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Samstag, Januar 28, 2023

Scholz pocht auf schnelle Auszahlung EU-Hilfe für Ukraine

Expertenmeinungen

Tirana, 06. Dez – Bundeskanzler Olaf Scholz pocht auf die schnelle Auszahlung der EU-Hilfen für die Ukraine. Er sei zuversichtlich, dass dies auch gelingen werde, sagte Scholz am Dienstag in Tirana zu der ungarischen Blockade. Ungarn hatte die Auszahlung der Hilfe über 18 Milliarden Euro blockiert, weil die EU ihrerseits die Auszahlungen europäischer Hilfen an das EU-Land blockiert. Scholz verwies darauf, dass sich bei der Prüfung von Rechtsstaatskriterien in Ungarn neue Fragen gestellt hätten. Es sei aber nicht an der Bundesregierung, dies zu beurteilen. Dies sei Aufgabe der EU-Kommission. 

Scholz pocht auf schnelle Auszahlung EU-Hilfe für Ukraine

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Copyright [Ale_Mi] /Depositphotos.com

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