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Ukraine aktuell 05.03.22

Update: 20.14 Uhr

05. Mrz (Reuters) – Es folgen wichtige Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine:

19.49 Uhr – Israels Premier Bennett nach Berlin unterwegs

Israels Ministerpräsident Naftali Bennett reist nach Angaben seiner Regierung nach seinem Treffen mit Präsident Wladimir Putin in Moskau nun zu einem Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz. Aus Regierungskreisen in Berlin verlautet, Scholz werde Bennett noch am Abend im Kanzleramt empfangen. Bennett habe bereits mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, sagt ein israelischer Regierungssprecher weiter.

19.44 Uhr – Das russische Außenministerium fordert einem Medienbericht zufolge die EU- und Nato-Staaten auf, ihre Waffenlieferungen an die Ukraine zu beenden. Man sei insbesondere besorgt, dass Luftabwehrraketen des Typs „Stinger“ in die Hände von Terroristen gelangen könnten, meldet die Nachrichtenagentur RIA. 

19.34 Uhr – Der österreichische Öl- und Gaskonzern OMVOMVV.VI kündigt an, in Russland zukünftig keine Investitionen mehr zu verfolgen. „Russland wird nicht mehr als eine der strategischen Kernregionen im Exploration & Production Portfolio der OMV betrachtet“, heißt es in einer Pflichtmitteilung am Abend. Zudem werde eine strategische Überprüfung der wirtschaftlichen Beteiligung von knapp einem Viertel am Juschno-Russkoje-Erdgasfeld eingeleitet. „Diese Überprüfung beinhaltet alle Optionen einschließlich Möglichkeiten einer Veräußerung oder Ausstiegs.“

19.20 Uhr – Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erwartet nach eigenen Angaben in den kommenden Tagen neue Sanktionen gegen Russland und weitere Waffen für sein Land. Kuleba traf sich mit seinem US-Kollegen Antony Blinken an der polnisch-ukrainischen Grenze. „Ich hoffe, dass die Menschen in der Ukraine dies als klares Zeichen dafür sehen können, dass wir Freunde haben, die buchstäblich zu uns stehen“, sagt er.

18.48 Uhr – Prada setzt Verkäufe in Russland aus

Das italienische Modehaus Prada1913.F kündigt ebenfalls einen Verkaufsstopp in Russland an.

18.37 Uhr –Puma stellt operativen Betrieb der Geschäfte in Russland ein

Auch Puma macht in Russland dicht. Man habe beschlossen, den operativen Betrieb der Geschäfte in Russland vorübergehend einzustellen, heißt es in einer Mitteilung des Sportartikelherstellers.

18.10 Uhr – Ukraine – Dritte Gesprächsrunde mit Russland für Montag geplant

Eine dritte Runde von Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland ist nach Angaben der Regierung in Kiew für Montag geplant. Der ukrainische Unterhändler David Arachamija gibt bei der Ankündigung auf Facebook keine weiteren Einzelheiten bekannt.

18.08 Uhr – Israelischer Regierungschef trifft Putin in Moskau

Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett ist nach Angaben eines Sprechers mit Präsident Wladimir Putin in Moskau zu einem Gespräch über die Ukraine zusammengekommen. Israel hat Vermittlungen zwischen Russland und der Ukraine angeboten. Regierungsvertreter haben aber die Erwartungen auf einen Durchbruch gedämpft.

17.50 Uhr – Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan wird einem Sprecher zufolge den russischen Präsident Wladimir Putin bei einem am Sonntag geplanten Gespräch auffordern, die Invasion der Ukraine zu stoppen. Erdogan werde Putin zudem auffordern, einem Waffenstillstand eine Chance zu geben und humanitäre Korridore einzurichten, sagt Regierungssprecher Ibrahim Kalin in Istanbul. Die Türkei habe keine Pläne, sich den Sanktionen anzuschließen. „Wir wollen nicht in eine Position gedrängt werden, in der wir zu einer Kriegspartei werden. Wir müssen in der Lage sein, mit beiden Seiten zu sprechen.“ 

17.46 Uhr – Das russische Verteidigungsministerium gibt einer Meldung der Nachrichtenagentur Interfax zufolge die Einnahme mehrerer Städte und Dörfer in der Ukraine bekannt. Es seien zudem vier ukrainische Su-27 Jets abgeschlossen worden, heißt es weiter. Die Angaben können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. 

