Berlin, 11. Feb (Reuters) – Ein in Mali verhängtes Flugverbot ist nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums komplett aufgehoben. Dadurch seien Aufklärungsflüge wieder möglich, wodurch sich die Lage für die Bundeswehrsoldaten vor Ort verbessert habe, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. „Das ist jetzt nur eine leichte positive Bewegung“, sagte er. „Die Gesamtsorge zur Situation in Mali bleibt natürlich bestehen.“ Aber mit dem jetzt wieder möglichen Einsatz etwa von Drohnen habe sich die Sicherheit der Kontingente „leicht verbessert“.
„Wir schauen nach wie vor mit Skepsis auf die politische Entwicklung“, sagte der Sprecher zur Gesamtlage in dem westafrikanischen Land und der Diskussion darüber, ob die Bundeswehr den Einsatz beenden sollte. „Aber ganz akute Planungen militärischerseits kann ich Ihnen nicht mitteilen.“ Die Bundeswehr hat rund 1000 Soldaten als Teil der UN-Friedenstruppe Minusma in Mali stationiert. Weitere etwa 300 Soldaten sind an der europäischen Ausbildungsmission EUTM beteiligt.
Eine Verlängerung der zum 31. Mai auslaufenden Mali-Mandate durch den Bundestag macht die Bundesregierung von Wahlen abhängig. Nach einem Militärputsch im vergangenen Jahr hat die Armeeführung den für Februar geplanten Wahltermin um fünf Jahre verschoben. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul, hatte nach einem Besuch in Mali gefordert, dass die Regierung in Bamako einen konkreten Zeitplan für die Rückkehr zur Demokratie vorlegen solle. Andernfalls sei „das Engagement der Bundeswehr vor Ort infrage gestellt“.
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts bekräftigte am Freitag, „dass die Lage im Sahel sehr schwierig ist“. Es gebe erhebliche Sicherheitsrisiken durch terroristische Gruppen und kriminelle Banden. Zur Zukunft des gesamten Engagements befinde sich die Bundesregierung in „intensiven Gesprächen“. Die Ziele blieben aber bestehen: „Es geht darum, mehr Sicherheit für die Menschen und mehr Stabilität für die Region zu schaffen.“ Auch Frankreich erwägt, seine Truppen aus Mali abzuziehen.
Sicherheitslage in Mali leicht verbessert – Flugverbot aufgehoben
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