Blogger war bei einem Bombenattentat in einem St. Petersburger Cafe getötet worden. Russland macht die Ukraine dafür verantwortlich. Die Ukraine weist jede Verwicklung zurück.

11.11 Uhr – Über der von Russland annektierten Halbinsel Krim ist nach Angaben der dortigen Verwaltung eine ukrainische Drohne abgeschossen worden. Die Drohne sei über der Stadt Feodossia abgefangen worden, teilt der von Russland eingesetzte Verwaltungschef der Krim, Sergej Axjonow auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Ein Berater sagt der russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge, es seien Trümmer der Drohne auf eine Ortschaft auf der Krim gestürzt, hätten aber keinen Schaden angerichtet. Russland hat die ukrainische Halbinsel im Schwarzen Meer 2014 annektiert, was international nicht anerkannt wird. Die Ukraine fordert die Rückgabe der Krim, auf der die russische Schwarzmeerflotte mit Sewastopol schon seit dem Ende des 18. Jahrhunderts ihren Stützpunkt hat.

10.20 Uhr – Die Ukraine will einem indischen Medienbericht zufolge Indien um humanitäre Hilfe und Ausrüstung zur Reparatur zerstörter Energie-Infrastruktur ersuchen. Die Bitte werde Vize-Außenministerin Emine Dschaparowa bei ihrem am Montag erwarteten Besuch vorbringen, berichtet die englischsprachige Zeitung „The Hindu“ unter Berufung auf Diplomaten-Kreise. Indien hat derzeit die Präsidentschaft der Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) inne und schließt sich der internationalen Kritik an Russlands Angriffskrieg nicht an. Dschaparowa werde Indien bitten, eine „starke Friedensbotschaft“ an den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu schicken, der das Land wohl im Juli zu einer Konferenz und im September zum G20-Gipfel besuchen wird. Die Ukraine wünsche sich zudem eine Teilnahme an G20-Treffen und eine Einladung ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, während des Gipfels zu den Staats- und Regierungschefs der G20 zu sprechen, berichtet die Zeitung.

06.06 Uhr – US-Außenminister Antony Blinken schließt derzeit Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine aus. „Für einige mag die Idee eines Waffenstillstands verlockend sein – und ich verstehe das“, sagt Blinken den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. „Aber wenn dies darauf hinausläuft, die Besitznahme beträchtlicher ukrainischer Gebiete durch Russland praktisch zu ratifizieren, wäre dies eben kein gerechter und dauerhafter Frieden.“ Russland könnte seine Truppen neu formieren und nach einer gewissen Zeit wieder angreifen, sagt Blinken. „Russland muss an den Punkt kommen, an dem es bereit ist, sich auf konstruktive Verhandlungen einzulassen. Das Ziel muss ein gerechter und dauerhafter Frieden sein.“ 

01.46 Uhr – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordert schärfere Zollkontrollen, um die Sanktionen gegen Russland wirksam durchzusetzen. „Wir dürfen nicht dulden, wenn Sanktionen durch Tricksereien ausgehöhlt werden“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe laut Vorabbericht. Als Beispiel für besseren Kampf gegen Sanktionsumgehung führte Habeck Dänemark an. Dort würde der Zoll Handelsströme und Zolldaten sehr genau auf Auffälligkeiten prüfen und gegebenenfalls Unternehmen um Stellungnahme bitten. Auch das deutsche Außenwirtschaftsrecht kenne dieses Auskunftsverlangen und diese Prüfbefugnisse. „Wenn das zielgenau genutzt wird, können wir die gemeinsame Schlagkraft unserer Behörden stärken“, so Habeck in dem vorab veröffentlichten Artikel.

Ukraine aktuell 08.04.23

Quelle: Reuters

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