17.30 Uhr – Die wirtschaftlichen Folgen des Krieges in der Ukraine sind nach Darstellung des Internationalen Währungsfonds (IWF) bereits jetzt „sehr ernst“. Der IWF verweist in einer Erklärung auf den starken Anstieg von Energie- und Getreide-Preisen. Die gegen Russland verhängten Sanktionen würden sich substanziell auf die Weltwirtschaft auswirken und bedeutende Folgen auch für andere Staaten haben, heißt es weiter. Die Ukraine habe um finanzielle Unterstützung im Umfang von 1,4 Milliarden Dollar gebeten. Eine Prüfung des Antrags werde ab der kommenden Woche erwartet.

17.17 Uhr – US-Senator – Selenskyj hat um Flugzeuge gebeten

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Telefonat mit US-Senatoren nach amerikanischen Angaben eine „verzweifelte Bitte“ um Flugzeuge vorgetragen. Wie der Mehrheitsführer der Demokraten in der Kongresskammer, Chuck Schumer, in Washington erklärt, wolle Selenskyj von osteuropäischen Ländern Maschinen russischer Bauart. „Diese Flugzeuge werden sehr dringend benötigt.“ Er werde alles tun, um deren Verlegung zu erleichtern, erklärt Schumer.

16.37 Uhr – Laut dem Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen (UN) gibt es aufgrund der Kämpfe in der Ukraine mindestens 351 bestätigte Todesfälle unter Zivilisten. Weitere 707 Zivilisten seien verletzt worden, teilt die UN-Stelle mit. Sie weist aber zugleich darauf hin, dass die tatsächlichen Zahlen wahrscheinlich sehr viel höher seien. Die meisten Opfer seien bei Explosionen von Granaten und Raketen oder bei Luftangriffen gestorben.

16.01 Uhr – US-Außenminister Antony Blinken hat bei einem Besuch in Polen die Reaktion des Nato- und EU-Landes auf den Krieg in der benachbarten Ukraine gewürdigt. „Polen leistet wichtige Arbeit“, sagt Blinken bei einem Besuch in der Stadt Rzeszów nahe der Grenze zur Ukraine. „Es hat viel dazu beigetragen, die Sicherheitsunterstützung der Ukraine zu erleichtern.“ In Polen sind rund 10.000 US-Soldaten stationiert, mehr als die Hälfte davon sind erst in den vergangenen Wochen eingetroffen. Über die ukrainisch-polnische Grenze sind seit der russischen Invasion Hunderttausende Menschen geflohen. Der polnische Außenminister Zbigniew Rau sagt bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Blinken, Polen würde weiterhin Flüchtlinge gleich welcher Nationalität oder Religion willkommenheißen. 

15.43 Uhr – Laut dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) werden die Evakuierungen der umkämpften Städte Mariupol und Wolnowacha doch nicht am Samstag beginnen. „Die Szenen in Mariupol und anderen Städten heute brechen einem das Herz“, erklärt das IKRK. Die Organisation bleibe im Kontakt mit allen Beteiligten, um einen sicheren Rückzug von Zivilisten aus verschiedenen von dem Konflikt betroffenen Städten zu ermöglichen. Das IKRK sollte nach ukrainischen Angaben die Feuerpause für die eigentlich für diesen Samstag geplanten Evakuierungen garantieren.

14.42 Uhr – Der russische Präsident Wladimir Putin übt scharfe Kritik an westlichen Sanktionen gegen sein Land. Diese glichen einer Kriegserklärung, sagt er. In einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Rede vor Flugbegleiterinnen, die der Präsident vor dem Internationalen Frauentag am Dienstag traf, begründet Putin die russische Invasion in der Ukraine damit, dass dort die russischsprachige Bevölkerung sowie Russlands eigene Interessen verteidigt werden müssten. Zudem bekräftigt Putin frühere Forderungen, die Ukraine müsse „entmilitarisiert“ und „entnazifiziert“ werden sowie einen neutralen Status haben.

