Scholz und Putin betonen trotz Differenzen Bereitschaft zu Dialog

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Moskau/Berlin, 15. Feb (Reuters) – Russlands Präsident Wladimir Putin und Kanzler Olaf Scholz wollen die Spannungen um die Ukraine zunächst durch Dialoge abbauen. Dazu bekannten sich beide nach ihrem Gespräch am Dienstag in Moskau.

Scholz bekräftigte, dass eine weitere Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende Folgen für Russland hätte. „Deeskalation ist dringend nötig“, sagte der Kanzler, lobte aber den Teilabzug der russischen Streitkräfte vor der Grenze zur Ukraine als „gutes Zeichen“. Es gebe keine vernünftigen Gründe für eine solche Truppenmassierung.

Beide verwiesen auf die Differenzen bei zentralen Sicherheitsfragen, bekannten sich aber zu guten deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen. Scholz kritisierte jedoch das russische Vorgehen gegen die Nichtregierungsorganisation Memorial und bemängelte, dass die Verurteilung des Regierungskritikers Alexej Nawalny nicht rechtsstaatlichen Grundsätzen genüge.

Putin sicherte der Ukraine zu, dass sie auch nach einer Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 Transitland für russisches Gas bleiben solle. Zudem forderte er eine Entscheidung der Nato, die Ukraine nicht in das Verteidigungsbündnis aufzunehmen. 

Scholz und Putin betonen trotz Differenzen Bereitschaft zu Dialog

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