Berlin, 20. Aug (Reuters) – Anlässlich der Vergiftung des Kreml-Gegners Alexej Nawalny vor zwei Jahren und des Kriegs in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Umgang mit den Menschenrechten in Russland kritisiert. Nawalny habe den Mordanschlag damals knapp überlebt, sagte Scholz am Samstag in einer Videobotschaft. Er würdigte den Oppositionspolitiker als mutigen Mann, der nach seiner Erholung in Deutschland nach Russland zurückgekehrt sei, um für Demokratie, Freiheit und den Rechtsstaat zu kämpfen. Nawalny sei jedoch gleich verhaftet worden und sitze nun in einem Straflager.
„Daran sollten wir jetzt denken. Denn der Krieg, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat, ist ein Krieg, der auch Konsequenzen für Russland hat.“ Freiheit und Demokratie seien schon vorher gefährdet gewesen. „Aber jetzt ist die Meinungsfreiheit noch viel mehr gefährdet und viele fürchten sich, ihre eigene Meinung zu sagen.“
Gerade deshalb sei es wichtig, jetzt auch an Nawalny zu denken, sagte Scholz. Dieser sei unverändert ein mutiger Mann, der für die Prinzipien stehe, „die für viele Bürgerinnen und Bürger Russlands eine gute Perspektive weisen. Nämlich dass man am besten lebt in einer Demokratie und einem Rechtsstaat“.
Scholz würdigt Nawalny – Kritik an Russlands Umgang mit Meinungsfreiheit
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