14.18 Uhr – ARD und ZDF setzen die Berichterstattung aus ihren Moskauer Studios nach eigenen Angaben vorerst aus. Die Folgen des am Freitag in Russland verabschiedeten Gesetzes würden geprüft, teilen die beiden öffentlich-rechtlichen Sender mit. Das russische Parlament hatte ein Gesetz verabschiedet, das Gefängnisstrafen von bis zu 15 Jahren für die vorsätzliche Verbreitung von Falschinformationen über die Streitkräfte vorsieht. ARD und ZDF erklären weiter, sie würden von ihren anderen Standorten aus weiterhin umfassend über das Geschehen in Russland und der Ukraine informieren. 

14.09 Uhr – Das Bundesinnenministerium rechnet einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge damit, dass bis zu 225.000 Menschen, die vor dem russischen Einmarsch in der Ukraine fliehen, in Deutschland Schutz suchen werden. Die im Ministerium angesiedelte „Koordinierungsstelle Sonderlage Ukraine“ berufe sich dabei auf Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM), meldet die Zeitung laut einem Vorabbericht.

13.30 Uhr – Tass – Aeroflot stellt Auslandsflüge ab Dienstag ein

Die russische Fluggesellschaft AeroflotAFLT.MM stellt nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Tass ab Dienstag sämtliche Flüge aus Russland ins Ausland ein. Einzige Ausnahme seien Verbindungen nach Belarus, zitiert Tass die Airline. Die russische Flugaufsicht empfiehlt zudem russischen Fluggesellschaften mit im Ausland geleasten Maschinen, Passagier- und Transportflüge einzustellen. Verbindungen aus Russland sollten demnach am Sonntag, Flüge nach Russland am Dienstag gestoppt werden.

12.42 Uhr – Flüchtlingszahl kann bis Ende des Wochenendes auf 1,5 Mio steigen

Die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge könnte nach Einschätzung des UN-Flüchtlingshilfswerkes bis zum Ende des Wochenendes auf 1,5 Millionen ansteigen. Gegenwärtig seien es 1,3 Millionen, sagt UNHCR-Chef Filippo Grandi der Nachrichtenagentur Reuters. 

12.35 Uhr – Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge haben keine Ukrainer die humanitären Korridore bei Mariupol und Wolnowacha genutzt. Das meldet die russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das Ministerium.

12.25 Uhr – Dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge gibt es Informationen, dass die Behörden in Mariupol Zivilisten nicht ausreisen lassen. Russland sei seit Beginn des Militäreinsatzes in der Ukraine bereit gewesen, humanitäre Korridore einzurichten. Die russischen Streitkräfte griffen nur die militärische Infrastruktur der Ukraine an, bekräftigt er.

12.12 Uhr – Die Ukraine wirft Russland vor, die gemeinsamen Evakuierungspläne für Städte wie das eingekesselte Mariupol zu durchkreuzen. Russland halte die dafür nötige und vereinbarte Feuerpause nicht ein, sagt Olexii Arestowytsch, der Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, im Fernsehen.

12.05 Uhr – US-Außenminister Antony Blinken ist zu Gesprächen in der südostpolnischen Stadt Rzeszow nahe der Grenze zur Ukraine eingetroffen. Geplant sind Beratungen unter anderem mit seinem Amtskollegen Zbigniew Rau. Themen seien neben der Sicherheitslage auch die Lage der ukrainischen Flüchtlinge, teilt das US-Außenministerium mit. 

11.50 Uhr – Die Ausreise von Zivilisten aus der eingekesselten Stadt Mariupol wird nach Angaben des dortigen Stadtrates verschoben. Der Grund sei, dass die russischen Truppen die Feuerpause nicht einhielten, teilt der Stadtrat mit. Die Bürgerinnen und Bürger seien aufgerufen, wieder in Schutzräume zurückzukehren und auf weitere Informationen zu warten. Eigentlich war ein humanitärer Korridor für fünf Stunden ab 10.00 Uhr (MEZ) geplant. 

11.45 Uhr – Großbritannien rät seinen Bürgerinnen und Bürgern, wenn möglich Russland zu verlassen. „Wenn Ihre Anwesenheit in Russland nicht unbedingt erforderlich ist, raten wir Ihnen dringend, die Ausreise auf den verbleibenden Handelsrouten in Betracht zu ziehen“, erklärt die Regierung in London.

11.05 Uhr – Russland sieht sich durch die Sanktionen zahlreicher Länder nicht isoliert. „Russland ist nicht isoliert“, sagt Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. „Russland ist zu groß, als dass es durch die USA und die Europäische Union isoliert werden könnte.“ Die Welt sei viel größer als nur der Westen. Westlich orientierte Staaten verhielten sich gegenüber Russland wie Banditen. Auf dieses „wirtschaftliche Banditentum“ werde Russland reagieren. Russland hoffe, dass seine Position eines Tages von der EU, den USA und der Nato verstanden werde. Russland wolle attraktiv für Anleger sein. Die Zeiten änderten sich auch wieder, sagt Peskow, und die Firmen und Investoren kehrten zurück. 

11.00 Uhr – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will am Sonntag mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin beraten. Das kündigt ein Sprecher Erdogans türkischen Staatsmedien zufolge an. Die Türkei, die enge Beziehungen zu Russland und zur Ukraine unterhält, hat sich wiederholt als Vermittler angeboten. 

10.50 Uhr – Die russischen Truppen halten die vereinbarte Feuerpause für den Abzug von Zivilisten aus der ukrainischen Stadt Mariupol dem dortigen Stadtrat zufolge nicht voll ein. Es gebe Gespräche mit der russischen Seite, um sicherzustellen, dass entlang der gesamten Evakuierungsroute die Waffen schwiegen, teilen die lokalen Behörden weiter mit. Zivilisten sollen die eingekesselte Stadt zwischen 10.00 und 15.00 Uhr (MEZ) Mariupol verlassen dürfen.

10.40 Uhr – Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat mit seinem belarussischen Amtskollegen Wladimir Makei Pläne für humanitäre Korridore für Ausländer beraten. Das meldet die Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das belarussische Außenministerium. Durch solche Korridore solle es Ausländern ermöglicht werden, die Ukraine zu verlassen.

10.20 Uhr – In der Ukraine sollen nach Angaben eines Beraters des Innenministers für weitere Städte humanitäre Korridore eingerichtet werden. Es werde mehr entsprechende Vereinbarungen mit Russland geben, sagt Anton Heraschtschenko. Durch solche Korridore wie für die eingekesselten Städte Mariupol und Wolnowacha sollen Zivilisten umkämpfte Orte verlassen können.

09.50 Uhr – Die Europäische Union folgt Mitgliedern des Ostseerates und schließt Russland und Belarus aus der Organisation aus. Dies sei Teil der Reaktion der EU auf die russische Invasion der Ukraine und der Beteiligung von Belarus an der ungerechtfertigten Aggression, teilt die EU mit. Die Suspendierung solle so lange in Kraft bleiben, bis eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit basierend auf der Achtung der Grundprinzipien des Völkerrechts möglich sei. Dem Ostseerat gehören die EU, die Anrainerstaaten der Ostsee sowie Norwegen und Island an. Die internationale Organisation soll die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit verbessern.

08.58 Uhr – 66.224 Ukrainer sind nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministers Olexii Resnikow bislang in ihre Heimat zurückgekommen, um sich dem Kampf gegen das russische Militär anzuschließen. „So viele Männer sind in diesem Moment aus dem Ausland zurückgekehrt, um ihr Land gegen die Horde zu verteidigen“, schreibt Resnikow in einem Online-Beitrag. „Das sind weitere zwölf Kampfbrigaden und motivierte Brigaden! Ukrainer, wir sind unbesiegbar.“ 

08.37 Uhr – Zivilisten in Mariupol dürfen zwischen 12.00 und 17.00 Uhr Moskauer Zeit (10.00 bis 15.00 Uhr MEZ) die von russischen Truppen eingekesselte Stadt verlassen. Der humanitäre Korridor sei damit für fünf Stunden offen, meldet die russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf örtliche Behörden. Der Stadtrat von Mariupol teilt mit, um 11.00 Uhr Ortszeit (10.00 Uhr MEZ) werde damit begonnen, Zivilisten in Sicherheit zu bringen. 

08.20 Uhr – Russland setzt nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau seine breite Offensive gegen die Ukraine fort. Das meldet die Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das Ministerium. Dieses bestätigt demnach, dass die russischen Truppen bei den eingekesselten Städten Mariupol und Wolnowacha ihr Feuer eingestellt und humanitäre Korridore geöffnet hätten. Dies war für 10.00 Uhr Moskauer Zeit (08.00 MEZ) angekündigt.

08.00 Uhr – Der Bezahldienstleister PayPal setzt seinen Dienst in Russland aus. Als Grund nennt PayPal-Präsident Dan Schulman in einer Erklärung die gegenwärtigen Umstände und verurteilt die russische Invasion der Ukraine. Das Unternehmen schließt sich damit vielen Finanz- und Technologiefirmen an, die nach Beginn des Krieges ihren Betrieb in Russland eingestellt haben. 

07.35 Uhr – Russland lässt nach Angaben seines Verteidigungsministeriums humanitäre Korridore für die ukrainischen Städte Mariupol und Wolnowacha zu. Die russischen Truppen würden um 10.00 Uhr Moskauer Zeit (08.00 MEZ) das Feuer einstellen, meldet die russische Nachrichtenagentur Interfax. Mariupol liegt am Asowschen Meer, Wolnowacha im Osten und ebenfalls in der Region Donezk.

04.00 Uhr – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer schließt eine Inflationsrate in Deutschland von bis zu sechs Prozent in diesem Jahr nicht aus. „Angesichts der durch die Krise vermutlich länger anhaltend hohen Energiepreise wird die Inflation in diesem Jahr sicher höher ausfallen, selbst eine fünf oder sechs vor dem Komma kann nicht ausgeschlossen werden“, sagt die Ökonomin der „Rheinischen Post“ einem Vorabbericht zufolge. „Der Aufschwung wird in diesem Jahr deutlich schwächer ausfallen, als wir noch im Herbst des vergangenen Jahres prognostiziert haben.“ 

01.25 Uhr – Das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen äußert sich besorgt über die Versorgungslage der Zivilbevölkerung in der Ukraine. „Die Lage für die Menschen in der Ukraine hat sich durch die erbitterten Kämpfe dramatisch zugespitzt“, sagt Martin Frick, Direktor des WFP in Deutschland, der Funke Mediengruppe einem Vorabbericht zufolge. Die Priorität der UN-Organisation sei es jetzt, Versorgungswege nach Kiew und in die Epizentren des Konflikts zu etablieren, bevor die Kämpfe weiter eskalieren. Es sei ein Wettlauf gegen die Zeit.

00.45 Uhr – Der Migrationsforscher Gerald Knaus hält es für denkbar, dass insgesamt zehn Millionen Menschen aus der Ukraine flüchten werden. „Putins Kriegsführung in Tschetschenien hat dazu geführt, dass ein Viertel der Tschetschenen vertrieben worden sind. Darauf müssen wir uns einstellen“, sagt Knaus dem Redaktionsnetzwerk Deutschland einem Vorabbericht zufolge. „Ein Viertel der Ukrainer entspräche zehn Millionen Menschen.“

00.30 Uhr – Bloomberg News stellt seinen Nachrichtenbetrieb in Russland vorerst ein. Hintergrund sei die Einführung eines neuen Gesetzes, das Haftstrafen für die absichtliche Verbreitung „falscher“ Informationen vorsehe, erklärt Bloomberg-Chefredakteur John Micklethwait. „Die Änderung des Strafgesetzes, die darauf abzielt, jeden unabhängigen Reporter allein durch Assoziation zu einem Kriminellen zu machen, macht es unmöglich, normalen Journalismus im Lande zu fortzusetzen.“

Ukraine aktuell 05.03.22

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